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Kommission verstärkt Vorbereitungen für das Fünfte Rahmenprogramm

Die Europäische Kommission konzentriert sich nun auf die Implementierung der Mechanismen, um einen glatten Start des Fünften FTE-Rahmenprogramms Anfang des Jahres 1999 sicherzustellen, obwohl das langwierige Gesetzgebungsverfahren für seine Annahme noch nicht abgeschlossen ist...
Die Europäische Kommission konzentriert sich nun auf die Implementierung der Mechanismen, um einen glatten Start des Fünften FTE-Rahmenprogramms Anfang des Jahres 1999 sicherzustellen, obwohl das langwierige Gesetzgebungsverfahren für seine Annahme noch nicht abgeschlossen ist. Die Kommission beabsichtigt, der Unbestimmtheit entgegenzuwirken, die europäische Forscher in den vergangenen Monaten behindert hat, als die MEP und Forschungsminister Europas sich um die Überwindung ihrer Differenzen über das Programm bemüht haben. Jetzt, da ein Kompromiß in Sicht ist, hofft die Kommission, den Bruch zwischen dem Vierten und Fünften Rahmenprogrammen zu minimieren.

Experten zur Beratung über Leitaktionen

Fast 300 Wissenschaftler, Industrielle, Anwender und Vertreter öffentlicher Organisationen sollen demnächst formell zu Mitgliedern von 17 "Expertengruppen" ernannt werden, die eingerichtet werden, um die Kommission über die Leitaktionen zu beraten, die den Großteil des Programms bilden werden. Die erste Aufgabe dieser Gruppen wird die Diskussion des Entwurfs der Arbeitsprogramme für jede Leitaktion sein, hierzu sind im November und Dezember Treffen in allen Bereichen des Programms geplant. Zu den von diesen Gruppen zu untersuchenden Bereichen der Arbeitsprogramme gehören das Programmieren der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die Kriterien für die Evaluierung der Projektvorschläge und, falls möglich, das Aufstellen quantifizierter oder verifizierbarer Ziele zum Erreichen der Ziele der Leitaktionen. Zu einem späteren Zeitpunkt werden die Gruppen auch den erzielten Fortschritt diskutieren, mit der Absicht, mögliche Änderungen an den Arbeitsprogrammen vorzunehmen.

Für die meisten der einzelnen Leitaktionen sind separate Gruppen eingerichtet worden, die jeweils zwischen 15 und 20 Mitglieder haben, und ausgewählt wurden, um einen Ausgleich zwischen geographischem Ursprung und technologischen Sektoren sowie zwischen Männern und Frauen zu erzielen. Eine größere Gruppe wird über alle vier der Leitaktionen zur Informationsgesellschaft beraten, eine Gruppe wird für die beiden Leitaktionen im Bereich der nichtnuklearen Energie und im Programm Erhaltung des Ökosystems zuständig sein und jeweils eine für die Leitaktionen "Bewirtschaftung und Qualität des Wassers" und "Meeresökosysteme". Die ersten Mitglieder der Gruppen werden für zwei Jahre ernannt und können dann erneut für eine zweite Amtszeit ernannt werden.

Sobald sie von den Expertengruppen beraten worden ist, wird die Kommission ihre Entwürfe für die Arbeitsprogramme den separaten Programmausschüssen vorstellen. Diese Ausschüsse können die Arbeitsprogramme formell nicht vereinbaren, solange die Entscheidungen über die Annahme jedes der spezifischen Rahmenprogramme nicht verabschiedet worden sind. Trotzdem wird erwartet, daß sie im Dezember informelle Diskussionen beginnen werden, mit der Absicht, die Arbeitsprogramme im Januar oder Februar 1999 zu vereinbaren. Sobald dies geschehen ist, wird erwartet, daß die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für das Fünfte FTE-Rahmenprogramm Ende Januar oder Anfang Februar lanciert werden. Es ist geplant, daß praktisch alle Bereiche des Fünften-FTE-Rahmenprogramms im Laufe des Jahres 1999 Gegenstand von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen werden.

