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Strategie der Kommission für die Verwaltung des Internets

Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Empfehlungen zur Verbesserung der Verwaltung des Internets verabschiedet. Diese betreffen vor allem die bessere Koordinierung des Bereichsnamensystems und Vorschläge zur Bekämpfung des Problems des "Cybersquatting", der unrechtmäßi...
Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Empfehlungen zur Verbesserung der Verwaltung des Internets verabschiedet. Diese betreffen vor allem die bessere Koordinierung des Bereichsnamensystems und Vorschläge zur Bekämpfung des Problems des "Cybersquatting", der unrechtmäßigen Aneignung von Internet-Bereichsnamen.
In einer Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament vom 11. April schlägt die Kommission verschiedene Maßnahmen vor, die der Infrastruktur des Internets ein solides Fundament verleihen sollen.
Im Zuge der von den EU-Staats- und Regierungschefs vorgebrachten politischen Verpflichtungen auf dem Gipfel von Lissabon, aus der neuen digitalen Wirtschaft den Nutzen zu ziehen, ist der Schritt der Kommission ein Zeichen für ihre Entschlossenheit, bei diesen Verpflichtungen mitzuziehen.
In einer Stellungnahme der Kommission heißt es, das Dokument "ist das jüngste Zeichen für die Entschlossenheit der Europäischen Kommission, der Wirtschaft und den Bürgern Zugang zu einer preiswerten Kommunikationsinfrastruktur von Weltklasse zu geben. Die Kommission will die richtigen Rahmenbedingungen für das Internet schaffen - das ist der Kernpunkt ihrer Gesamtstrategie mit dem Namen eEurope, die Ende letzten Jahres eingeleitet und in Lissabon angenommen wurde".
Erkki Liikanen, Kommissar für die Informationsgesellschaft, fügte hinzu: "Es steht außer Frage, daß das Internet neue Energien in der Wirtschaft freisetzen kann. Jetzt müssen wir zeigen, daß sich seine Infrastruktur gerecht und effizient und zum Vorteil all seiner Nutzer betreiben läßt. Das Internet braucht nur wenige regulatorische Eingriffe, aber eine feste Hand, die sicherstellt, daß sein geschäftsförderndes, Beschäftigung schaffendes Potential voll zur Geltung kommen kann."
In dem Strategiepapier wird untersucht, wie sich Streitigkeiten in bezug auf Bereichsnamen beilegen lassen. Dazu empfiehlt die Kommission, die Registrierung von länderspezifischen Bereichsnamen oberster Stufe mit den Grundsätzen des Schutzes des geistigen Eigentums und persönlicher Daten in Einklang zu bringen. Außerdem legt sie nahe, einen Konsens über die Grundsätze der Registrierung zu erzielen, der dem öffentlichen Interesse und den EU-Rechtsvorschriften entspricht.
Ferner beabsichtigt die Kommission, den neuen Bereichsnamen .EU nach transparenten Kriterien einzurichten.
Um Platz für mehr Internet-Adressen zu schaffen, sieht ein weiterer Vorschlag des Strategiepapiers den Übergang von auf 32-Bit-Zahlen gestützten Adressen auf solche Adressen vor, die auf 128-Bit-Zahlen gestützt sind.
Die Kommission empfiehlt darüber hinaus die Verbesserung der Beziehungen zwischen öffentlichen und privaten Nutzern des Internets. Außerdem fordert sie die Sicherstellung, daß die zur Überwachung der Registrierung von Bereichsnamen gegründete ICANN (Zentralstelle für die Vergabe von Internet-Namen und -Adressen) als Gesellschaft ohne Erwerbszweck transparent und global repräsentativ geleitet wird. Die Mitglieder des ICANN-Vorstands sollten gemäß global repräsentativen Verfahren gewählt werden. Gemäß dem Dokument sollte zudem die Finanzierung der ICANN durch die Register und Registrierungsstellen für Bereichsnamen und IP-Adressen transparent und sicher sein.
Schließlich schlägt die Kommission vor, den Zugang zum Internet durch angemessene Preise für Mietleitungen in der EU und durch die Entbündelung des Teilnehmeranschlusses zu erleichtern.

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