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Vorheriges Programm

ENG-ENERGY-FP C

Programmfinanzierung

EUR 250 million
Es geht darum, intelligent zu handeln, um die natürlichen Ressourcen zu erhalten und den Entwicklungsstand unserer Gesellschaft auf Dauer beizubehalten, was durch einen verantwortungsbewussten Umgang mit Energie erreicht werden soll, der auf technologischer Innovation und auf der Fähigkeit der Branche und der Wirtschaft beruht, die besten Verfahren im Energiebereich in kürzester Zeit zu übernehmen.

Kurzbeschreibung

Die nichttechnologische Gemeinschaftsförderung im Bereich der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energiequellen begann 1991 mit dem Erlass des Programms SAVE, auf das 1993 der Erlass des Programms ALTENER folgte. Der Erfolg dieser beiden Programme wurde von allen Organen der Gemeinschaft konstatiert, und ihre Aktivitäten wurden im mehrjährigen Rahmenprogramm für Maßnahmen im Energiesektor (1998-2002) und flankierende Maßnahmen fortgeführt, das 1998 erlassen wurde und am 31. Dezember 2002 ausläuft.

Die vorgeschlagene Maßnahme sichert die Kontinuität des Handelns der Gemeinschaft im Rahmen der vorhandenen Programme zur Förderung erneuerbarer Energieträger (Programm ALTENER I und II - 1993-1997 und 1998-2002) und zur Steigerung der Energieeffizienz (Programm SAVE I und II (1991-1995 und 1996-2002), die zusammen mit den Programmen ETAP, SYNERGY, CARNOT und SURE Teil des Rahmenprogramms für Maßnahmen im Energiesektor waren. Die neuen Prioritäten der Gemeinschaftspolitik, vor allem die Strategie für die nachhaltige Entwicklung, erfordern einen neuen Ansatz im Hinblick auf die Gemeinschaftsprogramme. Das neue Programm spiegelt diese Prioritäten wider, indem es die ALTENER- und SAVE-Maßnahmen stärkt und die SYNERGY-Maßnahmen auf die internationale Förderung in diesen beiden Bereichen ausrichtet. Wegen des Einflusses, den der Verkehrssektor auf die Treibhausgasemissionen hat, umfasst es auch die energiespezifischen Aspekte des Verkehrswesens.

Die Teilnahme an diesem Programm steht jeder öffentlichen oder privaten Rechtsperson, die im Gebiet der Europäischen Union niedergelassen ist, offen. An diesem Programm können sich die Länder Mittel- und Osteuropas, die Beitrittskandidaten sind, gemäß den Bedingungen beteiligen, die in den europäischen Assoziationsabkommen, in den dazugehörigen Zusatzprotokollen und in den Entscheidungen der jeweiligen Assoziationsräte festgelegt sind. Am Programm können sich auch Zypern, Malta und die Türkei auf der Grundlage der mit diesen Ländern geschlossenen bilateralen Abkommen beteiligen. An diesem Programm teilnehmen können Länder der EFTA/des EWR auf der Grundlage zusätzlicher Mittel und gemäß den mit diesen Ländern zu vereinbarenden Verfahren.

Unterteilung

Dieses Programm ist in vier spezifische Bereiche untergliedert:
_ Bereich "SAVE", der die Verbesserung der Energieeffizienz und des Nachfragemanagements, vor allem im Bauwesen und in der Industrie, betrifft, einschließlich der Ausarbeitung gesetzgeberischer Maßnahmen und ihrer Umsetzung;
_ Bereich "ALTENER", der die Förderung neuer und erneuerbarer Energien für die zentrale und die dezentrale Produktion und die Einbeziehung dieser Energien im städtischen Umfeld betrifft, einschließlich der Ausarbeitung gesetzgeberischer Maßnahmen und ihrer Umsetzung;
_ Bereich "STEER", der die Unterstützung von Maßnahmen betrifft, die die energiespezifischen Aspekte des Verkehrswesens, die Diversifizierung der Kraftstoffe und die Förderung von Kraftstoffen aus regenerativen Energien und der Energieeffizienz im Verkehrswesen zum Gegenstand haben, einschließlich der Ausarbeitung gesetzgeberischer Maßnahmen und ihrer Umsetzung;
_ Bereich "COOPENER", der die Unterstützung von Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz in Entwicklungsländern betrifft.
_ Entwicklung von Strukturen in den Bereichen Information, allgemeine und berufliche Bildung; Verwertung von Ergebnissen, Förderung und Verbreitung von Know-how und vorbildlichen Verfahren, auch bei allen Verbrauchern, und Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten durch operationelle Netze auf Gemeinschaftsebene und auf internationaler Ebene;
_ Beobachtung der Umsetzung und der Auswirkungen der Gemeinschaftspolitik und der Fördermaßnahmen;
_ Bewertung der Auswirkungen der im Rahmen des Programms finanzierten Maßnahmen und Projekte.

