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Programmfinanzierung

EUR 65 million

Rechtsrahmen

COM(2004) 72 final von 2004-02-03
Diese Vorbereitungsmaßnahme bietet die Möglichkeit, Maßnahmen zur Bestimmung und Ansprache kritischer Sachverhalte durchzuführen, um die Grundlagen für ein umfassendes Programm zur europäischen Sicherheitsforschung ab 2007 zu schaffen.

Kurzbeschreibung

Europa ist in ein neues geschichtliches Zeitalter eingetreten, das von bedeutenden politischen, demografischen, sozialen und ökonomischen Umwälzungen gekennzeichnet ist. Die Herausforderung für die EU-25 besteht jetzt darin, sich an dieses sich verändernde Umfeld anzupassen und darin erfolgreich zu wachsen und sich dabei an den grundlegenden Werten und Zielen der Union zu orientieren.

Sicherheit hat sich aufgrund der weltweiten Ereignisse und gesellschaftlichen Veränderungen zu einer globalen Herausforderung entwickelt. Europa muss in eine "Sicherheitskultur" investieren, die auf die gebündelten und bislang kaum genutzten Stärken der "Sicherheits"industrie und der Forschungsgemeinschaft zurückgreift, um sich bestehenden und zukünftigen Sicherheitsfragen wirksam und innovativ widmen zu können.

Fragen der Sicherheit stellen sich immer wieder neu und stellen die EU-25 vor viele Herausforderungen. Diese beeinflussen eine Vielzahl von bestehenden und neu entstehenden EU-Richtlinien und müssen den Bürgerbelangen Rechnung tragen, die zum Beispiel hinsichtlich des Schutzes vor terroristischen Gefahren und bei der Anpassung der Regierungsstrukturen zur effektiven Bewältigung dieser Probleme bestehen.

Europa muss mit neuen Gefahren umgehen können, die vielschichtiger, weniger sichtbar und weniger vorhersehbar als jemals zuvor sind. Das erfordert ein verändertes Verhalten sowie innovativere Herangehensweisen an komplexe Situationen, um das Thema Sicherheit umfassend bearbeiten zu können("umfassende Sicherheit").

Europa muss seine technologischen Stärken nutzen, um in der Lage zu sein, wichtige Ressourcen für friedenserhaltende, humanitäre und staatsbildende Einsätze entweder im Alleingang oder im Rahmen von internationalen Bündnissen anzuwenden. Hierbei sind die optimale Nutzung der verfügbaren Ressourcen und die weitergehende Entwicklung von Industriekapazitäten in Europa unerlässlich.

In der Absicht auf die Einrichtung eines umfassenden Programms nach 2007 hat die Kommission im Rahmen der Sicherheitsforschung eine Vorbereitungsmaßnahme eingeführt. Damit soll das Bedürfnis nach einer weiteren Initiative bewertet werden, die vorhandene und zukünftige zwischenstaatliche Pläne ergänzt und mit ihnen zusammenarbeitet, allen Mitgliedern der EU offen steht und auf der Grundlage der Prinzipien der Gemeinschaft arbeitet. Des weiteren sollte diese Initiative zur Schließung der derzeit bestehenden Lücke zwischen der generischen zivilen Forschung(wie durch die EG-Rahmenprogramme unterstützt) und den nationalen und zwischenstaatlichen, auf den Verteidigungsbeschaffungsbedarf ausgerichteten Programmen beitragen.

Die Vorbereitungsmaßnahme umfasst einen Beitrag der Kommission zur breiteren EU-Agenda zur Ansprache der Herausforderungen und Bedrohungen für Europa (siehe hierzu die Europäische Sicherheitsstrategie, die im Dezember 2003 vom Europäischen Rat gebilligt wurde). Sie ergänzt die Maßnahmen und Anstrengungen von Mitgliedsstaaten und anderen EU-Institutionen in diesem Bereich. Besonders im Mittelpunkt steht dabei die Entwicklung einer Forschungsagenda für erhöhte Sicherheit bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Beschlüsse zur Einrichtung einer Agentur im Bereich der Verteidigungsfähigkeit.

