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Minister Gago: Neues Format für das Sechste Rahmenprogramm

Bei seinem ersten Treffen mit dem Europäischen Parlament erläuterte der amtierende Präsident des Forschungsrates, José Mariano Gago, die Pläne der portugiesischen Ratspräsidentschaft zur künftigen Forschungspolitik der Europäischen Gemeinschaft.
Die Vorbereitungen für das Sech...
Bei seinem ersten Treffen mit dem Europäischen Parlament erläuterte der amtierende Präsident des Forschungsrates, José Mariano Gago, die Pläne der portugiesischen Ratspräsidentschaft zur künftigen Forschungspolitik der Europäischen Gemeinschaft.
Die Vorbereitungen für das Sechste Rahmenprogramm sollten über die Grenzen der vorherigen Rahmenprogramme hinausblicken, so der portugiesische Minister. Zudem müßten sie aktualisiert werden, um mit den Entwicklungen in der EU Schritt halten zu können.
Der Rahmen hierfür ändere sich zwangsläufig, wenn die Initiative des EU-Kommissars für Forschung, Philippe Busquin, für einen gemeinsamem Forschungsraum Realität wird. Eine europäische Forschungspolitik ohne Grenzen werde mehr Koordination und Zusammenarbeit zwischen nationalen und europäischen Forschungsprogrammen erfordern. Das Gebiet, das damit abgedeckt wird, sei potentiell sehr groß. Es umfasse die Mitgliedsländer, die Anwärterstaaten und die Unterzeichnerländer der Kooperationsabkommen. Herr Gago hofft ferner, neue Kooperationsabkommen mit weiteren Ländern abschließen zu können.
"Da wir nun in ein neues Jahrhundert und Jahrtausend eintreten, sollten wir alle uns Zeit nehmen, um darüber nachzudenken, welche Erwartungen an die europäische Forschung gerichtet werden und inwiefern sich die Begleitumstände von den Umständen der ersten fünf Rahmenprogramme unterscheiden oder ihnen gleichen", so Herr Gago.
"Die Forschungspolitik muß vor dem Hintergrund einer erweiterten Europäischen Union neu festgelegt werden, sowohl im Hinblick auf die Anzahl der Mitgliedsländer als auch im Hinblick auf den Umfang ihrer Aktivitäten, wie beispielsweise die Entwicklung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, die Schaffung eines gemeinsamen Gebietes der Freiheit und Gerechtigkeit und der einheitlichen Währung."
Diese Fragen werden bei einem informellen Treffen der Forschungsminister im März mit dem Ziel erörtert, einen Beschluß des Forschungrates bei seinem Treffen im Juni zu erreichen.
Die europäische Forschungspolitik könne darüber hinaus auch einen wichtigen Beitrag zur Lösung der Probleme im Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit und sozialer Ausgrenzung leisten. Dieser Aspekt wird bei einem gesonderten Treffen des Europäischen Rates im März unter dem Titel "Employment, economic reform and social cohesion - towards a Europe of innovation and knowledge" (Beschäftigung, Wirtschaftsreform und sozialer Zusammenhalt - für ein Europa der Innovation und des Wissens) erörtert.
"Die Wissenschafts- und Technologiepolitik spielt eine wichtige Rolle bei der Förderung von Wachstum, Wissensbildung und Innovation", so Herr Gago. "Die Konsolidierung und Aktualisierung wissenschaftlicher und technischer Kenntnisse und der breitangelegte Erwerb von IT-Kenntnissen sind von zentraler Bedeutung für die Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen und den Aufbau einer wettbewerbsfähigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Basis."
Mit dieser Zielsetzung brachte Herr Gago seine Unterstützung für die Mitteilung der Europäischen Kommission "e-Europe - eine Informationsgesellschaft für alle" und ihren Bericht "Arbeitsplatzstrategien in der Informationsgesellschaft" zum Ausdruck.
Die Ratspräsidentschaft arbeitet auf einen Aktionsplan für eine informations- und wissensbasierte Gesellschaft hin, womit sich im April eine Ministerkonferenz zur Wissens- und Informationsgesellschaft schwerpunktmäßig beschäftigen wird. Der daraus resultierende europäische Aktionsplan soll dabei als Leitfaden für nationale Pläne und Entwicklungsstrategien dienen.
Herr Gago forderte die Mitglieder des Ausschusses für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie auf, ihre Meinungen zu den zentralen Themen der Forschungspolitik auszutauschen. Nach Ansicht von Herrn Gago gehören hierzu folgende Themen: Koordinierung der nationalen, mehrstaatlichen und europäischen Wissenschafts- und Technologieprogramme, die Notwendigkeit für europäische Institutionen zur Verwaltung der Wissenschaft, Laborvernetzung, Zugang zu diesem Netz und dessen Kapazität, mehr Mobilität seitens der Forscher, Entwicklung der Informationsgesellschaft und Initiativen, damit Europa insgesamt ein attraktiveres Gebiet für die wissenschaftliche und technologische Entwicklung wird.
Die internationale Zusammenarbeit habe für die portugiesische Ratspräsidentschaft Priorität, so Herr Gago weiter. "Wir beabsichtigen, diese Dimension der Forschungspolitik der Europäischen Union in einer Reihe von Gebieten zu stärken, insbesondere im Hinblick auf Kooperationsabkommen mit den Vereinigten Staaten und China". Die Initiativen mit Asien werden im Mai in der ehemals portugiesischen Kolonie Macao gestartet, wobei Herr Gago versprach, die Eureka-Initiative stärker zu fördern.
Der portugiesische Minister brachte ferner seine Unterstützung für eine Vertiefung des Barcelona-Prozesses zum Ausdruck, mit dem die Zusammenarbeit zwischen den Mittelmeer-Anrainerstaaten gefördert werden soll. Darüber hinaus machte er sein Engagement zur Erreichung neuer bilateraler Abkommen mit Malta, der Ukraine, Indien und insbesondere mit Brasilien deutlich.
Laufende Forschungsprogramme sollten dabei aber nicht außer acht gelassen werden, und Herr Gago unterstrich die Verpflichtung zur Gewährleistung des Erfolgs des Fünften Rahmenprogramms, der europäischen Weltraumstrategie und des Internationalen Thermonuklearen Versuchsreaktors.
Die MdEP begrüßten diese Initiativen und sprachen sich lobend über die "Leidenschaftlichkeit" des portugiesischen Ministers aus. Während Herr Gago als "Mann mit Vision" positiv aufgenommen wurde, gaben einige Ausschußmitglieder jedoch zu bedenken, daß er auch berücksichtigen müsse, wie diese Ideen in die Tat umgesetzt werden können.

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