Forschungs- & Entwicklungsinformationsdienst der Gemeinschaft - CORDIS

Rahmenprogramm

EMP-BARCELONA 2002C

Vorheriges Programm

EMP-LISBON 2000C

Referenz zum Amtsblatt

2005- von 2005-07-20

Rechtsrahmen

COM(2005) 330 final von 2005-07-20
Das Ziel der Lissabonner Strategie ist ein stärkeres langfristiges Wachstum sowie die Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen. Dadurch können die notwendigen Ressourcen erschlossen werden, die es ermöglichen, den gestiegenen Anforderungen in Europa bezüglich der wirtschaftlichen, sozialen und umweltpolitischen Zielsetzungen gerecht zu werden. Damit kann sich Europa im Interesse eines verstärkten Wachstums zu einem noch attraktiveren Standort für Investitionen, neue Arbeitsplätze sowie für Wissenschaft und Innovation entwickeln.
Die überarbeitete Fassung der Lissabonner Strategie gründet auf dem 2000 in Lissabon verabschiedeten Beschluss des Europarats, nach dem die EU bis 2010 zu einer Wissensgesellschaft mit maximaler Wettbewerbsfähigkeit entwickelt werden soll. Der Rat passte die Strategie im Jahr 2005 an das vorrangige Ziel der Schaffung von Wachstum und Beschäftigung an.
Diese Strategie wurde speziell im Hinblick auf die Herausforderungen durch eine alternde Bevölkerung sowie die notwendige Steigerung der Produktivität bei gleichzeitigem Druck durch eine globalisierte Wirtschaft entworfen. Die Modernisierung der Wirtschaft ist als ein grundlegendes Element zur Erhaltung des einzigartigen europäischen Sozialmodells angesichts von wachsenden globalen Märkten, technischem Wandel, Umweltbelangen und Problemen der Bevölkerungsentwicklung ein Hauptbestandteil der Strategie für Wachstum und Beschäftigung.
Folgende Aufgaben müssen bewältigt werden, um die bestehenden Ressourcen in Europa freizusetzen:
– Mehr Investitionen in junge Menschen, in Bildung, Forschung und Innovation zur Schaffung von Wohlstand und Sicherheit für jeden Bürger;
– Öffnung von Märkten;
– Abbau bürokratischer Hürden;
– Investitionen in moderne Infrastrukturen, um Unternehmen Wachstum, Innovationen und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu ermöglichen;
– Schaffung eines leistungsfähigen Unternehmertums;
– Sicherung einer Gesellschaft mit hohen Beschäftigungszahlen, sozialer Absicherung und einer intakten Umwelt.

Kurzbeschreibung


Das Lissabon-Programm der Gemeinschaft, das von der Kommission als Gegenstück zu den von allen Mitgliedstaaten vorgelegten nationalen Lissabon-Programmen vorgestellt wurde, enthält Maßnahmevorschläge mit dem deutlichen Vorzug, dass hierauf beruhend Handlungen auf Gemeinschaftsebene initiiert und koordiniert werden. Besonders deutlich wird dies in solchen Politikbereichen der Gemeinschaft, die den Binnenmarkt, Verbesserungen der Infrastruktur und die Schaffung von verbesserten Rahmenbedingungen für die Wirtschaft betreffen. Bereiche wie Wissensförderung sowie Aus- und Weiterbildung müssen noch stärker berücksichtigt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu steigern, nachhaltiges Wachstum zu stärken und den sozialen wie auch territorialen Zusammenhalt zu sichern.
Das Lissabon-Programm der Gemeinschaft konzentriert sich besonders auf drei Handlungsbereiche:
– Wissen für Innovation und Wachstum;
– Steigerung der Attraktivität Europas für Investitionen und neue Arbeitsplätze;
– Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen. Bei den Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene müssen folgende wichtige Handlungen und Bereiche im Mittelpunkt stehen:
– Förderung von Wissen und Innovation in Europa;
– Neuordnung der staatlichen Beihilfen;
– Verbesserungen bei den Gesetzen;
– Entwicklung des Binnenmarkts für Dienstleistungen;
– Abschluss der Doha-Runde zu den internationalen Verhandlungen über den Handel;
– Beseitigung von Mobilitätshemmnissen;
– Formulierung eines gemeinsamen Ansatzes zur Wirtschaftsmigration;
– Bewältigung der sozialen Konsequenzen aus der wirtschaftlichen Neuordnung.

