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Europäischer Forschungsraum - mit voller Kraft voraus

Nachdem die Initiative von Kommissar Busquin die Unterstützung des Forschungsrates auf seinem Treffen am 15. Juni in Luxemburg erhalten hat, wurden die ersten konkreten Schritte zur Einrichtung eines Europäischen Forschungsraums festgelegt.
Die Forschungsminister stimmten den ...
Nachdem die Initiative von Kommissar Busquin die Unterstützung des Forschungsrates auf seinem Treffen am 15. Juni in Luxemburg erhalten hat, wurden die ersten konkreten Schritte zur Einrichtung eines Europäischen Forschungsraums festgelegt.
Die Forschungsminister stimmten den Vorschlägen der Kommission zur Förderung einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen den nationalen Forschungsprogrammen zu, die mit der Einrichtung eines transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsnetzwerks unter dem Programm "Géant" ihren Anfang nimmt, welches Forschungsinstitute, Universitäten und andere Bildungseinrichtungen miteinander verbindet.
Der Rat forderte von der Kommission, mit Unterstützung der Europäischen Investitionsbank bis Ende 2001 ein Breitbandnetz mit einer Geschwindigkeit von 2,5 Gigabit pro Sekunde einzurichten, das nach und nach auf eine Geschwindigkeit von 100 Gigabit pro Sekunde gebracht werden soll.
Der Ratspräsident José Mariano Gago sagte, dieses Netz führe die Maßnahmen für die Informationsgesellschaft und diejenigen für den Europäischen Forschungsraum zusammen. "Wir müssen eine engere Verbindung zwischen der Politik für die Informationsgesellschaft und derjenigen für den Europäischen Forschungsraum herstellen."
Alle Minister waren sich darüber einig, daß es notwendig sei, eine mögliche soziale und wirtschaftliche Ausgrenzung aufgrund ungleicher Zugangsmöglichkeiten zu den bildungsbezogenen und technischen Mitteln der Informationsgesellschaft zu vermeiden. Schweden, Luxemburg, Griechenland und Irland bemerkten, daß Netze wie "Géant" dazu eingesetzt werden könnten, Gesellschaften einander näherzubringen, und möglicherweise für Projekte wie z.B. "Einsatz von Telematik in der Medizin" über die Grenzen der EU hinaus ausgedehnt werden könnten. Andere Länder, insbesondere die Niederlande, betonten, daß eine stärkere Verbindung zwischen der Forschung im öffentlichen und privaten Sektor geschaffen werden müsse.
Der Rat begrüßte ferner die Vorschläge Busquins in dem Dokument "First steps towards a European Research Area" (Erste Schritte auf dem Weg zu einem Europäischen Forschungsraum") zur Einführung einer Bewertung der Politik der Einzelstaaten, zur Einrichtung von Spitzentechnologie-Zentren und zur Förderung der Mobilität von Forschern. Er forderte die Kommission auf, bis Oktober eine Reihe von Indikatoren und eine Bewertungsmethode vorzulegen.
Nach der Zustimmung im Rahmen des Gipfels von Lissabon begrüßte der Rat außerdem Maßnahmen zur Einführung eines kostengünstigen und unkomplizierten Gemeinschaftspatents bis Ende 2001.
Auf der abschließenden Pressekonferenz versprach Präsident José Mariano Gago, der Rat werde dafür sorgen, daß die in Lissabon genehmigten Maßnahmen eingeleitet werden. "In der Nachfassung des Gipfels von Lissabon wird der Rat jedes Frühjahr die weiteren Fortschritte überwachen."
Während mit den vorgeschlagenen Maßnahmen langsam auf einen Europäischen Forschungsraum hingearbeitet wird, geht es nach Ansicht der Minister zur Zeit hauptsächlich darum, Ziele festzulegen. "Es kommt auf den politischen Willen an, nicht auf Zahlen", sagte der französische Minister Roger-Gérard Schwartzenberg.
