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Kommission beantwortet Fragen zum Fünften Rahmenprogramm

Die Europäische Kommission, Generaldirektion XII - Wissenschaft, Forschung und Entwicklung, hat folgende zwölf Fragen zum Fünften Rahmenprogramm (RP5) für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (FTE) beantwortet:
1. Warum benötigt die Kommission zwei Jahre ode...
Die Europäische Kommission, Generaldirektion XII - Wissenschaft, Forschung und Entwicklung, hat folgende zwölf Fragen zum Fünften Rahmenprogramm (RP5) für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (FTE) beantwortet:
1. Warum benötigt die Kommission zwei Jahre oder länger, um ein Rahmenprogramm vorzubereiten und die Genehmigung dafür zu erhalten?
Um zu gewährleisten, daß ein fünf Jahre andauerndes Programm den Bedürfnissen und Wünschen der europäischen Forschungsgemeinschaft gerecht wird und sich mit Themen befaßt, von denen die meisten die Bürger Europas betreffen, führt die Kommission in der Vorbereitungsphase ausgiebige Beratungen durch, sowohl vor der Veröffentlichung des ersten Diskussionsdokuments als auch danach. Zieht man außerdem die erforderliche einstimmige Zustimmung im Ministerrat und zwei Lesungen im Europäischen Parlament mit der Möglichkeit eines anschließenden "Schlichtungsverfahrens" in Betracht, dann wird klar, warum es sich bei der Genehmigung eines Programms um einen langwierigen Prozeß handelt. Dies ist jedoch noch nicht alles. Für jedes Forschungsprogramm muß die Meinung des Europäischen Parlaments eingeholt werden, bevor der Rat das Programm annehmen kann. Für das RP4 bedeutete dies insgesamt 25 Rechtsentscheidungen; die Struktur des RP5 ermöglichte eine Reduzierung auf zwölf Entscheidungen.
2. Warum ist es so schwierig, den Terminplan einzuhalten?
Die Kommission hielt sich recht genau an den von ihr selbst vorgegebenen Zeitplan. Jedoch ist es gleichermaßen von Bedeutung, daß sich der Ministerrat und das Europäische Parlament an den genauen Zeitplan halten, damit das Rahmenprogramm pünktlich beginnen kann. Selbstverständlich könnte die Kommission schneller arbeiten, wenn sie weniger ausführliche - oder überhaupt keine - Beratungen durchführen würde. Dies würde jedoch nicht das erforderliche qualitativ hochwertige Endprodukt gewährleisten. Tatsächlich erhielt die Kommission über 100 formelle Anträge für die Aufnahme in die Vorbereitung des RP5. Außerdem war die Kommission an weniger förmlichen Gesprächen mit hunderten von anderen Interessenten beteiligt.
3. Wird das RP5 die Konzentration, von der jeder spricht, tatsächlich reflektieren? Handelt es sich bei dem RP5 nicht bloß um das RP4 in einer anderen Verpackung?
Das RP5 faßt nicht weniger als 15 Forschungsprogramme des RP4 in lediglich vier thematischen Programmen zusammen. Innerhalb dieser thematischen Programme haben wir der Versuchung widerstanden, alle Forschungsgebiete des RP4 einzubeziehen und uns lediglich auf 23 Schlüsselaktionen konzentriert. Diese Aktionen entsprechen einigen der vorrangig behandelten sozialen und wirtschaftlichen Ziele der Europäischen Union (EU). Wenn man dies mit den über 50 Forschungsbereichen in den RP4-Programmen vergleicht, dann sieht man, daß eine wahre Konzentration auf die Topprioritäten stattgefunden hat.
4. Wird die Verwaltungsstruktur mit dem neuen Ansatz der thematischen und horizontalen Programme nicht unübersichtlich?
Mit einer geringeren Anzahl an Programmen als derzeit, weniger Schnittstellen zwischen den Programmen und einer erhöhten integrierten Anpassungsfähigkeit wird die neue Verwaltungsstruktur alles andere als unübersichtlich, sondern sie wird einfacher und flexibler sein als die aktuelle Struktur.
5. Im Rahmen des RP5 ist die Rede davon, Forschung jedem einzelnen zugute kommen zu lassen. Was bedeutete dies jedoch für den ganz normalen Bürger?