Im Rahmen dieses Programms wird die Finanzhilfe, die für Aktionen und Maßnahmen in den genannten vier spezifischen Bereichen gewährt wird, entsprechend dem Zusatznutzen der vorgeschlagenen Aktion für die Gemeinschaft, der Relevanz, der erwarteten Auswirkungen und der Herkunft der Initiative festgelegt. Die Finanzhilfe darf nicht mehr als 50 Prozent der Gesamtkosten der Maßnahme betragen, der Restbetrag kann entweder aus öffentlichen oder aus privaten Mitteln oder aus einer Kombination von beiden gedeckt werden. Diese Hilfe kann jedoch im Falle bestimmter Aktionen die Gesamtkosten decken, etwa im Falle von Studien und sonstigen Aktionen, die die Auswirkungen der Strategie und der politischen Maßnahmen der Gemeinschaft vorbereiten, ergänzen, umsetzen und bewerten sollen, und im Falle von Maßnahmen, die die Kommission vorgeschlagen hat, um den Erfahrungsaustausch und das Know-how im Hinblick auf eine bessere Abstimmung zwischen den gemeinschaftlichen, nationalen, internationalen und sonstigen Initiativen zu fördern. Alle Kosten im Zusammenhang mit Aktionen und Maßnahmen, die auf die alleinige Initiative der Kommission hin durchgeführt werden, gehen zu Lasten der Gemeinschaft.

Ausführung

Die Durchführung dieses Programms und die Erstellung der Entwürfe für Leitlinien zu den Aktionen und Maßnahmen, die im Rahmen der genannten spezifischen Bereiche durchzuführen sind, obliegen der Kommission. Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz führt. Die Kommission prüft alljährlich den Stand der Durchführung des vorliegenden Programms und der Maßnahmen, die in den vier spezifischen Bereichen durchgeführt werden. Im dritten Jahr der Laufzeit des Programms, auf jeden Fall jedoch vor der Unterbreitung ihrer Vorschläge für ein nachfolgendes Programm, beauftragt die Kommission unabhängige Sachverständige mit einer externen Bewertung der innerhalb dieses Programms durchgeführten Gemeinschaftsaktionen. Die Kommission übermittelt die Schlussfolgerungen dieser Bewertung dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen.

Innerhalb von sechs Monaten nach dem Erlass dieser Entscheidung erstellt die Kommission in Absprache mit dem Ausschuss ein Arbeitsprogramm. Im Arbeitsprogramm wird Folgendes im Einzelnen aufgeführt:
_ Die Leitlinien, die speziellen Ziele und die Prioritäten für die einzelnen spezifischen Bereiche;
_ die Durchführungsmodalitäten, wobei zwischen den auf Initiative der Kommission hin und den auf Initiative des Sektors und/oder des Marktes hin geplanten Maßnahmen unterschieden wird;
_ die Auswahlkriterien und die Modalitäten ihrer Anwendung auf jede Aktionsart sowie die Methode und die Instrumente für die Weiterverfolgung und für die Verwertung der Ergebnisse der Maßnahmen und/oder Projekte;
_ der vorläufige Terminplan für die Durchführung des Arbeitsprogramms;
_ die Modalitäten der Koordinierung und der Verbindung mit anderen Politikfeldern der Gemeinschaft;
_ gegebenenfalls die praktischen Modalitäten der Förderung der Beteiligung entfernter und in Randlage befindlicher Gebiete und von KMU.
Datensatznummer: 721 / Zuletzt geändert am: 2002-05-01
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