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Finanzierung von Socrates beschlossen

Die Zukunft des Socrates-II-Programms für "lebensbegleitendes Lernen" ist nun nach einer Vereinbarung des Schlichtungsausschusses gesichert. Der Ausschuß wurde zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat gebildet, um die festgefahrenen Verhandlungen zur Finanzierung wieder...
Die Zukunft des Socrates-II-Programms für "lebensbegleitendes Lernen" ist nun nach einer Vereinbarung des Schlichtungsausschusses gesichert. Der Ausschuß wurde zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat gebildet, um die festgefahrenen Verhandlungen zur Finanzierung wieder voranzubringen.
Der Ausschuß hat die Finanzierung von 1,85 Milliarden Euro zugesichert, was einen Kompromiß zwischen den vom Parlament geforderten 2,5 Milliarden Euro und den 1,55 Milliarden Euro, die im gemeinsamen Standpunkt des Rats vorgeschlagen wurden, darstellt.
Die Vereinbarung beinhaltet ebenfalls eine bindende Überprüfungsklausel zu den Auswirkungen von Erhöhungen im gemeinsamen Entscheidungsverfahren.
Die Auswahlverfahren für Projekte wurden vereinfacht, um zu gewährleisten, daß die Pläne höchstens zwei Wochen verzögert werden können, falls seitens eines Mitgliedstaates Einspruch erhoben wird.
Außerdem wurde ein Kompromiß erreicht, wonach das Socrates-Programm eher einen Beitrag zur Entwicklung "einer europäischen Dimension in der allgemeinen und beruflichen Bildung" statt im "Bildungsbereich" leisten wird, wie vom Parlament vorgeschlagen, bzw. in der "Zusammenarbeit im Bildungswesen", wie es der Rat ursprünglich bevorzugt hatte. Es wurden ebenfalls Vereinbarungen zur "Komitologie" oder zu den Durchführungsbefugnissen der Kommission getroffen.
Der Schlichtungsausschuß unter dem Vorsitz von Renzo Imbeni für das Parlament und der finnischen Bildungsministerin Maija Rask für den Rat erzielte schließlich am 10. November 1999, dem zweiten Tag der dritten Verhandlungssitzung, eine Vereinbarung. Bis zum Termin für eine endgültige Lösung verbleiben nur noch zwei Wochen.

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