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FP6

EVIA — Ergebnis in Kürze

Project ID: 28889
Gefördert unter: FP6-CITIZENS
Land: Deutschland

Hin zu einer EU-Politik mit positiveren Folgen

Folgenabschätzung (FA), oft auch Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) genannt, ist eine Methode zur Analyse der potenziellen Folgen von Richtlinien vor ihrer Verabschiedung. EU-Forscher gingen das Problem, FA-Vorgänge in allen EU-Mitgliedstaaten auf das Ziel abzustimmen, die Qualität der Ergebnisse der Richtlinien gemessen an Kosten, Nutzen und Nachhaltigkeit zu verbessern.
Hin zu einer EU-Politik mit positiveren Folgen
Zur FA gehören typischerweise die Feststellung des Problems und die zur Lösung notwendigen politischen Maßnahmen, die Bewertung möglicher Auswirkungen von politischen Maßnahmen und die Bereitstellung von Optionen, um politische Ziele effizient zu erreichen. Die die FA durchführenden Organe unterscheiden sich zwischen Ländern und Institutionen. Darüber hinaus mangelt es oft an der zentralen Qualitätskontrolle, während einige Länder der EU die Folgenabschätzung auf Themen wie Umwelt und Nachhaltigkeit ausgeweitet haben. Des Weiteren wird der Vorgang durch eine Arbeitsteilung abgeschwächt, wobei die Abschätzung abgeschlossen wird und die Resultate an Politiker weitergegeben werden, die die politischen Verhandlungen führen, um die Richtlinien selbst zu entwickeln.

Es ist weder möglich ein umfassendes Werkzeug zu schaffen, dass Gesetzesabschätzung in allen Mitgliedstaaten umfasst, noch ist dies wünschenswert. Es ist wichtig, dass Mitgliedstaaten verschiedene FA-Ziele und -Vorgänge verfolgen, die ihren nationalen Zielen und internen Vorgängen entsprechen.

Das Projekt "Evaluating integrated impact assessments" (EVIA) soll jedoch die allgemeine Qualität des Politikgestaltungsprozesses durch eine höhere FA von Regelungsinstanzen, durch eine Einführung der zentralen Qualitätskontrolle und durch den Bestrebungen, administrative Effizienz durch Einführung der IA zu verbessern, sowie durch Verfügbarmachen allgemeiner Informationen über Kosteneffizienz und potenziellen Nutzen verbessern.

Projektpartner wollten die Ergebnisse von EVIA im "Handbuch der Folgenabschätzung" (Handbook of impact assessment) veröffentlichen, das konzeptuelle Grundlagen und empirische Beweise in Bezug auf die Erforschung von FA-Vorgängen und -Praktiken in den EU-Mitgliedstaaten liefert. Das Handbuch ist nicht dafür gedacht, abschätzungsspezifische Richtlinien zu geben, sondern als Referenz für diejenigen zu dienen, die FA-Vorgänge gestalten. Die Umsetzung eines integrierten Ansatzes sollte die Barriere zwischen der FA und den Politikern brechen, die sich auf diese Untersuchungen stützen, wodurch die FA im ganzen Politikentwicklungszyklus eingesetzt werden kann.

Abschließend sollten die Ergebnisse des EVIA-Projektes die Koordinierung zwischen den Dienststellen erleichtern, Zielkonflikte aufzeigen und Win-Win-Situationen für die EU aufdecken, mit Einbeziehung der Kosten und Vorteile der Richtlinien nicht nur aus technischer Sicht, sondern auch in Bezug auf Nachhaltigkeit.

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