Forschungs- & Entwicklungsinformationsdienst der Gemeinschaft - CORDIS

Europäisches Parlament entscheidet sich zugunsten von Hilfe für Erfinder

In der letzten Woche stimmte das Europäische Parlament in Straßburg für die Verabschiedung, mit Änderung, der Vorschläge der Europäischen Kommission, die eine Alternative zu Patenten für kleinere Erfindungen vorsehen, die ein europaweites Gebrauchsmuster benutzt, um zu gewährl...
In der letzten Woche stimmte das Europäische Parlament in Straßburg für die Verabschiedung, mit Änderung, der Vorschläge der Europäischen Kommission, die eine Alternative zu Patenten für kleinere Erfindungen vorsehen, die ein europaweites Gebrauchsmuster benutzt, um zu gewährleisten, daß der Binnenmarkt ordnungsgemäß funktioniert.

Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, vor allem von kleinen und mittleren Unternehmen, zu fördern und Innovation anzuregen, indem der effektive Schutz, der technischen Erfindungen im Rahmen nationaler Gesetze über Gebrauchsmuster gewährt wird, auf Gemeinschaftsebene harmonisiert wird.

Gebrauchsmuster sind eingetragene Rechte, die ihren Inhabern ausschließlichen Schutz für technische Erfindungen verleihen. Diese Schutzrechte können schneller und billiger erworben werden als Patente, aber der von ihnen gewährte Schutz ist in juristischer Hinsicht weniger sicher.

Folgen Sie uns auf: RSS Facebook Twitter YouTube Verwaltet vom Amt für Veröffentlichungen der EU Nach oben