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IS-EEUROPE

Nachfolgeprogramm

IS-EEUROPE 2005
In diesem Aktionsplan sind die Maßnahmen beschrieben, die notwendig sind, damit die auf dem Europäischen Rat von Lissabon gesteckten Ziele auch erreicht werden. Die Initiative eEurope umfasste ursprünglich zehn Gebiete, auf denen ein Tätigwerden der EU einen zusätzlichen Nutzen bringen würde. Für den vorliegenden Aktionsplan wurden die Hauptgebiete nicht nur aufgrund der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von Lissabon geändert, sondern auch angesichts der zahlreichen eingegangenen Stellungnahmen. Als Ergebnis werden die Maßnahmen in drei Hauptziele gruppiert:
_Billigeres, schnelleres und sicheres Internet;
_Investitionen in Menschen und Fertigkeiten;
_Förderung der Nutzung des Internet.

Kurzbeschreibung

Auf seiner Tagung vom 23./24. März 2000 in Lissabon hat sich der Europäische Rat ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Europa soll die wettbewerbsstärkste und dynamischste Wirtschaft der Welt werden. Dazu sei es dringend erforderlich, dass Europa die Möglichkeiten der Informationswirtschaft, insbesondere des Internet, schnellstens nutze. Infolgedessen haben die Staats- und Regierungschefs den Rat und die Kommission aufgefordert, "...einen umfassenden eEurope-Aktionsplan zu erstellen; hierbei sollte eine offene Koordinierungsmethode herangezogen werden, die von einem Vergleich nationaler Initiativen ("Benchmarking") in Verbindung mit der jüngsten eEurope-Initiative der Kommission sowie der Kommissionsmitteilung 'Strategien für Beschäftigung in der Informationsgesellschaft' ausgeht". Die Europäische Kommission hat die Initiative eEurope im Dezember 1999 gestartet, um Europa ans Netz zu bringen. Als Ergänzung zu dieser Initiative hat die Kommission im Januar 2000 eine Mitteilung über "Strategien für Beschäftigung in der Informationsgesellschaft" herausgegeben. Die Grundzüge der Wirtschaftspolitik zeigen den wirtschaftspolitischen Zusammenhang und machen deutlich, wie wichtig es für die Innovation ist, dass der Kapitalmarkt funktioniert und mehr Wettbewerb auf den Warenmärkten herrscht. Nachdem eEurope bei den Mitgliedstaaten, dem Europäischen Parlament und den Hauptbeteiligten auf ein positives Echo gestoßen war, hat die Kommission auf dem Treffen des Europäischen Rates im März 2000 in Lissabon einen Fortschrittsbericht vorgelegt. Bei diesem Treffen haben sich die Staats- und Regierungschefs zu einer Reihe von Maßnahmen sowie zur Einhaltung bestimmter Termine verpflichtet, um eEurope voranzubringen. Auf der Grundlage dieser Billigung legte die Kommission am 24. Mai 2000 den Entwurf eines Aktionsplans vor. Dieser Entwurf wurde mit den Mitgliedstaaten besprochen, im Hinblick auf eine Einigung des Europäischen Rates am 19./20. Juni in Feira.

Unterteilung

_Ein billigeres, schnelleres, sicheres Internet
-Billigerer und schnellerer Internet-Zugang
-Schnelleres Internet für Forscher und Studenten
-Sichere Netze und intelligente Chipkarten

_Investitionen in Menschen und Fertigkeiten
-Europas Jugend ins Digitalzeitalter
- Arbeiten in der wissensgestützten Wirtschaft
- Beteiligung aller an der wissensgestützten Wirtschaft

_ Förderung der Nutzung des Internet
- Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs
- Regierung am Netz: elektronischer Zugang zu öffentlichen Diensten
- Gesundheitsfürsorge über das Netz
- Europäischer digitaler Inhalt für globale Netze
- Intelligente Verkehrssysteme