Jede Forschung dient im Endeffekt den Menschen, ob es sich hierbei um die Erforschung der Chemikalien handelt, die die Ozonschicht gefährden, die Verbesserung der industriellen Produktionsmethoden oder um AIDS- oder Krebsforschung. Beim RP5 wurde diesem Ziel eine rechtmäßige Vorrangigkeit im Planungsprozeß eingeräumt, so daß die Forschungsziele im Hinblick auf spezielle Kriterien festgelegt werden. Einige dieser Kriterien beziehen sich spezifisch auf die Anliegen der Allgemeinheit, wie beispielsweise Beschäftigung, Gesundheit, Lebensqualität und Umwelt. Gleichzeitig besteht unser Ziel darin, diese Verbindung zwischen Forschung und dem Einzelnen klar und verständlich für die Allgemeinheit herauszustellen.
6. Sind die wahren Probleme nicht Arbeitslosigkeit und Wirtschaftswachstum? Was kann die EU hinsichtlich solcher Probleme unternehmen?
In der Tat sind dies bedeutende Probleme für die EU, und die Forschung spielt eine wesentliche Rolle bei der Behandlung dieser Probleme. Eine der drei Kriteriengruppen, die für die Auswahl der Forschungsthemen für das RP5 verwendet werden, konzentriert sich in besonderem Maße auf diesen Bereich. Darin wird gefordert, daß sich die Forschung auf Bereiche beziehen muß, in denen gute Wachstumsaussichten bestehen und/oder in denen europäische Unternehmen wettbewerbsfähiger werden können und müssen. Wachstum und bessere Wettbewerbsfähigkeit werden gemeinsam eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit bewirken, wobei Forschung ein Schlüsselfaktor für das Erreichen dieser Ziele ist. Jüngste Studien zeigen, daß in den G7-Ländern ein Anstieg der Forschungsausgaben um 100 Euro das BIP durchschnittlich um 123 Euro ansteigen läßt. Darüber hinaus wird die Konzentration auf Innovation und KMU (kleine und mittlere Unternehmen, die zwei Drittel der Beschäftigten in Europa und 80 Prozent der neugeschaffenen Arbeitsplätze ausmachen) im Rahmen des RP5 Europa dabei unterstützen, einen Vorteil aus seinen exzellenten Forschungsmöglichkeiten zu ziehen, indem diese in neue Produkte, neue Märkte und neue Jobs umgesetzt werden.
7. Was steckt hinter den neuen "Schlüsselaktionen" in konkreten und verständlichen Worten ausgedrückt?
Diese Schlüsselaktionen können als die Hauptforschungsprioritäten innerhalb des RP5 verstanden werden. Sie geben dem Programm ein klares Ziel, im Gegensatz zu dem offener gestalteten Ansatz des RP4. Sie beziehen sich auf wichtige europäische Themen, die die Einbeziehung vieler wissenschaftlicher und technologischer Disziplinen - sowohl grundlegend als auch angewandt - erfordern, wie z.B. die Behandlung von Viruserkrankungen, die Verwaltung und Qualität der Wasserressourcen, die Entwicklung des "elektronischen Handels", Umwelt- und Gesundheitsangelegenheiten usw. Insgesamt wurden 23 solcher Aktionen vorgeschlagen. Ihr Hauptziel (und ihre Herausforderung) besteht in der Überwindung der Hindernisse, die momentan nicht nur zwischen den Disziplinen, sondern auch zwischen den Programmen und betroffenen Organisationen bestehen.
8. Oft heißt es, daß die Gemeinschaftsprogramme vor allem großen Unternehmen zugute kommen. Was wird künftig getan, um KMU zu unterstützen?
In den vergangenen Jahren wurden beachtliche Fortschritte hinsichtlich der Unterstützung der Teilnahme von KMU an Forschungsprojekten gemacht. Ihre Anzahl stieg zwischen dem Dritten und Vierten Rahmenprogramm um zehn Prozent. Jedoch sind wir damit noch nicht zufrieden. Großunternehmen und KMU agieren häufig unterschiedlich, ganz besonders im Bereich der Forschung (Großunternehmen besitzen meist eine F&E-Abteilung, KMU hingegen nicht). Demnach sind spezielle Maßnahmen erforderlich. Unter den sechs RP5-Programmen beschäftigt sich eines speziell mit Innovation und KMU. Dieses Programm besteht aus einer Reihe von sehr konkreten Maßnahmen, wie z.B. "kooperative Forschung", wobei ein KMU ohne eigene Forschungsmöglichkeiten an einem Projekt teilnehmen kann, indem es seinen Forschungsanteil als Unterauftrag vergibt. Dies wird die Teilnahme von KMU an EU-Forschungsprogrammen fördern.