Unterteilung

Im Einvernehmen mit nationalen Behörden, der Industrie und Forschungseinrichtungen sowie einer Gruppe von Persönlichkeiten auf hoher Ebene unter dem Vorsitz der Kommissionsmitglieder Busquin und Liikanen wurden die folgenden Schwerpunkte festgelegt:

_ Verbesserung des Situationsbewusstseins;

_ Optimierung der Sicherheit und des Schutzes vernetzter Systeme;

_ Schutz vor Terrorismus (einschließlich Bio-Terrorismus und Unfällen mit biologischen, chemischen und anderen Substanzen);

_ Verbesserung des Krisenmanagements (einschließlich Evakuierungs-, Such- und Rettungsmaßnahmen, Eindämmung aktiver Stoffe und Sanierung);

_ Gewährleistung von Interoperabilität und Integration der Informations- und Kommunikationssysteme.

Ausführung

Zur Umsetzung dieser Maßnahme werden im Vorfeld eine Reihe von vorbereitenden Aktivitäten (Projekte und unterstützende Maßnahmen) auf der Ebene der Gemeinschaft durchgeführt. Diese werden nach einer umfassenden Beratung mit Mitgliedsstaaten, der Industrie und Forschungseinrichtungen festgesetzt und sind eine Ergänzung bzw. eine Erweiterung laufender Forschungsprojekte und Studien, die bereits auf europäischer, regionaler, nationaler und zwischenstaatlicher Ebene in Angriff genommen wurden.

Mit den Projekten soll verdeutlicht werden, welches Potential zur Bewältigung der unmittelbaren Sicherheitsprobleme in Europa vorhanden ist und welche möglichen technischen, vertragsrechtlichen und implementierungstechnischen Fragen mit Hinblick auf das zukünftige Programm berücksichtigt werden müssen. Jährlich wird eine begrenzte Anzahl von Projekten (zwischen 6 und 8) finanziell gefördert.

Die unterstützenden Maßnahmen richten sich auf:
_ Ansprache der Fragmentierung der europäischen Strukturen;
_ Integration von heterogenen Netzwerken;
_ Verbesserung des Verständnisses bereits bestehender Maßnahmen in bestimmten Gebieten;
_ Sozioökonomische Untersuchungen und Marktstudien;
_ Festlegung von Marschrouten;
_ Ausarbeitung von Szenarien, einschließlich Gefahrenanalyse;
_ Technologische Zukunftsforschung.

Sie dienen auch der Auswertung und Valorisation der Ergebnisse. Eine begrenzte Anzahl von unterstützenden Maßnahmen wird im Rahmen von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und Ausschreibungen durchgeführt.

Die Maßnahmen sollen die EU-Politik und EU-Initiativen unterstützen und in Einklang mit den Strategien und Werten der EU stehen. Dabei sollten sie besonders die wichtigsten Anliegen der EU-Bürger in Bezug auf Sicherheit und Privatsphäre sowie die gemeinsamen Interessen Europas im globalen Zusammenhang ansprechen. Außerdem sollten sie folgende Grundsätze einhalten:

_ Die Relevanz der Maßnahmen für die Ziele der Vorbereitungsmaßnahme und ihr Potential, greifbare und nachweisbare Verbesserungen bei der Sicherheit hervorzubringen, die innerhalb des Zeitrahmens der Vorbereitungsmaßnahme zur "Reife" gelangen können;

_ Die Schaffung von Marktbedingungen und innovativen Mechanismen zur Erreichung eines Wettbewerbsvorteils für die europäische Industrie;

_ Die Fähigkeit des Konsortiums, die Maßnahmen erfolgreich durchzuführen und sicherzustellen, dass die Rechte an geistigem Eigentum gewahrt bleiben und, wenn zutreffend, mit klassifizierten Informationen ordnungsgemäß umgegangen wird;

_ Die Einrichtung von nachhaltigen und effektiven Partnerschaften, Netzwerken und Arbeitsweisen zwischen (öffentlichen) Nutzern, der Industrie und Forschungseinrichtungen.
Datensatznummer: 828 / Zuletzt geändert am: 2004-06-08