- Entwicklung einer kohärenten, strategische Beratung

Die Kommission hat sich entschlossen, ihre strategischen Beratungsgremien zusammenzuführen und ein "Europäisches Forschungsforum" zu bilden, das allgemein über Fragen in bezug auf Forschung und Innovation beratend tätig ist, um die Synergie zwischen Forschung und Industrie zu erhöhen. Der bestehende Beratende Ausschuß für industrielle Forschung und Entwicklung (IRDAC) und die Europäische Wissenschafts- und Technologieversammlung (ESTA) werden durch das neue Europäische Forschungsforum ersetzt. Dieses Forum wird Fragen erörtern, die von strategischem Interesse für die EU-Forschungs- und Innovationspolitik sind sowie wissenschaftliche Fragen von allgemeinem europäischen Interesse, und kann auf Wunsch oder eigene Initiative der Kommission Stellungnahmen vorlegen.

Das Forum wird sich aus etwa 60 zusammensetzen, einschließlich der Vorsitzenden der 17 Expertengruppen. Diese Mitglieder werden mehr oder weniger gleichmäßig auf eine akademische und eine wissenschaftliche Kammer und eine industrielle und eine Kammer für Dienstleistungen und Benutzer aufgeteilt. Die beiden Kammern werden unabhängig voneinander arbeiten, können jedoch wo es angebracht ist gemeinsam Arbeiten durchführen. Es wird mindestens eine gemeinsame jährliche Plenarsitzung stattfinden. Die ersten Gruppenmitglieder werden formell Ende des Jahres 1998 für eine zweijährige Amtszeit ernannt.

- Umstrukturierung der Kommissionsmitarbeiter für einen neuen Programmtyp

Angesichts der starken Veränderungen in der Struktur des Fünften Rahmenprogramms gegenüber seinen Vorgängern führt die Kommission eine wichtige Umstrukturierung ihres Personals durch, um den Herausforderungen des Programms wirksam zu begegnen. Die Generaldirektion für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung (GD XII) wird ab dem 1. Januar 1999 neu gebildet werden, um die neuen Programme für Biowissenschaften, Wettbewerb und nachhaltiges Wachstum und Erhaltung des Ökosystems zu reflektieren. Jedes dieser thematischen Programme wird einer Gruppe von drei Direktorien unterstehen: eine wird die Koordinierung der Tätigkeiten sicherstellen und Unterstützung in bezug auf die Verwaltung und den Haushalt leisten; das Management der Leitaktionen und anderer Forschungsaktivitäten wird auf die beiden anderen Direktionen in der Gruppe verteilt. Die Gesamtkoordinierung des Rahmenprogramms und die Programme für Internationale Kooperation und Humanpotential bleiben in der Verantwortung der GD XII.

Um den Zusammenhalt im Programm der Informationsgesellschaft zu verbessern, sind die gegenwärtig für die Verwaltung des Esprit-Programms zuständigen Ressorts derselben Generaldirektion (GD XIII Telekommunikation, Informationsmarkt und Nutzung der Forschungsergebnisse) zugeteilt worden, wie diejenigen, die zur Zeit die Programme ACTS und Telematikanwendungen betreiben. Das verbleibende Programm, das Programm für Innovation und Beteiligung von KMU, wird weiterhin der GD XIII unterstehen, in Zusammenarbeit mit einem Referat in der GD XII und einzelnen "Innovationszellen", die in jedem thematischen Programm einzurichten sind.

- Die Kluft zwischen dem Parlament und dem Rat schließt sich

In der am 10. November in Brüssel abgehaltenen Sitzung des Schlichtungsausschusses scheinen die MEP und der Rat einen Fortschritt bei der Überwindung ihrer Differenzen über das Fünfte Rahmenprogramm erzielt zu haben. Obwohl noch keine Übereinkunft erzielt werden konnte, steigt die Hoffnung, daß die beiden Seiten vor Ablauf der Frist am 25. November einen Kompromiß erzielen werden. Solch eine Vereinbarung müßte anschließend noch binnen sechs Wochen durch das Parlament und den Rat bestätigt werden, dies sollte aber die vollständige Annahme des Programms und der spezifischen Programmbestandteile vor dem Jahreswechsel ermöglichen.

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