Forschungs- & Entwicklungsinformationsdienst der Gemeinschaft - CORDIS

Programmfinanzierung

EUR 75 million

Referenz zum Amtsblatt

L 10 von 2002-01-12

Rechtsrahmen

50/2002/EC von 2001-12-07
Das Programm soll die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Steigerung der Effektivität und Effizienz der Maßnahmen zur Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung verbessern.

Kurzbeschreibung

Die Mitteilung der Kommission "Ein Europa schaffen, das alle einbezieht" vom 1. März 2000 beschreibt die Herausforderungen, die die soziale Ausgrenzung und die Armut darstellen, und die in den Mitgliedstaaten und auf Gemeinschaftsebene vorhandenen konzeptionellen Ansätze und regt davon ausgehend an, der Zusammenarbeit der Europäischen Union in diesem Bereich neue Impulse zu verleihen. Der Europäische Rat, der am 23. und 24. März 2000 in Lissabon tagte, hat die Förderung der sozialen Integration als einen festen Bestandteil in die Gesamtstrategie der Union zur Erreichung ihres strategischen Ziels für das nächste Jahrzehnt aufgenommen, das darauf gerichtet ist, die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen.

Nach Auffassung des genannten Europäischen Rates kann die Zahl der Menschen, die in der Union unterhalb der Armutsgrenze und in sozialer Ausgrenzung leben, nicht hingenommen werden; es müssen Maßnahmen getroffen werden, um die Beseitigung der Armut entscheidend voranzubringen, indem geeignete Ziele gesetzt werden. Auf diese Ziele verständigte man sich auf der Tagung des Rates, die am 7., 8. und 9. Dezember 2000 in Nizza abgehalten wurde.

Die Ratstagung von Lissabon hat des Weiteren festgestellt, dass die neue Wissensgesellschaft das Potenzial für einen Abbau der sozialen Ausgrenzung sowohl durch Schaffung der wirtschaftlichen Voraussetzungen für größeren Wohlstand auf der Grundlage von mehr Wachstum und Beschäftigung als auch durch neue Möglichkeiten des Teilhabens an der Gesellschaft birgt. Gleichzeitig ergibt sich daraus die Gefahr eines immer breiter werdenden Grabens - zwischen denjenigen, die Zugang zum neuen Wissen haben, und denjenigen, die davon ausgeschlossen sind.
Der Europäische Rat von Lissabon hat weiterhin vereinbart, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung auf einer offenen Methode der Koordinierung beruhen, bei der nationale Aktionspläne und eine Initiative der Kommission für die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet kombiniert werden. Besonderes Augenmerk muss der sozialen Ausgrenzung im Hinblick auf die künftige Erweiterung der Union gelten.

Das Programm ist Teil einer offenen Methode der Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und soll dazu dienen, die Beseitigung der sozialen Ausgrenzung und der Armut durch die Festlegung geeigneter Ziele auf Gemeinschaftsebene und die Durchführung nationaler Aktionspläne entscheidend voranzubringen. Das Programm und die nationalen Aktionspläne leisten einen Beitrag zum besseren Verständnis der sozialen Ausgrenzung, zur durchgängigen Verankerung der Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung in den Politiken und Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft sowie zur Entwicklung von prioritären Maßnahmen, die die Mitgliedstaaten in Abhängigkeit von ihrer jeweiligen Situation selbst auswählen.

Bei der Erarbeitung, Umsetzung und Begleitung der Tätigkeiten im Rahmen des Programms werden die Erfahrungen der Mitgliedstaaten auf allen einschlägigen Ebenen, der von sozialer Ausgrenzung und Armut Betroffenen ebenso wie die Erfahrungen der Sozialpartner, Nichtregierungsorganisationen, gemeinnützigen Vereine, Einrichtungen, die soziale Dienstleistungen erbringen, und aller anderen Akteure im Kampf gegen soziale Ausgrenzung und Armut berücksichtigt.

Die Ziele des Programms werden verwirklicht, indem:
_ das Verständnis von sozialer Ausgrenzung und Armut verbessert wird, vor allem unter Zuhilfenahme von Vergleichsindikatoren;
_ ein Prozess des Austauschs über angewandte Strategien und der Förderung des gegenseitigen Lernens auf den Weg gebracht wird, unter anderem im Rahmen nationaler Aktionspläne, und vor allem unter Zuhilfenahme von Vergleichsindikatoren;
_ die Kapazitäten der Akteure zur wirksamen Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und Armut und zur Förderung innovativer Ansätze, vor allem durch Netzwerkarbeit auf europäischer Ebene, entwickelt werden und der Dialog zwischen allen Beteiligten gefördert wird, auch auf nationaler und regionaler Ebene.

