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Kommission schreibt Hotline für sicherere Internetnutzung aus

Die Europäische Kommission hat in Verbindung mit ihrem Aktionsplan zur Förderung einer sichereren Internetnutzung einen offenen Aufruf zur Vorschlagseinreichung für die Einrichtung eines europäischen Hotline-Netzes veröffentlicht.
Über die Hotlines können Anwender und Dienstleistungsanbieter Internetinhalte oder -nutzung melden, die sie für illegal halten.
Bei dem Aktionsplan zur Förderung einer sicheren Internetnutzung handelt es sich um ein mehrjähriges Programm der Gemeinschaft, das sich über den Zeitraum von 1999 bis 2002 erstreckt und unter dem mehrere Aufrufe zur Vorschlagseinreichung geplant sind. Das Ziel dieser besonderen Aktion ist nicht nur, die Verbreitung illegaler oder schädlicher Inhalte im Internet, sondern auch die illegale Nutzung des Internets selbst einzuschränken.
Insbesondere will die Kommission Dienstleistungen fördern, die gegen die Inhalte im Internet gerichtet sind, die der menschlichen Würde widersprechen. Dazu gehören zum Beispiel Kinderpornographie, extreme Formen von Gewalt, Anstiftung zu Rassenhaß und Fremdenfeindlichkeit.
Mit der Einrichtung und Förderung eines Hotline-Netzes sollen diese Ziele durch Bereitstellung eines Mechanismus erreicht werden, der die illegalen Inhalte vom Server zu entfernen versucht. Die strafrechtliche Verfolgung und Bestrafung der für die illegalen Inhalte oder Nutzung verantwortlichen Personen ist nicht Bestandteil dieses Aufrufes und bleibt den nationalen Vollstreckungsbehörden vorbehalten.
Einzelheiten über laufende vorbereitende Aktionen sind auf der Website der Kommission unter folgender Adresse abrufbar:
URL: http://www.echo.lu/iap
Die indikativen Mittel der Gemeinschaft zur Unterstützung des Hotline-Netzes belaufen sich auf 1,8 Millionen Euro für die erste Bewertung.
Dieser Aufruf zur Vorschlagseinreichung ist für private und öffentliche Organisationen innerhalb der Europäischen Union offen. Alle Projekte müssen eine Kooperation zwischen unabhängigen Organisationen verschiedener Mitgliedstaaten umfassen und vorzugsweise über nationale Grenzen hinausgehende Aktivitäten einbeziehen. Eine Teilnahme von Unternehmen aus Drittländern ist unter den in den Unterlagen zum technischen Hintergrund dargestellten Bedingungen gegebenenfalls möglich.
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