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Vorheriges Programm

IS-EEUROPE 2002

Referenz zum Amtsblatt

C 48 von 2003-02-28

Rechtsrahmen

2003/C 48/02?? von 2003-02-18
Dieser Aktionsplan soll zu einem Umfeld führen, das private Investitionen und die Schaffung von Arbeitsplätzen begünstigt, sowie zu einer Steigerung der Produktivität und moderneren öffentlichen Dienstleistungen, und jedem die Möglichkeit zur Teilnahme an der globalen Informationsgesellschaft geben. Ziel von eEurope 2005 ist daher die Förderung sicherer Dienste, Anwendungen und Inhalte auf der Grundlage einer weithin zugänglichen Breitband-Infrastruktur.

Kurzbeschreibung

Der Europäische Rat von Barcelona forderte die Kommission auf, einen Aktionsplan eEurope aufzustellen, bei dem die Schwerpunkte darauf liegen sollten, dass "bis 2005 in der gesamten Union Breitbandnetze in weitem Umfang verfügbar sind und genutzt werden und dass das Internet-Protokoll IPv6 verstärkt zur Anwendung gelangt ... und auf der Sicherheit von Netzen und Information sowie auf eGovernment, eLearning, eHealth und eBusiness". Dieser Aktionsplan wird auf den Aktionsplan eEurope 2002 folgen, der im Juni 2000 vom Europäischen Rat in Feira verabschiedet wurde. eEurope ist Teil der Lissabonner Strategie, Europa bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt mit mehr Arbeitsplätzen und besserem sozialem Zusammenhalt zu machen.
eEurope 2002 hat durch die gemeinsamen Bemühungen aller interessierten Kreise bereits zu wesentlichen Veränderungen geführt und dafür gesorgt, dass mehr Bürger und Unternehmen ans Internet angeschlossen sind. Der Aktionsplan hat das rechtliche Umfeld für Kommunikationsnetze und -dienste und den elektronischen Geschäftsverkehr umgestaltet und das Tor zu neuen Generationen mobiler und multimedialer Dienste aufgestoßen. Er bietet den Menschen die Gelegenheit, an der Gesellschaft teilzunehmen, und hilft den Arbeitskräften beim Erwerb der in einer wissensgestützten Wirtschaft erforderlichen Qualifikationen. Er bringt Computer und das Internet in der ganzen Union in die Schulen, Regierungen und Behörden ans Netz und schärft das Bewusstsein dafür, dass die Online-Welt sicherer werden muss.

Die Informationsgesellschaft besitzt ein großes, unausgeschöpftes Potenzial zur Verbesserung der Produktivität und der Lebensqualität. Dieses Potenzial wächst aufgrund der technologischen Entwicklungen im Bereich Breitband und plattformunabhängiger Zugang, d.h. der Möglichkeit, sich nicht nur über den PC, sondern z.B. auch das Digitalfernsehen oder 3G-Geräte an das Internet anzuschließen. Diese Entwicklungen bieten beachtliche wirtschaftliche und soziale Chancen.
Neue Dienste, Anwendungen und Inhalte werden neue Märkte schaffen und die Mittel zur Verbesserung der Produktivität und damit mehr Wachstum und Beschäftigung in der gesamten Wirtschaft bereitstellen. Außerdem geben sie den Bürgern einen bequemeren Zugang zu Informations- und Kommunikationsinstrumenten. Die meisten Dienste liefert der Markt. Die Entwicklung neuer Dienste erfordert umfangreiche Investitionen, von denen die meisten aus der Privatwirtschaft kommen. Dabei gibt es jedoch ein Problem: Fortschrittlichere multimediale Dienste werden nur finanziert, wenn Breitbandnetze vorhanden sind, auf denen sie laufen können, während Breitbandnetze ihrerseits nur finanziert werden, wenn neue Dienste bereitstehen, die diese Netze nutzen wollen.
Es sind Maßnahmen zur Förderung von Diensten und Infrastruktur erforderlich, um eine Dynamik zu erzeugen, bei der das Wachstum der einen Seite das der anderen begünstigt. Die Entwicklung von Diensten und der Aufbau von Infrastrukturen obliegt weitgehend der Privatwirtschaft; eEurope wird ein günstiges Umfeld für private Investitionen schaffen. Dies bedeutet nicht nur die Entwicklung eines Rechtsrahmens zur Förderung von Investitionen, sondern auch Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage und damit zur Reduzierung der Ungewissheit bei privaten Investoren.