Unterteilung

Verschiedene Aktionsbereiche werden umgesetzt, um die Gemeinschaftsaktionen zu unterstützen:

_ Analyse der Merkmale, Prozesse, Ursachen und Tendenzen der sozialen Ausgrenzung:
Um ein besseres Verständnis des Phänomens der sozialen Ausgrenzung zu erreichen, werden folgende Maßnahmen gefördert:
- Studien und Sitzungen, die sich mit der Entwicklung gemeinsamer Methoden zur Messung und zum besseren Verständnis von sozialer Ausgrenzung und Armut, ihres Ausmaßes, ihrer Merkmale, Prozesses, Ursachen und Tendenzen befassen sowie mit den technischen Beratungen betreffend die Indikatoren;
- statistische Erfassung verschiedener Dimensionen der sozialen Ausgrenzung in den Mitgliedstaaten und auf Gemeinschaftsebene und Verbreitung der Statistiken im Interesse eines wirksamen Vergleichs der entsprechenden Daten. Mit Hilfe dieser Maßnahme soll die Zusammenarbeit zwischen den einzelstaatlichen Ämtern für Statistik und der Kommission gestärkt und sollen die statistischen Referenzquellen auf Gemeinschaftsebene wirksamer und für die Analyse von Armut und sozialer Ausgrenzung relevanter gestaltet werden;
- Förderung innovativer Ansätze und Entwicklung thematischer Studien zur Verbesserung des Verständnisses der sozialen Ausgrenzung und zur Bewältigung gemeinsamer Probleme im Zusammenhang mit grundlegenden Entwicklungen in den Mitgliedstaaten einschließlich der neuen Probleme im Rahmen der Wissensgesellschaft.

_ Konzeptionelle Zusammenarbeit und Austausch von Informationen und bewährten Verfahren
Zur Förderung eines Prozesses der konzeptionellen Zusammenarbeit und des gegenseitigen Lernens im Rahmen der nationalen Aktionspläne können folgende länderübergreifende Maßnahmen unterstützt werden:
- Länderübergreifender Austausch von Informationen und bewährten Verfahren und Förderung von Peer Reviews, die in Form von konzeptionellen Tagungen/Workshops/Seminaren zur Festlegung von Benchmarks oder Maßnahmen und Verfahren durchgeführt werden, sowie weitere Austauschveranstaltungen wie gemeinsame Strategieentwicklungen, gemeinsame Verbreitung von Informationen, Lokaltermine, Austausch von Mitarbeitern usw., die entweder von den Mitgliedstaaten und/oder anderen wichtigen Akteuren mit aktiver Beteiligung der Mitgliedstaaten oder von europäischen Organisationen veranstaltet werden.
Auch der länderübergreifende Austausch zwischen nationalen Beobachtungsstellen oder vergleichbaren anerkannten Einrichtungen kann im Rahmen dieses Bereichs unterstützt werden;
- Expertenbeiträge und technische Studien im Zusammenhang mit der Entwicklung von Indikatoren und Benchmarks, u.a. zur Wissensgesellschaft;
- der Jahresbericht zu Fragen der sozialen Ausgrenzung, in dem der Stand der Erfüllung der durchgeführten Aktionen, insbesondere der nationalen Aktionspläne, in den für die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung besonders wichtigen Politikbereichen und Gebieten beschrieben wird.

_ Teilnahme der unterschiedlichen Akteure und Förderung der Netzwerkarbeit auf europäischer Ebene
Um den Dialog mit allen Akteuren zu fördern, können folgende Maßnahmen unterstützt werden:
- Basisfinanzierung der wichtigsten europäischen Netze, die sich für die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung einsetzen. Die Basisfinanzierung ist auf höchstens 90 % der förderfähigen Ausgaben begrenzt. Diese Höchstgrenze darf nur unter außergewöhnlichen Umständen erreicht werden;
- Jährliche Rundtisch-Konferenz der Europäischen Union zu Fragen der sozialen Ausgrenzung. Diese Konferenz würde in enger Zusammenarbeit mit dem Vorsitz des Rates der Europäischen Union ausgerichtet und unter Anhörung aller Akteure vorbereitet; dazu gehören unter anderem die Sozialpartner, Vertreter von Nichtregierungsorganisationen mit Erfahrungen in diesem Bereich sowie Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rates, des Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen.

