Forschungs- & Entwicklungsinformationsdienst der Gemeinschaft - CORDIS

Programmfinanzierung

EUR 5 million

Referenz zum Amtsblatt

L 104 von 1997-04-22

Rechtsrahmen

701/97 Regolamento von 1997-04-14
Unterstützung und Zusammenarbeit bei der Definition, Formulierung und Durchführung der Energiepolitik für Drittländer auf Gebieten von gemeinsamem Interesse

Kurzbeschreibung

Die Zusammenarbeit im Energiebereich mit Drittländern begann 1980 als Mittel für Handhabung der Folgen der zweiten Ölkrise in den letzten 1970er Jahren. Die für internationale Zusammenarbeit im Energiebereich verfügbaren gemeinschaftlichen finanziellen Ressourcen sind im Laufe der Jahre immer wieder erhöht worden, nämlich von 650.000 ECU im Jahre 1980 auf 9 Mio. ECU im Jahre 1995. Seit 1993 werden alle von der Gemeinschaft eingeleitete Maßnahmen auf dem Gebiet der internationalen Zusammenarbeit im Energiebereich im Rahmen von SYNERGY ausgeführt.

Das gegenwärtige Rechtsinstrument wird auf jährlicher Basis erneuert, bis ein mehrjähriger Rahmen festgelegt worden ist.

SYNERGY finanziert Maßnahmen zur Zusammenarbeit mit Drittländern, die einen Beitrag zur Formulierung und Durchführung von energiepolitischen Strategien zum gemeinsamen Vorteil aller Beteiligten leisten. Im Gegensatz zu anderen internationalen Kooperationsabkommen allgemeiner Art konzentriert sich SYNERGY ausschließlich auf den Energiesektor. Dazu kommt die Flexibilität dieses Programms, denn es kann in einem beliebigen Drittland ansetzen und ist als solches nicht wie andere gemeinschaftliche Programme oder Abkommen auf ein einzelnes Land oder eine Gruppe von Ländern beschränkt.

Aus der gemeinschaftlichen Perspektive leistet SYNERGY einen Beitrag zu den Energiezielen, die im Weißbuch "Eine Energiepolitik für die Europäische Union" vorgegeben werden:

- Wettbewerbsfähigkeit als ein Ganzes;
Versorgungssicherheit;
- Umweltschutz.

Die von SYNERGY unterstützten Maßnahmen könnten für alle Drittländer relevant sein, die sich vor Energieprobleme gestellt sehen, insbesondere die mittel- und osteuropäischen Länder, die neuen unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion, die Mittelmeerländer, die Entwicklungsländer Lateinamerikas und Asiens, und die Unterzeichner des Abkommens von Lome.

Im Rahmen von SYNERGY lancierte Einsätze ergänzen die Energiestrategien, die in anderen Instrumenten der Mitgliedstaaten oder der Gemeinschaft definiert sind. Aus gemeinschaftlicher Perspektive sind die spezifischen FTE-Programme auf dem Gebiet der nichtnuklearen Energie im Vierten Rahmenprogramm 8JOULE/THERMIE), SAVE und ALTNER, die neue Mittelmeerpolitik, das Abkommen von Lome, die Zusammenarbeit mit Asien und Lateinamerika und die Finanzinstrumente wie die Europäische Investitionsbank (EIB), die Investitionspartner-Programme der Europäischen Gemeinschaft (ECIP) und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) weitere Beispiele für enge Zusammenarbeit mit anderen Strategien und Maßnahmen.

Unterteilung

Gebiete, die mit der gemeinschaftlichen Energiepolitik in Verbindung stehen:

- Maßnahmen zur Verfolgung der gemeinschaftlichen energiepolitischen Ziele:
. Beratung über Energiepolitik von Ländern, mit denen die Europäische Gemeinschaft Assoziierungsverträge abgeschlossen hat;
. Förderung rationeller Energienutzung und Drittländern;
. Förderung regionaler Integration im Energiebereich;
. Maßnahmen zur Förderung der einheitlichen Durchführung gemeinschaftlicher Programme in spezifischen Regionen (z.B. Schwarzes Meer, Mittelmeer und der Golf);

- Wettbewerbsfähigkeit als Ganzes:
. Förderung der Verbreitung europäischer Technologie und der Penetration der Industrie auf Schlüsselmärkten des Energiebereichs, insbesondere Asien und Lateinamerika;
. Beratung von Drittländern auf dem Gebiet der Organisation im Energiebereich;
. Unterstützung der Liberalisierung und der Öffnung des Energiesektors und von Drittländern bei der Festlegung der Energiepolitik unter den neuen Verhältnissen;

- Versorgungssicherheit:
. Dialog mit energieproduzierenden und exportierenden Ländern: Arabischer/persischer Golf, Rußland, die produzierenden Länder in Amerika, Asien und Afrika;
. Anregung des Dialogs zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Energie-Durchleitungsländern und insbesondere mit den Durchleitungs- und Erzeugungsländern durch Unterstützung bei der Durchsetzung des Abkommens über die Energiecharta;
. Teilnahme an und Unterstützung von Arbeiten internationaler Organisationen in diesem Bereich: Minister- und Produzenten-/Verbraucherkonferenzen, die Internationale Energieagentur;
. Unterstützung bei der Schaffung eines günstigen Umfelds für die Investition in Drittländern bei der Erzeugung und der Durchleitung von Energie;