eEurope 2005 widmet sich durch eine Reihe von Maßnahmen beiden Seiten des Problems gleichzeitig. Auf der Nachfrageseite sollen Maßnahmen zu elektronischen Behördendiensten, Online-Gesundheitsfürsorge, elektronischem Lernen und elektronischem Geschäftsverkehr die Entwicklung neuer Dienste fördern. Öffentliche Stellen können nicht nur den Bürgern bessere und billigere Dienstleistungen bieten, sondern auch ihre Kaufkraft nutzen, um die Nachfrage zu bündeln und so einen entscheidenden Anstoß für neue Netze zu geben. Auf der Angebotsseite sollten Maßnahmen zu Breitband und Sicherheit den Ausbau der Infrastruktur voranbringen. Die Lissabonner Strategie beinhaltet nicht nur Produktivität und Wachstum, sondern auch Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt. eEurope 2005 stellt den Nutzer in den Mittelpunkt. Der Aktionsplan wird zu einer stärkeren Teilnahme führen, neue Möglichkeiten für alle eröffnen und bessere Qualifikationen bewirken. Alle Handlungsschwerpunkte von eEurope umfassen Maßnahmen zur 'elektronischen Eingliederung'. Wichtig ist hierfür eine von der Plattform unabhängige Bereitstellung von Diensten. Es wird allgemein anerkannt, dass nicht jeder einen PC haben will. Damit niemand ausgeschlossen wird, muss sichergestellt werden, dass Dienstleistungen, insbesondere netzgestützte Behördendienste, über unterschiedliche Endgeräte wie Fernsehgeräte oder Mobiltelefone zugänglich sind.

Unterteilung

Der Aktionsplan ist um folgende Maßnahmen herum strukturiert:
Moderne öffentliche Online-Dienste.
_Elektronische Behördendienste (E-Government);
-Breitbandverbindungen.
-Interoperabilität.
-Interaktive öffentliche Dienste.
-Öffentliches Auftragswesen.
-Öffentliche Internetzugänge (PROMISE-Programm).
-Kultur und Fremdenverkehr.
_Elektronisches Lernen;
-Breitbandverbindungen.
-Programm eLearning.
-Ein virtueller Campus für alle Studenten.
-Durch Computer in Universitäten und Forschungsinstituten unterstütztes kooperatives System.
-Umschulung für die Wissensgesellschaft:
_Online-Gesundheitsfürsorge;
-Elektronische Gesundheitspässe.
-Gesundheitsinformationsnetze.
-Online-Gesundheitsdienste.
Ein dynamisches Umfeld für den elektronischen Geschäftsverkehr.
_Rechtsvorschriften.
_KMU.
_Digitale Kompetenz.
_Interoperabilität.
_Vertrauen.
_Das ".eu-Unternehmen".
Eine sichere Informationsinfrastruktur.
_Sonderstab für Computer- und Netzsicherheit.
_Sicherheitskultur.
_Sichere Kommunikation zwischen Behörden und Ämtern.
Breitband.
_Frequenzpolitik.
_Breitbandzugang in benachteiligten Regionen.
_Beseitigung von Schranken, die die Einführung von Breitbandnetzen behindern.
_Inhalte über viele Plattformen.
_Übergang zu digitaler Ausstrahlung.

Ausführung

Der Aktionsplan eEurope stützt sich auf zwei Gruppen von Aktionen, die sich gegenseitig verstärken. Einerseits zielt er auf die Förderung von Diensten, Anwendungen und Inhalten, die sowohl netzgestützte Behördendienste als auch den elektronischem Geschäftsverkehr umfassen, ab, andererseits behandelt er die zugrundeliegende Breitband-Infrastruktur und Sicherheitsfragen.
Der Aktionsplan umfasst vier getrennte, aber miteinander verbundene Instrumente.

Erstens politische Maßnahmen zur Überprüfung und Anpassung der nationalen und europäischen Rechtsvorschriften. Die Rechtsvorschriften dürfen neue Dienste nicht unnötig behindern; die Maßnahmen müssen den Wettbewerb und die Interoperabilität stärken, den Zugang zu unterschiedlichen Netzen verbessern und die Führungskraft der Politik beweisen. eEurope 2005 zeigt die Bereiche auf, in denen die Politik einen Mehrwert liefern kann, und beschränkt sich daher auf relativ wenige Maßnahmen in vordringlichen Bereichen.
Zweitens wird eEurope den Austausch von Erfahrungen, guten Verfahren und Vorzeigeprojekten, aber auch das Lernen aus Fehlschlägen erleichtern. Es werden Projekte gestartet, um die Ausbreitung hoch entwickelter Anwendungen und Infrastruktur zu beschleunigen.

