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Jahresbericht des Rechnungshofs

Der Rechnungshof der Europäischen Gemeinschaften hat vor kurzem seinen Jahresbericht veröffentlicht, der die Ergebnisse der Prüfungen enthält, die im Zusammenhang mit der Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union sowie der Verwendung der Gemeinschaftsmittel im...
Der Rechnungshof der Europäischen Gemeinschaften hat vor kurzem seinen Jahresbericht veröffentlicht, der die Ergebnisse der Prüfungen enthält, die im Zusammenhang mit der Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union sowie der Verwendung der Gemeinschaftsmittel im Wege der Finanzinstrumente und Bankaktivitäten durchgeführt wurden. Die Organe der EU und die europäischen Bürger werden auf zahlreiche wichtige Probleme hingewiesen, die gelöst werden sollten.

Die Bemerkungen in diesem Bericht sind das Ergebnis der Einnahmen- und Ausgabenprüfung, in die auch der Aspekt der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung einbezogen war. An diese Bemerkungen schließt sich die Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordungsmäßigkeit der zugrundeliegenden Vorgänge des Gesamthaushaltsplans an. Dieser Jahresbericht unterscheidet sich inhaltlich von dem der Vorjahre. Aus praktischen Gründen hat sich der Hof daher entschlossen, den überwiegenden Teil seiner Prüfungsfeststellungen in Sonderberichten zu veröffentlichen. Der Gesamtbericht enthält demgemäß Bemerkungen allgemeiner Art, sowie eine Zusammenstellung der angenommenen Schlußfolgerungen aus den verschiedenen Prüfungsarbeiten.

Der Bericht unterteilt sich in nachfolgende Abschnitte:

- Bericht über die Tätigkeiten im Rahmen des Gesamthaushaltsplans:

. Eigenmittel;
. Gemeinsame Agrarpolitik;
. Strukturmaßnahmen;
. Interne Politikbereiche;
.Außenhilfen;
. Verwaltungsaufwand;
. Finanzinstrumente und Bankaktivitäten;

- Bericht über die Tätigkeiten im Rahmen des sechsten und siebten Europäischen Entwicklungsfonds;
- Antworten der zuständigen Organe auf den Bericht über die Tätigkeiten im Rahmen des Gesamthaushaltsplans.

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