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Neuer Vorschlag zur Untersuchung und Bekämpfung von Krankheiten in Europa

Anläßlich eines neuen Vorschlags der Europäischen Kommission zur Untersuchung und Bekämpfung von Krankheiten in Europa ist derzeit eine neue europäische gesundheitspolitische Strategie in der Diskussion. Zentraler Bestandteil der neuen Strategie ist ein Förderprogramm mit eine...
Anläßlich eines neuen Vorschlags der Europäischen Kommission zur Untersuchung und Bekämpfung von Krankheiten in Europa ist derzeit eine neue europäische gesundheitspolitische Strategie in der Diskussion. Zentraler Bestandteil der neuen Strategie ist ein Förderprogramm mit einem auf 300 Millionen Euro und für sechs Jahre veranschlagten Haushalt.
Im ersten Schwerpunktbereich sind die Einrichtung eines umfassenden Informationssystems über die wichtigsten Krankheitsfaktoren in der EU sowie Instrumente zur Bewertung dieser Daten geplant. Ziel des zweiten Schwerpunkts ist es, die Gemeinschaft in die Lage zu versetzen, auf Gesundheitsgefahren zu reagieren, die von den einzelnen Mitgliedstaaten nicht allein bewältigt werden können. Im dritten Schwerpunkt geht es darum, Strategien zur Ermittlung der wirksamsten Maßnahmen für die Bekämpfung der Krankheiten und für die Gesundheitsförderung zu entwickeln.
In dem Vorschlag werden darüber hinaus die neuen Rechtsvorschriften für den Bereich der öffentlichen Gesundheit beschrieben, die derzeit erwogen werden, und erneut betont, daß bei allen Gemeinschaftspolitiken und -maßnahmen ein hohes Gesundheitsschutzniveau gewährleistet werden soll.
David Byrne, für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständiges Mitglied der Kommission sagte: 'Das Potential für eine Verbesserung der Gesundheit durch Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft.'
Die Kommission ist der Ansicht, daß eine stärkere Zusammenarbeit und ein konstruktiver Überblick (Peer Review) der einzelnen Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten bei der Ermittlung der Stärken und Schwächen helfen und zur allgemeinen Verbesserung und höheren Effizienz von Gesundheitssystemen führen könnte und ermöglichen würde, daß Europa neuen Herausforderungen wie z.B. der demographischen Alterung leichter begegnen könnte.
Das in der neuen Strategie der Kommission vorgeschlagene umfassende Informationssystem soll die kritische Überprüfung der einzelnen Gesundheitssysteme in der EU ermöglichen. 'Den Bürgern der einzelnen Mitgliedstaaten sollte eine große Palette an Informationen zur Verfügung stehen, welche Faktoren ihre Gesundheit beeinflussen und auf welche Weise staatliche Gesundheitssysteme ihren Bedürfnissen gerecht werden', so die Kommission. 'Die Bürger sollten wissen, wie leistungsfähig das System ihres Mitgliedstaats ist und wo seine Stärken und Schwächen liegen. So können knappe Mittel rationell eingesetzt werden, und gleichzeitig kann ein wesentliches öffentliches Interesse - ein hohes Gesundheitsschutzniveau - gewährleistet werden.'
Zu diesem Aspekt der Strategie erklärte Herr Byrne: 'Die Kommission beabsichtigt nicht, den Mitgliedstaaten die Organisation und den Betrieb ihrer Gesundheitssysteme abzunehmen. Dagegen wollen wir dazu beitragen, daß Licht und Transparenz in die staatlichen Gesundheitssysteme kommt.'
Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt der neuen Strategie liegt auf den Gesundheitsgefahren, die aus einer stärkeren Integration sowohl innerhalb der EU als auch weltweit herrühren. 'Es ist gefährlich anzunehmen, ein einzelner Mitgliedstaat könne die Gesundheit seiner Bürger völlig aus eigener Anstrengung schützen. Bestimmte Gefahren und Risiken, insbesondere übertragbare Krankheiten, machen an Staatsgrenzen nicht halt', erklärte der Kommissar. Die neue Strategie umfaßt auch Vorschläge zur Förderung vorhandener Mechanismen zur Früherkennung, Überwachung und Kontrolle solcher Risiken. Außerdem werden wichtige Rechtsetzungsinitiativen in Bereichen wie der Sicherheit von Blut und Blutprodukten vorgeschlagen.
Darüber hinaus umfaßt die neue Strategie Vorschläge für die Koordination nationaler Bemühungen zur Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention. 'Ein Fünftel der Unionsbürger sterben vorzeitig, d.h. vor dem 65. Lebensjahr, und zwar häufig an Krankheiten, die hätten vermieden werden können', so Herr Byrne. 'Wenn es uns gelingt, die Häufigkeit des vorzeitigen Todes zu reduzieren, z.B. durch wirksame Strategien zur Prävention des Rauchens und zur Früherkennung von Krebs, können wir die Gesundheit der Unionsbürger beträchtlich verbessern.'
Herr Byrne wies ferner darauf hin, daß keine der Institutionen allein für die öffentliche Gesundheit auf Gemeinschaftsebene zuständig sein könne:
'Wir müssen unsere Bemühungen auf Bereiche richten, in denen sie die größte Wirkung erzielen können. Im Rahmen dieses Programms werden weder Krankenhäuser gebaut noch Maßnahmen zur Verkürzung von Wartelisten finanziert. Vielmehr soll damit ein sinnvoller Beitrag der Gemeinschaft zu den großen Anstrengungen und Ausgaben der Mitgliedstaaten zum Schutz der Gesundheit ihrer Bürger geleistet werden. Dies kann am besten durch die Förderung offener und transparenter Zusammenarbeit bei der Ermittlung der wirksamsten Möglichkeiten erfolgen, wo und wie Mitgliedstaaten die Gesundheitsprobleme angehen können. Dabei muß die Gemeinschaft dafür Sorge tragen, daß mit der stärkeren Integration auf Gemeinschaftsebene und auf internationaler Ebene verstärkte Bemühungen zur Bekämpfung der dadurch erhöhten Gesundheitsrisiken einhergehen.'
In den nächsten Monaten wird der Vorschlag im Europäischen Parlament und im Rat erörtert, die damit die neuen Mitentscheidungsbefugnisse wahrnehmen.
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