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Gespräche über Klimaänderungen auf höchster Ebene

Die für die Umwelt zuständige europäische Kommissarin, Frau Ritt Bjerregaard, nimmt am 17. und 18. September 1998 an Gesprächen auf höchster Ebene in Tokio, Japan, teil. Bei diesen Gesprächen sollen als Vorbereitung auf die im November 1998 in Buenos Aires stattfindende Vierte...
Die für die Umwelt zuständige europäische Kommissarin, Frau Ritt Bjerregaard, nimmt am 17. und 18. September 1998 an Gesprächen auf höchster Ebene in Tokio, Japan, teil. Bei diesen Gesprächen sollen als Vorbereitung auf die im November 1998 in Buenos Aires stattfindende Vierte Konferenz der Unterzeichner des UN-Abkommens über Klimaänderungen Fragen der Klimaänderung erörtert werden.

Die Tagseordnung für diese Gespräche wurde breit gefaßt und beinhaltet u.a. einen Informationsaustausch über die Anstrengung der beteiligten Länder bei der Realisierung des Protokolls von Kioto und Fragen der internationalen Zusammenarbeit. Im Rahmen einer zwanglosen Sitzung mit dem Europäischen Parlament am 14. und 15. September 1998 wurde die EU-Strategie bis zur Konferenz von Buenos Aires dargelegt. Diese Strategie enthält viele der wesentlichen Elemente der Anstrengungen der EU auf dem Gebiet der Bekämpfung von Klimaänderungen, wie z.B. die Notwendigkeit eines Aktionsplans für die Realisierung der Verpflichtungen von Kioto, Maßnahmen im Inland, flexible Mechanismen, die Einhaltung der Bestimmungen und die Entwicklungsländer betreffende Fragen.

Die Strategie der EU auf dem Gebiet der Klimaänderung stellt auf die Erzielung eines Einvernehmens über einen Aktionsplan ab, in dem die Grundsätze für die Realisierung der in Kioto eingegangenen Verpflichtungen ihren Niederschlag finden, wie sie im Ersten Anhang des Protokolls aufgeführt sind. Dieser Plan soll flexible Mechanismen enthalten und einen genauen Terminplan für die Bearbeitung der technischen Fragen enthalten, die sich in Buenos Aires noch nicht lösen lassen.

Auch Fragen über die im Inland ergriffenen Maßnahmen gehören auf diese Tagesordnung, und die EU wird darlegen, daß sie bei der Stabilisierung der Emissionen auf dem Niveau von 1990 bis zum Jahre 2000 noch auf Kurs ist. Die Frage der Flexibilität soll im Hinblick auf die Tatsache erörtert werden, daß es keinen Ersatz für Maßnahmen im eigenen Land gibt, und daß ein Aufbau nur auf verantwortungsbewußtem Handeln und im Vertrauen auf die Fähigkeit der Teilnehmer zur Eindämmung und zur Überwachung von Emissionen möglich ist.

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