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Leitfaden zur Gesetzgebung über Urheberrecht und geistiges Eigentum beim Informationsaustausch

Der Leitfaden für geistiges Eigentumsrecht beim Austausch auf elektronischem Wege ist unlängst von der OII (Open Information Interchange; Offener Informationsaustausch) veröffentlicht worden. Die OII ist ein Dienst im Rahmen des EU Programms für die Entwicklung einer europäisc...
Der Leitfaden für geistiges Eigentumsrecht beim Austausch auf elektronischem Wege ist unlängst von der OII (Open Information Interchange; Offener Informationsaustausch) veröffentlicht worden. Die OII ist ein Dienst im Rahmen des EU Programms für die Entwicklung einer europäischen Multimediaindustrie (INFO2000), der einen Überblick über bestehende und neu aufkommende Normen und Industriespezifikationen geben soll, die den Informationsaustausch in elektronischer Form erleichtern sollen. Zu diesem Zweck ist ein Satz von miteinander verbundenen Veröffentlichungen eingeführt worden, wobei die OII Normen-und Spezifikationsliste eine zentrale Rolle spielt.

Der vorliegende Leitfaden - der zur Reihe ergänzender Veröffentlichungen über Normen und Spezifikationen gehört - soll einige der wichtigsten Punkte hervorheben, die sich auf die Anwendung von Gesetzen über Urheberrecht und geistige Eigentumsrechte im Rahmen des elektronischen Informationsaustauschs beziehen.

Zwar erhebt der Leitfaden keinen Anspruch darauf, die maßgebende Informationsquelle für einzelstaatliches Urheberrecht zu sein, wurde jedoch zusammengestellt, weil es zur Zeit auf diesem Gebiet keine vereinbarten Normen gibt. Der Leitfaden konzentriert sich daher auf die Gesetze, die künftige technische Lösungen untermauern werden, welche für den elektronischen Schutz geistiger Eigentumsrechte entwickelt werden. Dabei werden die folgenden Themen angesprochen:

- Die Berner Übereinkunft über den Schutz literarischer und künstlerischer Werke;
- Das WIPO Urheberrechtsabkommen (noch nicht ratifiziert);
- Internationale Gesetzgebung zum Schutz audiovisueller Daten;
- Überblick über die derzeitige Gesetzgebung in Europa;
- Überblick über die derzeitige Gesetzgebung in den USA.

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