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Verantwortlichkeit für Menschenrechtsverletzungen auf dem Prüfstand

Die Erforschung der Beziehungen zwischen den nationalen und internationalen Mechanismen internationaler Organisationen und von deren Gewaltenteilung kann Opfern von Menschenrechtsverletzungen helfen.
Verantwortlichkeit für Menschenrechtsverletzungen auf dem Prüfstand
Internationalen Organisationen kommt ein gewisses Maß an Verantwortung zu, wenn es darum geht, wie sie die Menschenrechte beeinflussen können. Es gibt Normen und Regeln, an die internationale Organisationen gebunden sind. Die Behörden müssen gewährleisten, dass keine Menschenrechtsverletzungen durch internationale Organisationen begangen werden. Das von der EU finanzierte Projekt RESINTORG (Responsibility of international organisations for human rights violations) hat sich tiefergehend damit beschäftigt und gleichermaßen nach möglicher Hilfe für Opfer von Menschenrechtsverletzungen gesucht.

Die Arbeit führte ein Maß an Rechtsnormen unter dem allgemeinen Völkerrecht ein, das für alle internationalen Organisationen gilt. Dazu gehört, dass jegliche Behörde Eingriffe in die Menschenrechte zu unterlassen hat. Ausnahmefall mit einer speziellen Rechtsgrundlage wäre die Einmischung nach den Regeln der Organisation oder des allgemeinen Völkerrechts.

Weitere Menschenrechtsnormen, die für internationale Organisationen anwendbar sind, wurden ermittelt. Sie beziehen sich auf einen andere Inhalte und Anwendungsbereiche, die bei den internationalen Organisationen variieren, und stützen sich auf einzelne Organisationen, Mandate und Funktionen. Das Projekt klassifizierte bestimmte Rechtsnormen als positive Menschenrechtsverpflichtungen internationaler Verpflichtungen. Internationale Organisationen können sie umsetzen, um die Menschenrechte zu fördern, zu schützen und zu überwachen.

Die Resultate zeigen, dass die Vereinten Nationen (United Nations, UN) aufgrund ihrer Mission zur Wahrung von Frieden und Sicherheit sowie zum Schutz der internationalen Menschenrechte über das breiteste Spektrum an Menschenrechtsverpflichtungen verfügt. Sie weisen außerdem nach, dass die wichtigsten Kriterien, die eine Handlung als eine Menschenrechtsverletzung kannzeichnen, sich aus den internen Regeln der Organisation ergeben. Es wurden die Behörden ermittelt, welche im Fall von Menschenrechtsverletzungen die Verantwortlichkeit feststellen können. Dazu gehören internationale interne und externe Mechanismen einer Organisation sowie gleichermaßen inländische Mechanismen. Man stellte fest, dass internationale Mechanismen relativ selten sind und im Allgemeinen zur Beilegung von Streitigkeiten, hauptsächlich zwischen Organisationen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, gedacht sind.

Die Forschung wird zum Schutz der Menschenrechte vor Missbrauch durch internationale Organisationen beitragen sowie Hilfestellung dabei leisten, die rechtlichen und politischen Standards der Regelungen auf EU-Ebene anzuheben.

Verwandte Informationen

Fachgebiete

Scientific Research

Schlüsselwörter

Menschenrechte, internationale Organisationen, internationales Recht
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