Maßnahmen, die aus Struktur- und Kohäsionsfonds finanziert werden, sollten sich auch auf Investitionen in Wissen, Innovation und Forschung sowie auf eine verbesserte Schul- und Berufsausbildung erstrecken.
Ein neuer Fond für die Entwicklung des ländlichen Raums soll in ländlichen Regionen Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen bei gleichzeitigem Schutz von natürlichen Ressourcen fördern. Kernpunkte dieses Fonds sind zukunftsorientierte Investitionen in die Menschen, in Innovation, Know-how und Kapital in Land- und Forstwirtschaft, die Einführung von Informations- und Kommunikationstechnik in ländlichen Regionen sowie Veränderungen in diesen Regionen zur Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen.
Die Angleichung der Politik zu Kohäsion und Entwicklung im ländlichen Raum an das Lissabon-Programm wird durch ein Paket von strategischen Richtlinien der Gemeinschaft für 2007 bis 2013 unterstützt.

Wissen und Innovation – der Motor eines nachhaltigen Wachstums

Die Strategie für Wachstum und Beschäftigung betrachtet Wissen und Innovation als wichtige Faktoren für Europa, um dessen internationale Wettbewerbsvorteile zu erhalten. Die EU kann ihren besten Beitrag zur Stärkung des europäischen Forschungspotenzials leisten, indem Ressourcen gebündelt und für die Forschung ein Wettbewerbsumfeld geschaffen wird, das auf Vortrefflichkeit basiert.
Die Gemeinschaft unterstützt die nationalen Vorhaben zur Steigerung ihrer Forschungsinvestitionen auf 3 % des BIP durch Förderung, Organisation und Nutzung aller Kooperationsformen auf EU-Ebene in den Bereichen Forschung, Innovation und Bildung mit Mitteln aus dem Gemeinschaftshaushalt.
Eine Kombination aus Steuerung und Förderung durch die Gemeinschaft soll die technische Erneuerung unterstützen sowie Menschen und Kapital für Innovation und Forschung in Europa gewinnen.
Durch die Gesetz- und Verwaltungsreform vor allem im Bereich staatlicher Beihilfen werden die allgemeinen Bedingungen für Innovationen verbessert und Arbeitsplätze, Wachstum und Kohäsion gefördert.
Eine Reform der Rahmenregelung für staatliche Beihilfen soll die Zusammenarbeit zwischen den Forschungsinstituten und der Industrie intensivieren. Diese Reform kann auch ausgeweitet werden, um neue Formen der Förderung, beispielsweise von KMU, mit einzubeziehen.
Junge, innovative Unternehmen erhalten durch die flexibleren Fördermaßstäbe ebenfalls Unterstützung.
Zu den Maßnahmen im Rahmen des Lissabon-Programms gehören die Festlegungen, die in den zwei hauptsächlichen Förderprogrammen für den Zeitraum 2007 - 2013 festgeschrieben wurden, das Siebente Rahmenprogramm (RP 7) für Forschung, technische Entwicklung und Demonstration (FTD) sowie das Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation.
Zudem werden die Haushaltslinien des europaweiten Netzwerks die praktische Anwendung von FTD-Kenntnissen und Innovationsprogrammen fördern. Technikbereiche mit einem hohen Potenzial wie Umwelt, Energieeffizienz und erneuerbare Energien werden besonders durch den Aktionsplan für Umwelttechnologien stärker unterstützt.
Auch die Einigung auf ein Gemeinschaftspatent spielt für die Verpflichtung der EU zur Schaffung einer durch Wissen vorangetriebenen innovativen Wirtschaft eine wichtige Rolle.

