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Intensivierung der Handelsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten

Nach der Vereinbarung im Mai 1998 anläßlich des letzten EU-US-Gipfels, über den Launch der transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft (TWP) hat die Europäische Kommission einen Entwurf für einen Aktionsplan zur Verbesserung der Handelsbeziehungen mit den USA gebilligt. Dieser ...
Nach der Vereinbarung im Mai 1998 anläßlich des letzten EU-US-Gipfels, über den Launch der transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft (TWP) hat die Europäische Kommission einen Entwurf für einen Aktionsplan zur Verbesserung der Handelsbeziehungen mit den USA gebilligt. Dieser Entwurf sieht verstärkte Zusammenarbeit bei den multilateralen Handel betreffenden Fragen sowie bilaterale Maßnahmen für den Abbau noch verbleibender Hemmnisse im transatlantischen Handel vor. Er fordert entsprechende Verhandlungen über diese Ziele auf dem Gebiet des Warenverkehrs, der Dienstleistungen, des öffentlichen Beschaffungswesens und des geistigen Eigentums:

Es wird davon ausgegangen, daß ein solcher Schrankenabbau europäischen Unternehmen und Verbrauchern wesentliche neue wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen wird. Der zweite Teil der Vorschläge bezieht sich auf die Förderung der weiteren, multilateralen Liberalisierung durch die EU und die USA durch gemeinsames Vorgehen bei Fragen des internationalen Handels, insbesondere bei der Vorbereitung auf die neuen multilateralen Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO). Ein innovativer Gesichtspunkt dieser Vorschläge ist die Entschlossenheirt der Kommission, Fragen der Beschäftigung, der Unternehmen und der Verbraucher in diesen Prozeß mit einzubeziehen.

Die TWP sieht mehrere innovative bilaterale Projekte für eine engere Zusammenarbeit der regelnden Organe einschließlich einer effektiveren gegenseitigen Anerkennung vor. Dazu kommt eine Tagesordnung für die Liberalisierung auf den Gebieten der öffentlichen Beschaffung und der geistigen Schutzrechte, sowie für Maßnahmen zum Schutz des Verbrauchers, der Gesundheit von Pflanzen, für die Biotechnologie und die Umwelt. Außerdem soll ein Frühwarnsystem für die Minimierung von Streitigkeiten auf Gebieten wie der Nahrungsmittelsicherheit und der genetisch veränderten Pflanzen eingerichtet werden.

Die Vorschläge werden jetzt an den Rat weitergeleitet und mit den USA erörtert. Es wird gehofft, daß während des nächsten EU-US-Gipfels in Washington im Dezember Einigung über einen gemeinsamen Plan erzielt werden kann.

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  • São Tomé und Príncipe, Vereinigte Staaten

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