Auf die Frage nach seinen Plänen für die kommende französische Ratspräsidentschaft antwortete Herr Schwartzenberg, die Einrichtung des Europäischen Forschungsraums sei ein vorrangiges Ziel. Er äußerte seine Vorstellungen zur Einrichtungen einer Europäischen Akademie der Wissenschaften und einer Agentur zur Verbreitung der Ergebnisse der europäischen Forschung nach dem Muster des AlphaGalileo-Systems, mit dem die britische, deutsche und französische Forschung gefördert wird. Über die Kosten solcher Initiativen befragt, wies er auf EU-Länder wie beispielsweise Finnland hin, wo große Beträge erfolgreich in die Forschung investiert werden. Er versprach, sich zu bemühen, die nötigen Mittel aufzutreiben.
Forschungsinfrastrukturen im Programm "Lebensqualität"
Die Minister diskutierten auch über die Probleme bei der Finanzierung der Forschungsinfrastrukturen im Programm "Lebensqualität und Management lebender Ressourcen", nachdem bei zwei wichtigen Forschungseinrichtungen, dem European Mutant Mouse Archive (EMMA) in Italien und dem European Bio-Informatic Institute (EBI) im Vereinigten Königreich, Schwierigkeiten aufgetreten waren. Beim Übergang vom Vierten zum Fünften Rahmenprogramm verloren diese beiden Einrichtungen die Möglichkeit des Profitierens von einer Kofinanzierung ihrer Forschungsinfrastrukturen durch die Gemeinschaft.
Bei der Zusammenfassung der Schlußfolgerungen des Rates betonte Herr Gago die Bedeutung der Arbeit auf diesem Gebiet - der Genomforschung - und forderte die Kommission auf, eine Lösung zu finden, um die Fortsetzung der Arbeiten zu gewährleisten. Die Kommission und andere Mitgliedstaaten bemerkten, daß die Lösung nicht nur in der Bewältigung der Probleme dieser beiden Einrichtungen zu suchen sei, da dies diskriminierend erscheine. Herr Busquin sagte, die Kommission erwäge die Möglichkeit einer Intervention der Europäischen Investitionsbank.
Die ersten Ergebnisse der Sequenzierung des menschlichen Genoms werden in Kürze vorliegen, und die Präsidentschaft mißt der "Post-Genom"-Forschung entscheidende Bedeutung für die Zukunft bei. Herr Busquin kündigte an, daß die Kommission im Oktober eine neue Initiative zum Thema "Nutzung des menschlichen Genoms" vorstellen werde. Diese Initiative dürfte Ressourcen für die generische Forschung im Programm "Lebensqualität" freimachen.
Eine Weltraumstrategie für Europa
Kommissar Busquin berichtete ferner über die Fortschritte der Kommission bei der Festlegung einer europäischen Weltraumstrategie in Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumbehörde. Dem Rat wird auf seiner nächsten Sitzung eine diesbezügliche Mitteilung zur Beratung vorgelegt.
Internationale Zusammenarbeit
Die internationale Zusammenarbeit mit Ländern außerhalb der EU wurde ebenfalls im Kontext der Synergien zwischen dem Fünften FTE-Rahmenprogramm der EU und dem Programm "MEDA" (Zusammenarbeit mit den Mittelmeerstaaten) diskutiert. Der Rat erkannte die bereits in diesem Bereich gemachten Fortschritte an und regte die Kommission zur Weiterverfolgung der Umsetzung gemeinsamer Aktivitäten zwischen den EU-Ländern und ihren Partnern im Mittelmeerraum im Kontext des Europäischen Forschungsraums an.
Genetisch veränderte Organismen
Die deutsche Delegation brachte das Thema der Freisetzung genetisch veränderter Organismen auf und merkte an, daß dieses Thema im Kontext des Europäischen Forschungsraums angegangen werden könnte. Die Delegation forderte die Kommission auf, ihren Vorschlag für die Schaffung eines zentralen Zulassungsverfahrens für GVO in Erwägung zu ziehen.lge eine führende R

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