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Stellungnahme des Ausschusses der Regionen zu den transeuropäischen Verkehrsnetzen

Der Ausschuß der Regionen der EU hat seine Stellungnahme zu dem von der Kommission 1998 erstellten Bericht über die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) veröffentlicht.
Die Politik bezüglich der transeuropäischen Verkehrsnetze stellt ein spezifisches Instrument dar, das direk...
Der Ausschuß der Regionen der EU hat seine Stellungnahme zu dem von der Kommission 1998 erstellten Bericht über die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) veröffentlicht.
Die Politik bezüglich der transeuropäischen Verkehrsnetze stellt ein spezifisches Instrument dar, das direkt zur Errichtung eines Raumes ohne Binnengrenzen mit freiem Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr genutzt werden soll. Es soll weiterhin zur Entwicklung von günstigen Bedingungen für die Wettbewerbsfähigkeit der EU und zugleich zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts beitragen.
Der Ausschuß ist jedoch "nicht überzeugt, daß die konkreten technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen der TEN-V-Politik ein ausreichendes Gleichgewicht zwischen den wettbewerbspolitischen Erwägungen und den Anliegen des Zusammenhalts wahren konnten". Die Durchführung dieser Politik scheine mehr an den wettbewerbsbezogenen Kriterien orientiert zu sein als an den Kriterien, die sich auf den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt bezögen. Er gibt daher Ratschläge, wie dieses Ungleichgewicht behoben werden könne.
Die Ziele der TEN-V-Politik sollten demnach erweitert werden, und zwar sollte ein "Schema der interterritorialen Zugänglichkeit" geschaffen werden. "Dies sollte durch die Festlegung eines Mindestmaßes an Zugänglichkeit aller Gebiete der Union untereinander zum Abbau der interregionalen Gefälle beitragen ... es ist untragbar, wenn Randregionen (als Folge einer geographischen Entfernung) eine zusätzliche Benachteiligung erfahren müßten", so der Ausschuß.
Der Ausschuß gibt daher Ratschläge, wie die TEN-V-Politik grundsätzlich und wirtschaftlich verbessert werden könnte. Zudem schlägt er vor, welche zukünftige Aktion bezüglich gemeinschaftlicher Leitlinien durchgeführt werden könne. Der vollständige Wortlaut der Stellungnahme kann dem Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften unter der unten angegebenen Quellenangabe entnommen werden.

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