Rat hält Grundvereinbarung zum ETI im Juni für wahrscheinlich

Im Anschluss an ein Treffen des Rats "Wettbewerbsfähigkeit" der EU am 21. und 22. Mai in Brüssel äußerte die Ministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan, dass sie den Abschluss einer grundlegenden Vereinbarung zum Europäischen Technologieinstitut (ETI) im Juni für wah...

Im Anschluss an ein Treffen des Rats "Wettbewerbsfähigkeit" der EU am 21. und 22. Mai in Brüssel äußerte die Ministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan, dass sie den Abschluss einer grundlegenden Vereinbarung zum Europäischen Technologieinstitut (ETI) im Juni für wahrscheinlich hält.

Allerdings warnte sie, eine Vereinbarung sei nur dann möglich, wenn die Kommission genauer darüber informiere, wie das neue Gremium finanziert werden soll. Die Minister waren sich beim Ratstreffen über das allgemeine Konzept des ETI einig, das die Einrichtung von "Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KIC)" vorsieht, und zahlreiche Forschungsorganisationen vereint. Zu Beginn wird es voraussichtlich nur zwei KIC geben, und zwar in den Bereichen Energie und Klimawandel. Weitere KIC sollen in einer zweiten Phase folgen, sobald die Tätigkeiten des ETI bewertet wurden.

Die Minister befassten sich bei ihrem Treffen in Brüssel außerdem mit der europäischen Roadmap für Forschungsinfrastrukturen, die vergangenen Oktober vom Europäischen Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) ins Leben gerufen worden war. Sie begrüßten die Roadmap und forderten ESFRI auf, sie regelmäßig zu aktualisieren, um sicherzustellen, dass sie sich immer auf dem neuesten Stand der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen befindet.

Da auch nicht-europäische Länder an der Entwicklung derartiger Infrastrukturen arbeiten, betonten die Minister, wie wichtig es sei, die Roadmap schnellstmöglich umzusetzen. Gleichzeitig sollten Möglichkeiten der internationalen Zusammenarbeit beim Aufbau von Infrastrukturen sowohl von der Kommission als auch von den Mitgliedstaaten untersucht werden, fügten die Minister an.

Die Mitgliedstaaten wurden auch ermutigt, ihre eigenen Infrastruktur-Roadmaps zu entwerfen und langfristige Investitionen in Forschungsinfrastrukturen zu planen. Darüber hinaus wurde die Möglichkeit hervorgehoben, eine Kombination aus regionalen, nationalen und verschiedenen europäischen Fördermitteln zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten zu nutzen.

Nach dem Treffen merkte der EU-Kommissar für Forschung Janez Potocnik an, dass die Kommission bereit sei, die Projekte zur Vorbereitung mitzufinanzieren, während es Aufgabe der Mitgliedstaaten sei, die Infrastrukturen aufzubauen. Die Frist des ersten Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen für Infrastrukturprojekte ist vor Kurzem abgelaufen, und dem EU-Kommissar zufolge sind Vorschläge aus fast allen Mitgliedstaaten der EU eingegangen.

Die Minister diskutierten ferner über das Grünbuch zum Europäischen Forschungsraum, und die Europäische Kommission stellte die vorgeschlagenen Gemeinsamen Technologieinitiativen (JTI) zu innovativer Medizin und eingebetteten Computersystemen (ARTEMIS) vor.