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Die Hauptziele von JESSICA sind:
- die Unterstützung der Behörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei der Ausschöpfung von Finanzierungsmechanismen;
- die Förderung von Investitionen in nachhaltige Stadtentwicklung im Kontext der Kohäsionspolitik;
- neue Möglichkeiten für Verwaltungsbehörden, die für künftige Kohäsionspolitiken zuständig sind.

Kurzbeschreibung

JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas) ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Entwicklungsbank des Europarats (CEB) zur Förderung nachhaltiger Investitionen, Wachstum und Beschäftigung in Europas städtischen Gebieten.

JESSICA ermöglicht die Nutzung von Zwischenzahlungen von Verwaltungsbehörden aus Strukturfonds für Investitionen in Stadtentwicklungsfonds durch wiederverwendbare und rückzahlbare Finanzierungsmechanismen, hauptsächlich in Form von Anteilskapital, Bürgschaften und nachrangigen Darlehen. Zurückerhaltene Finanzierungen können durch Stadtentwicklungsfonds oder herkömmliche Zuschüsse wieder investiert oder an die Verwaltungsbehörde zurückgezahlt werden, um andere Stadtentwicklungsprojekte zu unterstützen. Stadtentwicklungsfonds können unterschiedliche administrative Formen annehmen und in verschiedene Bereiche investieren. Ihre gemeinsame Eigenschaft besteht in einem marktorientierten Ansatz, da man erwartet, dass sie mindestens ihre Investitionen zurückerhalten, und in der Tatsache, dass sie in Projekte innerhalb gut definierter, integrierter Stadtsanierungs- und Stadtentwicklungspläne investieren.

Verwaltungsbehörden können entweder direkt in Stadtentwicklungsfonds investieren, mit der Schwierigkeit, zuschussfreie Finanzinstrumente zu verwalten, oder die Mittel mithilfe von Holding-Fonds an Stadtentwicklungsfonds weiterleiten. Wenn sich die Verwaltungsbehörde dafür entscheidet, besteht die Option, die EIB als Verwalter des Holding-Fonds zu nutzen. Bei dieser Alternative wählen die Holding-Fonds die Stadtentwicklungsfonds entsprechend der von der Verwaltungsbehörde definierten Bedingungen aus. Die JESSICA-Initiative fördert auch die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Unterstützung von der EIB (immer im Rahmen der Bedingungen und Verfahren der EIB), der CEB und anderer Banken und kann außerdem zusätzliches Anteilskapital anwerben, besonders für öffentlich-private Partnerschaften und andere von Stadtentwicklungsfonds unterstütze Projekte.

Unterteilung

Die wichtigen Bereiche für JASPERS sind:
- Transeuropäische Netze (TEN)
- der Transportsektor außerhalb der TEN, einschließlich Schienenverkehr, Binnen- und Seeschifffahrt
- intermodale Verkehrssysteme und ihre Interoperabilität
- Management von Straßen- und Luftverkehr
- sauberer städtischer und öffentlicher Verkehr
- die Umwelt, einschließliche Energieeffizienz und erneuerbare Energie
- öffentlich-private Partnerschaften.

Ausführung

Verwaltungsbehörden, die sich entscheiden, den JESSICA-Rahmen zu nutzen, können einen oder mehrere an Stadtentwicklungsfonds gerichtete Aufrufe zur Interessenbekundung veröffentlichen. Die darauf folgenden Angebotseingänge werden dann mit herkömmlichen Methoden beurteilt. In diesem Kontext relevanten Kriterien umfassen die angestrebten Investitionen und Projekte, die Vertragsbedingungen für deren Finanzierung, Eigentum und mitfinanzierende Partner des Fonds, Begründung und Verwendung des Beitrags des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie die Maßnahmen zur Abwicklung des Fonds.

Als Ergebnis der Beurteilung wird zwischen der Verwaltungsbehörde oder einer anderen Behörde und dem/den ausgewählten Empfänger/Empfängern des Stadtentwicklungsfonds eine Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet, die die Geschäftsbedingungen sowie die angestrebten Investitionen für die Vergabe von Ressourcen aus operationellen Programmen an diese enthält.

Stadtentwicklungsfonds werden öffentlich-private Partnerschaften und andere Stadtprojekte auswählen und fördern, indem sie Darlehen, Kapital oder Bürgschaften bereitstellen, aber keine Zuschüsse. Für ein bestimmtes Projekt ist es dann möglich, teilweise von zuschussfreien Stadtentwicklungsfonds und teilweise durch öffentliche Zuschüsse (einschließlich operationeller Programme) unterstützt zu werden. Andere private Banken oder Investoren können sich ebenfalls beteiligen. Projektförderer können Unternehmen aus dem öffentlichen, städtischen oder privaten Sektor sein, oder gemeinsame Unternehmen, die diese Akteure auf beliebige Weise miteinander kombinieren. Verwaltungsbehörden können auch Finanzierungsinstrumente für nachhaltige Stadtentwicklung durch die Zwischenschaltung von Holding-Fonds organisieren. In solchen Fällen hat die Verwaltungsbehörde die Option, der EIB einen Zuschuss zu gewähren und diese mit den Aufgaben des Holding-Fonds zu beauftragen.

Zwischen den Mitgliedstaaten oder den Verwaltungsbehörden und dem Holding-Fonds wird eine Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet, die die Geschäftsbedingungen sowie die angestrebten Investitionen festlegt. Holding-Fonds investieren in mehr als einen Stadtentwicklungsfonds, indem sie ihnen Anteilskapital, Darlehen oder Bürgschaften zur Verfügung stellen.
Datensatznummer: 874 / Zuletzt geändert am: 2008-08-19