9. Es wird manchmal behauptet, das Rahmenprogamm sei nur für "Insider" von Nutzen. Welche Nachweise gibt es dafür, daß es den europäischen Interessen im allgemeinen bisher von Nutzen war?
Mit mehr als 12.000 beteiligten Organisationen im Jahr 1995, von denen ein Drittel neue Teilnehmer waren, kann man wohl kaum behaupten, daß EU-Forschungsprogramme nur für "Insider" von Nutzen sind. Die Tatsache, daß diese Programme fast das gesamte Gebiet der heutigen Spitzentechnologie abdecken, sowie das Nichtvorhandensein von Länderkontingenten (von der EU unterstützte Forschungsprojekte werden ausschließlich auf der Grundlage ihrer Qualität ausgewählt) stellen sicher, daß sie den europäischen Interessen im weiteren Sinne zugute kommen. Nicht zu vergessen, die Programme werden nicht von Beamten, die abgeschirmt in Brüssel arbeiten, aufgestellt, sondern von Vertretern all jener, die in die europäische Forschung eingebunden sind. Somit reflektieren sie aktuelle europäische Anliegen.
10. Die Forschung der Gemeinschaft scheint sich immer mehr in Richtung Markt zu orientieren. Wird es im Rahmen des RP5 noch grundlegende Forschung geben?
Ganz bestimmt wird dies der Fall sein. Während Anliegen wie Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitslosigkeit eine enge Ausrichtung der Forschung auf den Markt mit sich bringen, haben wir die Tatsache, daß grundlegende Entdeckungen aus grundlegender Forschung hervorgehen, nicht aus den Augen verloren. Außerdem sind wir uns bewußt, daß viele hochtechnologische Industrien, die wir heute als selbstverständlich hinnehmen, aus Entdeckungen oder Erfindungen entstanden sind, für die nur ein geringer oder überhaupt kein Markt vorhersehbar war (z.B. der digitale Computer oder der Laser). Daher legt das RP5 besonders großen Wert auf die grundlegende Forschung und liefert Unterstützung für Schlüsselaktionen sowie hilft der EU bei der Entwicklung ihrer Ideen und ihrer technologischen Möglichkeiten. "Freie" grundlegende Forschung ist jedoch begrenzt auf das Programm für die Entwicklung des Humanforschungspotentials in Europa.
11. Programmen der Gemeinschaft wird häufig Inflexibilität vorgeworfen. Wodurch wollen Sie die Programme flexibler gestalten?
Die jüngste BSE-Krise hob dieses Problem hervor. Das RP5 wird jedoch mit einer zusätzlichen Flexibilität ausgestattet sein. Dies wird durch zwei Aspekte dargestellt: regelmäßige, möglicherweise jährliche, Aktualisierungen der Arbeitsprogramme und "Freiraum" zwischen den einzelnen Programmen. Dieser "Freiraum" sollte Geldreserven für ungefähr 60 Prozent des Ablaufs des Programms bereitstellen, um dringenden Bedürfnissen durch wissenschaftliche Fortschritte oder speziellen Problemen, auf die schnell reagiert werden muß, gerecht zu werden.
12. Die nationalen Etats stehen unter Druck. Warum sollte der europäische Steuerzahler bereit sein, hohe Summen für die Forschung in Brüssel zu zahlen?
Die Forschung, die von der Europäischen Kommission finanziert wird, ist relativ kostengünstig im Vergleich zu nationalen Forschungsetats. Sie hat jedoch einen sehr wichtigen katalytischen Effekt, da sie jetzt und in Zukunft tausende von Forschungsprojekten zugunsten sowohl des Steuerzahlers als auch seiner Familien finanziert. Mit dieser bescheidenen Investition können Ergebnisse erreicht werden, die mit der nationalen Forschung und der des privaten Sektors niemals erzielt werden können. Dies gilt insbesondere für die Zusammenstellung von hochwertigen internationalen Forschungsteams, die sich mit Problemen auseinandersetzen, die ganz Europa betreffen, oder die europäische Industrie dabei unterstützen, weltweit Spitzenpositionen im Bereich der Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen.

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