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  • Koordination nationaler Maßnahmen (EGKS, Euratom, EWG) und der Bestimmung der Projekten von Interesse für die Gemeinschaft auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technologie, 1974-
Zur Bestimmung der Ziele und Gewährleistung der Entwicklung einer gemeinsamen Politik auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technologie einschließlich der Koordination nationaler Maßnahmen und der gemeinsamen Durchführung der Projekte von Interesse für die Gemeinschaft.

Kurzbeschreibung

Auf einer Sitzung am 19. und 20. Oktober 1972 in Paris brachten die Staats- oder Regierungschefs ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, die Entwicklung einer gemeinsamen Politik auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technologie zu fördern und stellten fest, daß solch eine Politik die Koordination nationaler Maßnahmen innerhalb der Gemeinschaftsinstitutionen und die gemeinsame Durchführung der Projekte von Interesse für die Gemeinschaft erfordere. Die Staatsoder Regierungschefs forderten auf ihrer Sitzung am 14. und 15. Dezember 1973 in Kopenhagen die Kommission auf, in allen Gebieten eine gemeinsame Politik über industrielle, wissenschaftliche und technologische Entwicklung aktiver zu entwickeln. Zu diesem Zweck wurde durch den Ratsbeschluß vom 14. Januar 1974 (Amtsblatt Nr. C 7 vom 29.1.1974) der Ausschuß für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST) eingerichtet, der durch seine Arbeit und Stellungnahmen fähig ist, Beiträge zur Koordination nationaler Maßnahmen und der Bestimmung von Gemeinschaftsprojekten auf diesem Gebiet zu leisten und die Schritte zu umreißen, die in zunehmendem Maße innerhalb der Gemeinschaft auszuführen sind.

Unterteilung

Sechs Arbeitsvorgänge:

- Prüfung und Vergleich der einzelstaatlichen Maßnahmen der Mitgliedstaaten auf diesem Gebiet, insbesondere ihrer potentiellen Pläne, Programme, Projekte, Budgets, Maßnahmen und Methoden;

- Bestimmung, Analyse und Vergleich der Ziele der Mitgliedstaaten, um sowohl die gemeinsamen Ziele zu bestimmen, die zu verabschieden sind, als auch die Mittel zur Erreichung dieser Ziele;

- Koordination der einzelstaatlichen Maßnahmen:
. Zur Beseitigung nicht erforderlicher oder unberechtigter Verdopplung der Bemühungen in einzelstaatlichen Programmen;
. Zur Vermeidung jeglicher divergierender Tendenzen, die den Interessen der Mitgliedstaaten entgegenstehen würden;
. Zur Verbesserung der Wirksamkeit oder der Kostenreduzierung von einzelstaatlichen und Gemeinschaftsprojekten durch Aufgabenteilung oder, möglicherweise, durch die Konzentration der Ressourcen oder Forschungsteams;
. Zur schrittweisen Angleichung der Verfahren für die Formulierung und Umsetzung der Wissenschaftspolitiken innerhalb der Gemeinschaft;

- Bestimmung der Projekte von Interesse für die Gemeinschaft unter Berücksichtigung der Möglichkeiten für die Teilnahme an einigen dieser Projekte durch Nicht-Mitgliedstaaten, vor allem solcher aus Europa;

- Auswahl der angemessenen Wege und Mittel für die Umsetzung dieser Projekte;

Beratung zum Zwecke der:
. Vorabinformation über die Entwicklung von und der Aussichten für die Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten oder mit Nicht-Mitgliedstaaten mit der Absicht der möglichen Angleichung oder Koordination des Verhaltens der Mitgliedstaaten;
. Suche als allgemeine Regel nach einem gemeinsamen Verhalten auf Seiten der Mitgliedstaaten gegenüber der Zusammenarbeit mit oder innerhalb von internationalen Organisationen.

Ausführung

Die Kommission und der Rat tragen die Verantwortung für die Durchführung des Programms und werden in der Ausführung dieser Aufgabe durch den Ausschuß für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST) unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten und der Kommission zusammensetzt. Der Vorsitzende ist ein Vertreter der Kommission und das Generalsekretariat des Rates stellt sekretärische Dienste für wissenschaftliche und technische Probleme mit Hilfe der Kommissionsexperten zur Verfügung. Der Ausschuß erfüllt seine Funktionen entweder auf Anfrage der Kommission und des Rates oder auf seine eigene Initiative. Wo zutreffend, können seine Berichte und Stellungnahmen die Ansichten von Minderheiten widergeben. Sie werden zur gleichen Zeit an den Rat und die Kommissin weitergeleitet, zusammen mit allen Dokumenten, die dem Ausschuß unterbreitet wurden.

Zum Zweck der Umsetzung der für das Programm bestimmten Aufgaben übermitteln die Mitgliedstaaten die erforderlichen Auskünfte zum entsprechenden Zeitpunkt und vor der Verabschiedung der endgültigen Entscheidungen auf einzelstaatlicher Ebene an die Kommission, mit Ausnahme der als geheim eingestuften militärischen oder industriellen Information. Die Kommission stellt sicher, daß diese Information an die Mitgliedstaaten und den Ausschuß übermittelt wird und der Ausschuß bestimmt die Verfahren für die Übertragung der Information.

Die Arbeitsgruppe über wissenschaftliche und technische Forschungspolitik des mittelfristigen wirtschaftspolitischen Ausschusses wird aufgelöst und die ihr gegenüber verantwortlichen Arbeitsgruppen und Ausschüsse sind vom Ausschuß übernommen worden, der andere Untergruppen bilden kann. Der Ausschuß führt die der Arbeitsgruppe übertragenen Arbeiten aus.
Datensatznummer: 241 / Zuletzt geändert am: 1991-04-16
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