Das Programm berücksichtigt die Ergebnisse aus der Vorbereitung anderer einschlägiger Gemeinschaftspolitiken, -instrumente und -aktionen. Bei der Erarbeitung, Durchführung, Begleitung und Bewertung der Maßnahmen des Programms finden die Erfahrungen der von sozialer Ausgrenzung und Armut Betroffenen sowie die der Sozialpartner, Nichtregierungsorganisationen und anderen gesellschaftlichen Akteure, die sich für die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung einsetzen, Berücksichtigung. Bei all seinen Aktivitäten trägt das Programm dem Grundsatz der Gleichstellung von Frauen und Männern Rechnung.

Ausführung

Die Kommission wird durch einen Ausschuss unterstützt und überwacht regelmäßig das Programm zusammen mit den Mitgliedstaaten. Die Kommission
_ sichert die Durchführung der im Programm verankerten Gemeinschaftsaktionen;
_ führt mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und den Sozialpartnern auf europäischer Ebene einen regelmäßigen Gedankenaustausch über die Erarbeitung, Umsetzung und Begleitung des Programms sowie über die diesbezüglichen konzeptionellen Orientierungen.

Zu diesem Zweck stellt die Kommission den Nichtregierungsorganisationen und den Sozialpartnern zweckmäßige Informationen zur Verfügung. Die Kommission informiert den eingesetzten Ausschuss über diese Stellungnahmen;
_ fördert aktive partnerschaftliche Beziehungen und einen aktiven Dialog zwischen allen am Programm beteiligten Partnern, um zu einem integrierten und koordinierten Ansatz bei der Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung und der Armut zu gelangen.

In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten leitet die Kommission die notwendigen Schritte ein, um:
_ die Einbeziehung aller betroffenen Parteien in das Programm zu fördern;
_ die Verbreitung der Ergebnisse der im Rahmen des Programms realisierten Gemeinschaftsaktionen sicherzustellen;
_ eine angemessene Bekanntmachung und Begleitung der im Rahmen des Programms geförderten Gemeinschaftsaktionen zu gewährleisten.

Zur Sicherung der Kohärenz und Komplementarität dieses Programms mit anderen europäischen Maßnahmen hält die Kommission den Ausschuss regelmäßig über andere Gemeinschaftsaktionen auf dem Laufenden, die für die Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung von Bedeutung sind. Gegebenenfalls stellt die Kommission regelmäßige und klare Kooperationsbeziehungen zwischen dem Ausschuss und den im Rahmen anderer einschlägiger Politiken, Instrumente und Aktionen ins Leben gerufenen Begleitausschüssen her. Außerdem baut die Kommission im Rahmen der Gemeinschaftsaktionen die notwendigen Verbindungen mit dem Ausschuss für Sozialschutz auf.

In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten sichert die Kommission die allgemeine Kohärenz mit anderen einschlägigen Gemeinschaftspolitiken, -instrumenten und -aktionen, insbesondere durch Schaffung geeigneter Mechanismen zur Koordinierung der Maßnahmen dieses Programms mit den entsprechenden Maßnahmen in den Bereichen Forschung, Beschäftigung, Wirtschafts-, Industrie- und Unternehmenspolitik, Nichtdiskriminierung, Einwanderung, Gleichstellung von Frauen und Männern, sozialer Schutz, Bildungs-, Ausbildungs- und Jugendpolitik, Gesundheit sowie in den Bereichen Erweiterung und Außenbeziehungen der Gemeinschaft.

Die Mitgliedstaaten unternehmen alle Anstrengungen, um die Kohärenz und Komplementarität zwischen den Maßnahmen des Programms und den Aktivitäten auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene sicherzustellen. Die Kommission und die Mitgliedstaaten gewährleisten die Kohärenz und Komplementarität zwischen den im Rahmen des Programms und den im beschäftigungspolitischen Bereich durchgeführten Maßnahmen sowie mit den im Rahmen der Strukturfonds und insbesondere der Gemeinschaftsinitiative EQUAL durchgeführten Gemeinschaftsaktionen.

Das Programm steht folgenden Ländern offen:
_ den Mitgliedstaaten;
_ den EFTA/EWR-Ländern nach Maßgabe des EWR-Abkommens;
_ den assoziierten mittel- und osteuropäischen Ländern gemäß den Bedingungen, die in den Europa-Abkommen, ihren Zusatzprotokollen und den Beschlüssen der jeweiligen Assoziationsräte festgelegt sind;
_ Zypern, Malta und der Türkei auf der Grundlage zusätzlicher Mittel nach Verfahren, die mit jedem Land zu vereinbaren sind.

