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Besserer Schutz für ausländische Investitionen auf nationaler Ebene

Ein gründlicher Blick auf bilaterale Investitionsabkommen (BIT) zwischen den Nationen kann helfen, bessere Verträge in der Zukunft zu erreichen, Investitionen abzusichern und die Wirtschaft zu unterstützen.
Besserer Schutz für ausländische Investitionen auf nationaler Ebene
Im Laufe der letzten Jahrzehnte konnten der internationale Handel und die Investitionen im Ausland dank rund 3.000 BIT, die von den Regierungen der Welt unterzeichnet wurden, stark zulegen. Durch den Schutz ausländischer Investoren und die Regulierung ausländischer Direktinvestitionen spielen diese Abkommen eine Schlüsselrolle für wirtschaftliche Entwicklung, globale Ungleichheit, nationale Souveränität und internationale Verpflichtungen.

Seit den 1990er Jahren und im Hinblick auf das, was diese Abkommen erreichen mussten, wurden viele von ihnen neu verhandelt, insbesondere mit dem Ziel, internationale Verpflichtungen zu verfestigen. Das EU-finanzierte Projekt BITRENEGOTIATION (The renegotiation of international agreements: The case of bilateral investment treaties) untersuchte, warum einige Verträge neu verhandelt wurden, während andere unberührt blieben. Man wollte verstehen, warum die Regierungen Verträge überarbeiten und inwieweit sie ausländisches Kapital beschaffen konnten, um ihre wirtschaftlichen, sozialen und politischen Ziele zu fördern.

Um seine Ziele zu erreichen, entwickelte das Projekt einen Rahmen, um die Neuverhandlung internationaler Verträge zu erklären, wobei es vor allem um die Streitbeilegung zwischen Investor und Staat (ISDS) ging. Es wurde gemessen, in welchem Maß die Verträge den Anlegerschutz vermehren oder mehr Regelungsraum für den Staat schaffen. Hierbei ergaben sich große Unterschiede bei den Klauseln, die die Regierungen für die Überarbeitung der Verträge festlegten, sowie bei der Art und Weise, wie sie dies tun. Dabei ging es auch um die Frage, ob und wie solche Veränderungen auf die Erfahrungen von Regierungen mit dem globalen Investment-Regime reagieren.

Durch die präzise Beurteilung der Auswirkungen einer BIT-Neuverhandlung legen die Ergebnisse des Projekts dar, wie Regierungen auf die Herausforderungen, die sich aus dem globalen Investment-Regime ergeben, reagieren und wie Bedingungen aussehen, unter denen sie das tun. Dies bietet eine wertvolle Unterstützung für politische Entscheidungsträger, die auf neue Investitionsabkommen abzielen, und könnte sich in ISDS-Klauseln im Rahmen der neuen Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft widerspiegeln. Aus den Ergebnissen des Projekts könnten sich schließlich bessere internationale Verträge und Abkommen ergeben, was die Konflikte zwischen den Nationen reduzieren und helfen würde, ihre Wirtschaft zu unterstützen.

Verwandte Informationen

Fachgebiete

Life Sciences

Schlüsselwörter

Ausländische Investitionen, bilaterale Investitionsabkommen, Handel und Investitionen, wirtschaftliche Entwicklung, ISDS
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