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ERC

ECHR Ergebnis in Kürze

Project ID: 240980
Gefördert unter: FP7-IDEAS-ERC
Land: Belgien

Innovative Ansätze zur Verbesserung der Menschenrechtsgesetze Europas

Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist dafür verantwortlich, dass bei Menschenrechtsurteilen Verfahrensgerechtigkeit Anwendung findet. Eine EU-Initiative zielte darauf ab, die Legitimität des Gerichtshofs weiter zu stärken.
Innovative Ansätze zur Verbesserung der Menschenrechtsgesetze Europas
Das Gericht in Straßburg wacht über die Einhaltung der Menschenrechte der etwa 800 Millionen Staatsbürger in den 47 Staaten, welche Mitglied des Europarates sind und welche die europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert haben.

In diesem Zusammenhang zielte das EU-finanzierte Projekt ECHR (Strengthening the European Court of Human Rights: More accountability through better legal reasoning) auf eine Stärkung der Schlüssigkeit und Überzeugungskraft der rechtlichen Begründungen des Gerichts ab. Das oberste Ziel bestand in einer Verbesserung der Rechenschaft und Transparenz.

Zur Erreichung der Ziele wurden im Zuge des Projekts Schlüssigkeits- und Transparenzaspekte bei den gerichtlichen Urteilen analysiert und konkrete Vorschläge zur Verbesserung der rechtlichen Begründungen in vier zentralen Bereichen gemacht.

Die Projektpartner untersuchten Abgrenzungen im Bereich von Menschenrechtsbestimmungen. Es wurde beleuchtet, wie den Eigenarten kultureller und religiöser Minderheiten und wie Frauen entsprochen wird. Dies beinhaltete eine Studie zum Verbot von Gesichtsschleiern in Belgien und Frankreich, eine Diskursanalyse zur Enthüllung von gegen Minderheiten gerichteten Voreingenommenheiten bei Urteilen, die Anwendung von Konzepten der Verfahrensgerechtigkeit auf das Fallrecht bei Minderheiten, eine kritische Analyse zur Begrifflichkeit der Verletzlichkeit bei der Begründung und die Entwicklung eines Menschenrechtsansatzes bezüglich Stereotypisierungen.

Forscher adressierten zudem die transparente Verhältnismäßigkeit bei Begründungen aus mehreren Perspektiven. Zunächst wurde die Nutzung des Ermessensspielraums durch das Gericht analysiert, dem folgten minimale und maximale Ansätze zum Schutz der Menschenrechte. Des Weiteren wurde die Relevanz von Erkenntnissen aus dem Bereich der Sozialpsychologie für die Verfahrensgerechtigkeit des Straßburger Gerichts berücksichtigt. Schließlich wurden die Begründungen des Gerichts bezüglich positiver staatlicher Verpflichtungen thematisiert, was zu einem kohärenten Ansatz für eine verhältnismäßige Begründung bei negativen und positiven Verpflichtungen führte.

Die Projektergebnisse fanden in zahlreichen Büchern und Doktorarbeiten Erwähnung und wurden auf Fachseminaren sowie auf einer dedizierten Konferenz vorgestellt.

Im Rahmen von ECHR wurden neue Lösungen für wichtige Menschenrechtsprobleme ausgemacht und zahlreiche Innovationen im Bereich der europäischen Menschenrechtsgesetze eingeführt. Die Arbeit wird die Kompetenzen des Gerichts als hochwertiges Rechtsprechungsorgan für Menschenrechte steigern.

Verwandte Informationen

Schlüsselwörter

Menschenrechtsgesetze, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, ECHR, Verantwortlichkeit, rechtliche Begründung
Datensatznummer: 188344 / Zuletzt geändert am: 2016-08-22
Bereich: Industrielle Technologien
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