Teilnahmeberechtigt sind alle öffentlichen und/oder privaten Einrichtungen, Akteure und Institutionen, die sich für die Bekämpfung sozialer Ausgrenzung einsetzen. Insbesondere sind dies:
_ die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften;
_ die mit dem Kampf gegen soziale Ausgrenzung befassten Stellen;
_ die Sozialpartner;
_ Einrichtungen, die soziale Dienstleistungen erbringen;
_ die Nichtregierungsorganisationen;
_ die Universitäten und Forschungsinstitute;
_ die nationalen statistischen Ämter;
_ die Medien;

Die Kommission berichtet in ihrem jährlichen zusammenfassenden Bericht an den im Frühjahr tagenden Europäischen Rat, zu dem das Europäische Parlament zu gegebener Zeit Stellung nimmt, über die allgemeine Kohärenz der Politiken hinsichtlich des sozialen Zusammenhalts einschließlich der Fortschritte bei der Durchführung des Programms.
Die Kommission bewertet das Programm unter Heranziehung unabhängiger Sachverständiger bis zum Ende des dritten Jahres und am Ende der Laufzeit des Programms. Im Rahmen dieser Bewertung werden die Relevanz, die Effektivität und das Kosten-Nutzen-Verhältnis der durchgeführten Maßnahmen vor dem Hintergrund der Ziele untersucht. Des Weiteren werden die Auswirkungen des Programms insgesamt und die Komplementarität zwischen den Aktionen des Programms und denen anderer einschlägiger Gemeinschaftspolitiken, -instrumenten und -aktionen geprüft.
Die Kommission legt dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen bis zum 31. Dezember 2006 einen Abschlussbericht über die Durchführung des Programms vor.

Zur Erreichung des im Programm festgelegten Ziels können die folgenden Gemeinschaftsmaßnahmen in drei Hauptbereichen länderübergreifend durchgeführt werden:
_ Analyse von Merkmalen, Prozessen, Ursachen und Tendenzen der sozialen Ausgrenzung:
Maßnahmen in diesem Bereich werden hauptsächlich durch Ausschreibungen durchgeführt. Für die Zusammenarbeit mit den einzelstaatlichen Ämtern für Statistik gelten die EUROSTAT-Verfahren.

_ Konzeptionelle Zusammenarbeit und Austausch von Informationen und bewährten Verfahren:
Die Durchführung der in diesem Bereich genannten Maßnahmen erfolgt in erster Linie auf der Grundlage jährlicher Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen (bestimmte konzeptionelle Tagungen/Seminare können direkt von der Kommission veranstaltet werden). Voraussetzung für die Annahme von Vorschlägen ist, dass an ihnen Einrichtungen, Akteure und andere Stellen aus mindestens drei Mitgliedstaaten beteiligt sind und dass sie der Kommission entweder von Mitgliedstaaten und/oder anderen wichtigen Akteuren mit aktiver Beteiligung der Mitgliedstaaten oder von europäischen Organisationen unterbreitet werden.

_ Teilnahme der unterschiedlichen Akteure und Förderung der Netzwerkarbeit auf europäischer Ebene:
Förderfähig nach diesem Bereich sind europäische Netze, die den Kriterien Rechnung tragen, die von der Kommission aufgestellt werden. Dieser Bereich kann zum Teil auf Grundlage eines Beihilfeantrags der Mitgliedstaaten gefördert werden.

Bei der Durchführung des Programms kann die Kommission gegebenenfalls im Interesse sowohl der Kommission als auch des Empfängers auf technische und/oder administrative Unterstützung (Definition, Vorbereitung, Verwaltung, fortlaufende Beobachtung, Rechnungsprüfung und Aufsicht) zurückgreifen. Zudem kann die Kommission Schritte einleiten, um über die Maßnahmen zu informieren und deren Ergebnisse bekannt zu machen und zu verbreiten. Sie kann ferner auch Analysen durchführen und Seminare, Kolloquien oder anderweitige Expertentreffen veranstalten. Bei allen durchgeführten Maßnahmen werden die Prinzipien des Datenschutzes voll und ganz gewahrt.
Datensatznummer: 708 / Zuletzt geändert am: 2013-08-20
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