- Die Umwelt:
. Ausbildung von Entscheidungsträgern und Mitarbeitern der Energie-Industrie von Drittländern und Erweiterung des Bewußtseins über die Umwelt;
. Erleichterung der Verbreitung gemeinschaftlicher Methoden, Erfahrungen und Informationen im Energie- und Umweltbereich;
. Förderung sauberer Technologien, insbesondere bei der Verbrennung von Kohle durch Großverbraucher wie z.B. China unter Berücksichtigung der Implikationen für die Energiepolitik;
. Verstärkungs- und Unterstützungsanstrengungen zur Berücksichtigung von Umweltmaßnahmen in der Energiepolitik und der Planung von Drittländern;
. Ermutigung und Unterstützung von Drittländern bei der Planung nationaler Energiekonzepte und bei der Erarbeitung von Energieversorgungskonzepten, die unterschiedlichen Umweltsituationen gerecht werden.

Ausführung

Die Kommission ist für die Durchführung der Einsätze im Rahmen dieses Programms zuständig. Dabei wird sie von einem beratenden Ausschuß unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und unter der Leitung eines Vertreters der Kommission steht.

SYNERGY wird durch ein Aktionsprogramm realisiert, das auf dem indikativen Programm beruht, das aufgrund einer Entschließung des Rats eingerichtet wurde. Dieses indikative Programm definiert die Hauptziele, die Leitlinien und die Prioritäten für die gemeinschaftliche Unterstützung der von diesem Programm erfaßten Bereiche und detailliert die Ziele, die als von besonderer Bedeutung eingestuft werden (Siehe "Unterbereiche" in diesem Bericht. Dort findet sich eine Zusammenfassung über das indikative Programm).

Geographisch betrachtet erfaßt das SYNERGY-Programm diejenigen Länder und Regionen, die bei der Festlegung der auswärtigen Wirtschaftsbeziehungen der Gemeinschaft hinsichtlich ihrer politischen und wirtschaftlichen Bedeutung und ihrer Bedeutung für die Versorgungssicherheit als prioritär eingestuft wurden:

- Mittel- und Osteuropa, Zypern und Malta: Hier liegt der Schwerpunkt auf dem Beitrittssprozeß;
- Die Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS);
- Die Mittelmeerländer;
- Lateinamerika: Hier liegt der Schwerpunkt auf Mercosur, Chile, Mexiko und Venezuela;
- Asien: China, Indien und die asiatischen Länder;
- Afrika.

Im Rahmen des Programms werden insbesondere Maßnahmen folgender Art finanziert:

- Energiepolitische Beratung und Ausbildung;
Energieanalyse und Ausbildung;
- Organisation von Konferenzen und Seminaren;
Unterstützung regionaler, transnationaler Zusammenarbeit.

Eine Finanzierung kann sich auch auf die Kosten der Vorbereitung, Durchführung, Beobachtung und Auswertung dieser Einsätze erstrecken, sowie auf die Kosten für Information und Verbreitung.

Finanzielle Beiträge der Gemeinschaft werden in Form von Zuschüssen geleistet, die mit dem Fortgang von Projekten tranchenweise freigegeben werden. Im Prinzip erhält ein Projekt finanzielle Unterstützung nur nach Prüfung aller anderen möglichen Finanzierungsoptionen (z.B. Mitgliedsländer, Teilnehmerländer, internationale Organisationen). Eine Kofinanzierung von Maßnahmen, die bereits mit Mitteln aus anderen gemeinschaftlichen Programmen finanziert werden ist unzulässig. Für 1997 wurde ein Haushaltsrahmen von 7 Mio. ECU festgelegt.

Für Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsprojekte stehen keine Mittel zur Verfügung.

Im Rahmen des SYNERGY-Programms ist der Abschluß spezifischer Abkommen mit Drittländern im Rahmen der obengenannten indikativen Programme und für deren Laufzeit möglich, um die Definition der Hauptlinien der Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern und die jährliche Beratung über die Durchführung des Programms zu ermöglichen. Es können auch Verträge mit internationalen Studiennetzen und Forschungsinstituten abgeschlossen werden, um den Beitrag dieser Netze zur Erreichung der Ziele des indikativen Programms definieren zu können.

Die Vergabe von Lieferverträgen erfolgt auf der Basis von offenen Ausschreibungen. Für Einsätze mit einem Aufwand bis 50.000 ECU können verhandelte Verträge abgeschlossen werden. Dieser Betrag kann vom Rat auf der Basis eines Vorschlags der Kommission und unter Berücksichtigung von Erfahrungen in ähnlich gelegenen Fällen abgeändert werden.

Die Teilnahme an Ausschreibungen und der Abschluß von privaten Verträgen steht allen natürlichen und juristischen Personen in den EU-Mitgliedstaaten und den nutznießenden Drittländern auf gleichberechtigter Basis offen. Die Teilnahme von natürlichen und juristischen Personen aus anderen Ländern kann in Einzelfällen von der Kommission genehmigt werden. Bei Kofinanzierung kann die Kommission ebenfalls im Einzelfall der Teilnahme von Unternehmen aus Drittländern zustimmen.

Die Kommission ist verpflichtet, über die Einsätze während des Jahres 1997 bis zum 31. Dezember 1998 einen Schlußbericht vorzulegen.
Folgen Sie uns auf: RSS Facebook Twitter YouTube Verwaltet vom Amt für Veröffentlichungen der EU Nach oben