Drittens dient eine vergleichende Bewertung der Fortschritte bei der Erreichung der Ziele und der politischen Konzepte einer Überwachung und besseren Ausrichtung der politischen Maßnahmen.

Viertens wird eine umfassende Koordinierung aller Politikbereiche zu Synergien zwischen den vorgeschlagenen Maßnahmen führen. Eine Lenkungsgruppe wird für einen besseren Überblick über politische Entwicklungen und einen guten Informationsaustausch zwischen Entscheidungsträgern auf nationaler und europäischer Ebene und der Privatwirtschaft sorgen. Diese Lenkungsgruppe würde auch eine frühzeitige Beteiligung der Beitrittsländer ermöglichen.

Zur Erreichung dieser Ziele kommt der Rat überein:
_ dass die Kommission einen umfassenden Leistungsvergleich in Einklang mit den im Anhang aufgeführten Leitlinien und in Zusammenarbeit mit Eurostat und den nationalen statistischen Ämtern durchführen soll; die Datenerhebung erfolgt nicht ununterbrochen, sondern im Wege einzelner Erhebungen und impliziert keine Verpflichtung zur ständigen Führung von Statistiken, so dass den privaten und den öffentlichen Sektoren keine zusätzlichen Lasten entstehen;
_ die beständige Einbeziehung der betroffenen Gruppen in den beitrittswilligen Ländern in den Leistungsvergleich und den Austausch vorbildlicher Praktiken vorzusehen und den Aktionsplan eventuell zu gegebener Zeit anzupassen, um ihrem Beitritt zur Europäischen Union Rechnung zu tragen;
_ den systematischen Austausch vorbildlicher Praktiken auf der Grundlage der in Zusammenarbeit mit der Kommission durchgeführten Analysen vorzusehen.

In diesem Rahmen fordert der Rat die Mitgliedstaaten auf:
_ mit den im Anhang enthaltenen Indikatoren für den Leistungsvergleich und unter Berücksichtigung der jeweiligen nationalen, institutionellen und administrativen Strukturen ihr Möglichstes zu tun, um die Ziele des Aktionsplans zu verwirklichen, die Netzwerksicherheit und die Breitbandtechnik zu fördern und eGovernment, eLearning, eHealth und eBusiness voranzubringen;
_ mit allen beteiligten Gruppen zusammenzuarbeiten, um den Aktionsplan wirksam umzusetzen;
_ Mitte 2003 einen Beitrag zu einer Übersicht über die auf nationaler Ebene zur Verwirklichung der Ziele von eEurope 2005 ergriffenen Maßnahmen zu leisten;
_ einen hochrangigen Vertreter für die Lenkungsgruppe zu benennen.

Der Rat begrüßt die Absicht der Kommission:
_ eine Lenkungsgruppe einzusetzen, die:
- durch Austausch von Informationen über Fortschritte und Probleme für eine allgemeine Übersicht über die in den verschiedenen Sektoren ergriffenen eInitiativen sorgt;
- ein Forum für strategische Überlegungen und den Austausch von Erfahrungen bietet;
- den Stand der Umsetzung des Aktionsplans eEurope 2005 beobachtet, um den jeweils beteiligten Gruppen Vorschläge und Empfehlungen zu unterbreiten, wie die Umsetzung verbessert werden kann;
- einen Beitrag zur Halbzeitüberprüfung leistet;
- ihre eigenen Arbeitsmethoden festlegt;
- eine frühzeitige Beteiligung der beitrittswilligen Länder ermöglicht;
_ gewährleistet, dass bereitgestellte Gemeinschaftsmittel zur Verwirklichung der Ziele des Aktionsplans eEurope beitragen;
_ noch vor der Frühjahrstagung des Europäischen Rates im Jahr 2004 eine Halbzeitüberprüfung des Aktionsplans eEurope 2005 vorzulegen;
_ in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten vorbildliche Praktiken zu ermitteln, zu analysieren und zu verbreiten.
Datensatznummer: 802 / Zuletzt geändert am: 2004-03-03