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Inhalt archiviert am 2022-11-18

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Rat der Wirtschafts- und Finanzminister: Transeuropäische Netze, Energiebesteuerung, Mittel- und Osteuropa und EHLASS

Auf seiner Sitzung am 22. Mai 1995 behandelte der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister eine Reihe von Fragen, die für das Gebiet von Forschung und Entwicklung von Bedeutung sind. - Transeuropäische Netze: Der Rat nahm einen Bericht von Neil Kinnock, dem für Verkehr zustän...

Auf seiner Sitzung am 22. Mai 1995 behandelte der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister eine Reihe von Fragen, die für das Gebiet von Forschung und Entwicklung von Bedeutung sind. - Transeuropäische Netze: Der Rat nahm einen Bericht von Neil Kinnock, dem für Verkehr zuständigen Kommissionsmitglied, entgegen, in dem es um den Fortschritt der prioritären Projekte geht, die auf der letzten Tagung des Europäischen Rates in Essen festgelegt worden waren. Es wurde beschlossen, auf dieses Thema im Vorfeld des Europäischen Rats in Cannes auf der Sitzung im Juni noch einmal zurückzukommen. Die Kommission wurde aufgefordert, einen detaillierten Plan für die Finanzierung der einzelnen Projekte zu erarbeiten. - Energiebesteuerung: Mario Monti,das für den Binnenmarkt und Finanzdienstleistungen zuständige Kommissionsmitglied, gab eine Übersicht über den abgeänderten Vorschlag für eine Richtlinie über die Erhebung einer CO2-/Energiesteuer. Es fand ein kurzer Gedankenaustausch statt, in dessen Verlauf eine Reihe von Delegationen erste Stellungnahmen abgab, bevor der Vorschlag einer genaueren Prüfung unterzogen wird. - Mittel- und Osteuropa: Die Minister hatten eine Begegnung mit ihren Amtskollegen aus denandelte es sich um das erste formale Treffen zwischen den Wirtschafts- und Finanzministern beider Seiten in dem neuen Dialograhmen, wie er auf dem Gipfel in Essen als Teil der dem Beitritt vorausgehenden Strategie für die mittel- und osteuropäischen Länder festgelegt worden war. Die Teilnehmer behandelt zwei Themen: Zum einen ging es um wirtschaftliche und finanzielle Fragen bei der Vorbereitung der mittel- und osteuropäischen Länder auf die Integration in den Binnenmarkt und den Fortschritt bei der Ausrichtung der Rechtsvorschriften dieser Länder an den Vorschriften der Europäischen Union. Es fand ein Gedankenaustausch zum neuen Weißbuch der Kommission statt, das im Nachgang zur Initiative von Essen vorgelegt wurde und darauf abzielt, die Länder bei der Anpassung ihrer Rechtsvorschriften an die des Binnenmarkts der Europäischen Union zu unterstützen. Zum anderen standen makroökonomische Fragen im Mittelpunkt, wobei Informationen zu den von der Kommission in jüngster Zeit vorgelegten Wirtschaftsprognosen und der wirtschaftlichen Lage der auf der Tagung vertretenen mittel- und osteuropäischen Länder ausgetauscht wurden. - Gemeinschaftssystem zur Überwachung von Unfällen im Haus und bei der Freizeitbeschäftigung (EHLASS):Die Entscheidung zur Anpassung des Systems EHLASS an die Tatsache des Beitritts der neuen Mitgliedstaaten zur Europäischen Union wurde mit qualifizierter Mehrheit angenommen. Daraus ergibt sich, daß hierfür nunmehr im Zeitraum 1995-1998 jährlich schätzungsweise 2,8 Mio. ECU benötigt werden. Insgesamt beteiligen sich 65 Krankenhäuser, darunter vier in Österreich, drei in Finnland und vier in Schweden.

Länder

Albanien, Bulgarien, Tschechien, Estland, Ungarn, Litauen, Lettland, Polen, Rumänien, Slowenien, Slowakei