Ausführung

Im Mittelpunkt des Aktionsplans stehen genau festgelegte Maßnahmen. Der Analyse zur Entwicklung der Informationswirtschaft und ihrer Folgen wird so zugestimmt, wie sie in den früheren Schriftstücken angegeben und von dem Europäischen Rat von Lissabon bekräftigt wurde. Der Aktionsplan zielt auf Lösungen ab und hält fest, was getan werden sollte, von wem und bis wann. Die Ziele von eEurope lassen sich im Wesentlichen auf dreierlei Wegen erreichen:
_Beschleunigte Schaffung der notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen - Auf europäischer Ebene wird zurzeit eine Reihe von Vorschlägen für Rechtsvorschriften ausgearbeitet und diskutiert. eEurope soll ihre Verabschiedung dadurch beschleunigen, dass allen Beteiligten kurze Fristen gesetzt werden.
_Unterstützung neuer Infrastruktureinrichtungen und Dienste in ganz Europa - Fortschritte hängen hier wesentlich von privaten Investitionen ab. Solche Aktivitäten können zwar mit europäischen Finanzmitteln unterstützt werden, aber vieles hängt weitgehend von Maßnahmen der Mitgliedstaaten ab. Diese Maßnahmen dürfen jedoch nicht die Budgetdisziplin gefährden.
_Anwendung des offenen Koordinierungsverfahrens und des Leistungsvergleichs (benchmarking) - Dies soll sicherstellen, dass die Maßnahmen effizient durchgeführt werden, die gewünschte Wirkung haben und in allen Mitgliedstaaten einen hohen Rang genießen. Außerdem soll dieses Verfahren mit dem allgemeinen Leistungsvergleich koordiniert werden, der in jedem Frühjahr in Zusammenhang mit dem europäischen Sondergipfeltreffen vorgenommen wird.
Was den Leistungsvergleich betrifft, so werden die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten vor Ende des Jahres 2000 eine beschränkte Anzahl von zielgerichteten eEurope Leistungsvergleichen definieren. Die Datenerfassung wird dabei von entscheidender Bedeutung sein. Zurzeit laufen auf nationaler und internationaler Ebene mehrere Datenerhebungen im Zusammenhang mit der neuen wissensgestützten Wirtschaft. Soweit vorhanden, werden die Angaben von Eurostat und den statistischen Ämtern der Mitgliedstaaten verwendet. Auch die Wirtschaftsverbände und private Berater produzieren Statistiken über die Informationswirtschaft, die allerdings nicht alle wichtigen Indikatoren enthalten. Daher ist es zuweilen schwierig, ihre Zuverlässigkeit zu beurteilen und sie zu vergleichen. In diesem Fall werden die Angaben durch spezielle Erhebungen oder Studien ergänzt. Die Ergebnisse dieser Datenerhebung und der Überwachung der besonderen Ziele von eEurope sollen auf der eEurope-Webseite dargestellt werden.

Eine der stärksten Antriebskräfte für die Initiative eEurope ist die Notwendigkeit, angesichts knapper Fristen Maßnahmen auf jenen Gebieten zu treffen, die für die Informationswirtschaft von entscheidender Bedeutung sind. Dieser Aktionsplan ist so konzipiert, dass solche Maßnahmen im Mittelpunkt stehen und die restlichen Hindernisse sich rasch beseitigen lassen. Aus diesem Grund nennt der Aktionsplan einen Termin - 2002 -, bis zu dem die Ziele verwirklicht sein sollten. Gelingt Europa die Umstellung nicht rasch genug, wird es zu spät sein, die ehrgeizigen Ziele des Europäischen Rates von Lissabon zu verwirklichen.
Die neue Ökonomie ist eine globale Entwicklung und insbesondere das Internet fällt von Natur aus unter die Zuständigkeit mehrerer Gerichtsbarkeiten, da Inhalte und Dienste global zugänglich sind. Obwohl eEurope selbst keine konkreten Maßnahmen im internationalen Bereich vorschlägt, wird die Initiative Auswirkungen auf die Außenpolitik der Union haben. Dies wird bereits deutlich in der Entscheidung der mittel- und osteuropäischen Länder (MOEL) im Rahmen einer Konferenz in Warschau, auf welcher ein Arbeitsprogramm für Aktionen in den von eEurope abgedeckten Bereichen bis Ende des Jahres 2000 beschlossen wurde. Die Initiative eEurope sollte auch Bestandteil des Erweiterungsprozesses der Union sein.
Die Ziele von eEurope lassen sich nur erreichen, wenn die Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission bereit sind, sich auf diesen Aktionsplan und die damit verbundenen neuen Prioritäten festzulegen. Niemand kann es sich leisten, die Hände in den Schoß zu legen, ganz gleich, welche Fortschritte er vielleicht schon im Vergleich zu anderen erzielt hat. Ein "eEurope der zwei Geschwindigkeiten" muss vermieden werden. Jeder Mitgliedstaat muss bereit sein, seine Prioritäten zu ändern, die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen und Hindernisse auf dem Weg zu den Zielen beiseite zu räumen. Jeder muss die Bürger und Bürgerinnen darauf aufmerksam machen, welche neuen Möglichkeiten die digitalen Technologien bieten, um dazu beizutragen, eine wirklich einbeziehende Informationsgesellschaft sicherzustellen. Nur durch sofortiges positives Handeln kann der Informationsausschluss auf europäischer Ebene vermieden werden.
Datensatznummer: 801 / Zuletzt geändert am: 2004-03-03