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Aufbau einer umfassenden Partnerschaft mit China

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung verabschiedet, in der die Ziele für eine neue, umfassende Partnerschaft zwischen der EU und China dargelegt sind. Diese Entwicklung schließt sich an die Mitteilung im Jahre 1995 über eine langfristige Politik für die Beziehungen z...
Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung verabschiedet, in der die Ziele für eine neue, umfassende Partnerschaft zwischen der EU und China dargelegt sind. Diese Entwicklung schließt sich an die Mitteilung im Jahre 1995 über eine langfristige Politik für die Beziehungen zwischen China und Europa an. Ziel der jüngsten Mitteilung ist es, auf die analytischen Grundsteine der Politik von 1995 aufzubauen, von der bereits einige Initiativen voll im Gange sind, und die Strategie zu intensivieren bzw. sie in Anbetracht der neuesten bedeutenden Entwicklungen zu aktualisieren.

Die Mitteilung versucht, die Grundlage für eine umfassende Partnerschaft zu bilden, die sich auf einen Satz spezifischer, aktionsbezogener Aktivitäten stützen soll. Die neue Partnerschaft zwischen EU und China zielt daher auf Folgendes ab:

- China durch besseren politischen Dialog stärker an der internationalen Gemeinschaft zu engagieren;
- Förderung von Chinas Übergang zu einer offenen Gesellschaft auf der Basis der Autorität des Gesetzes und des Respekts vor Menschenrechten;
- China wirksamer in die Weltwirtschaft zu integrieren, indem das Land stärker am Welthandelssystem beteiligt und der Prozeß der wirtschaftlichen und Sozialreform im Lande in Gang gesetzt wird;
- Europas Fördermittel noch weiter auszudehnen, indem angemessene finanzielle Mittel zur Umsetzung einer umfassenden Politik für die Beziehungen mit China bereitgestellt werden;
- Stärkere Profilierung der Europäischen Union in China.

Insbesondere hofft die EU, die Vielfalt der durchgeführten kooperativen Aktivitäten weiterzuentwickeln und zu erweitern, was Bereiche wie Industrie, Schulung, Energie und Umwelt betrifft. Auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technologie fordert die Kommission, daß die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit als Mittel zur Stärkung der Position europäischer Firmen in China eingesetzt wird, wie auch zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas. Als Bereiche für die Zusammenarbeit bieten sich folgende Sektoren an: Landwirtschaft, Informations- und Kommuniktionstechnologien, Biotechnologie, Werkstoffwissenschaften, Verkehr, Energie, die Umwelt und natürliche Ressourcen. Die Kommission schlägt vor, Verhandlungen über einen spezifischen wisschenschaftlich/technologischen Vertrag zwischen EU und China zu führen und hat unlängst den Europäischen Rat in dieser Hinsicht um Autorisierung gebeten. Andere kooperative Aktivitäten würden die Entwicklung von Partnerschaften beinhalten, die den Austausch junger Wissenschaftler, Manager und Ingenieure ermöglichen.

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