Europa zu einem attraktiveren Ort für Investitionen und Arbeit machen

Die abgeschlossene Bildung des Binnenmarktes und die Verbesserung der Gesetzes- und Verwaltungslage bilden das Hauptziel. Die Anstrengungen der Kommission zur Verbesserung der Verwaltung konzentrieren sich auf drei Punkte:
– Neue Initiativen werden einer Bewertung ihrer reellen Auswirkungen unterzogen;
– Eingebrachte Vorschläge werden vor dem Rat und dem Parlament untersucht;
– Die bestehende Gesetzgebung wird vereinfacht.
Die Ausbildung eines einzigen Markts erfordert vor allem, dass der Binnenmarkt für Dienstleistungen voll funktionsfähig gemacht wird, dass effiziente und hochqualitative Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse angeboten werden und dass die Regeln für eine volle Integration von Finanzmärkten umgesetzt und einheitlich angewendet werden.
Auch Entwicklungen der Infrastruktur werden gefördert, um ein effizientes Funktionieren des einheitlichen Marktes zu gewährleisten. Dazu dient die Haushaltslinie TEN-Verkehr. Weiterhin werden die Mitgliedstaaten ermutigt, ihre Arbeit an 45 genehmigten, grenzüberschreitenden Anlaufprojekten für Verkehr, Energie und Breitbandnetzwerke sowie Forschung, Entwicklung und Innovation zu beginnen.
Außerdem treibt die Kommission die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Drittländern (Nicht-EU) voran, um die zunehmenden Zahlen von Fälschungen und Raubkopien einzuschränken.

Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen
Zum Erreichen des Lissabonner Ziels von Vollbeschäftigung, höherer Qualität und besserer Arbeitsproduktivität muss Europa die Menschen an ihren Arbeitsplätzen halten, das Arbeitskräftepotenzial steigern, die sozialen Sicherungssysteme modernisieren, die Kenntnisse von Arbeitskräften und Unternehmen verbessern sowie die Investitionen in das Humankapital durch mehr Aus- und Weiterbildung verstärken.
In diesem Zusammenhang ist die Sozialagenda ein Hauptinstrument, um die sozialen Auswirkungen der wirtschaftlichen Neuordnung abzufedern.
Dadurch soll den Betroffenen geholfen werden, diese Veränderungen zu bewältigen und diese in neue Chancen umzuwandeln, während eine angemessene Absicherung gewährleistet wird. Es muss ein Fond eingerichtet werden, um von der wirtschaftlichen Neuordnung am stärksten betroffenen Regionen zu helfen.
Die geografische und berufliche Mobilität muss durch die Beseitigung aller noch vorhandenen Hindernisse für die Arbeitsflexibilität und durch die Erstellung eines europäischen Qualifikationsrahmens ermöglicht werden. Im Zuge dessen soll die Anerkennung von Abschlüssen und Fähigkeiten durch Schaffung von Bedingungen für Transparenz und gegenseitiges Vertrauen gefördert werden.
Mit dem Bewusstsein, dass Wirtschaftsmigration für den Erhalt der europäischen Wirtschaftsdynamik wichtig ist, strebt die Kommission einen gemeinsamen Rahmen zur Verwaltung der Wirtschaftsmigration auf EU-Ebene an.
Gleichzeitig wird das Arbeitskräftepotenzial in der Heimat gefördert, um mehr Beschäftigung und einen stärkeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen. Die Gemeinschaft unterstützt und ergänzt die nationalen Anstrengungen in den Bereichen von Humankapital, Schul- und Berufsausbildung und ergänzt bestehende Programme des Europäischen Sozialfonds durch ein geplantes Programm „Lebenslanges Lernen“.
Die Kommission will auch die Universitäten und weitere tertiäre Bildungseinrichtungen in ihren Bemühungen zur Unterstützung der EU bei der Einhaltung der Ziele von Lissabon durch Mobilisierung aller Förderquellen der EU zu deren Modernisierung und durch die verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen des Programms „Bildung und Ausbildung 2010“ als Ergänzung zum Bologna-Prozess fördern.
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