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EDA fordert mehr Investitionen in Verteidigungs-F&E

Europa muss mehr in Verteidigungsforschung und -entwicklung investieren, wenn es auch in Zukunft seinen militärischen Vorsprung behalten möchte, mahnt die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) in ihrem jüngsten Bericht.

Der am 3. Oktober veröffentlichte Bericht mit dem Tite...

Politikgestaltung und Leitlinien

Europa muss mehr in Verteidigungsforschung und -entwicklung investieren, wenn es auch in Zukunft seinen militärischen Vorsprung behalten möchte, mahnt die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) in ihrem jüngsten Bericht.

Der am 3. Oktober veröffentlichte Bericht mit dem Titel "Long-term vision of European defence capabilities and needs" skizziert die Herausforderungen, denen sich Europa in den nächsten 20 Jahren gegenübersehen wird, und spricht Empfehlungen aus, wie eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf diese Herausforderungen reagieren sollte.

Auf der Grundlage von Analysen von Regierungsbeamten und -experten und Verteidigungsgremien sowie Vertretern aus Hochschule und Industrie in ganz Europa zeichnet der Bericht ein ernüchterndes Bild eines älter werdenden und weniger wohlhabenden Europas, das mit den Auswirkungen fertig werden muss, die die Globalisierung auf Europa selbst, auf seine Nachbarn und auf andere Weltmächte hat. Globalisierung, so heißt es in dem Bericht, wird zu mehr Instabilität und zu mehr Ungleichheit führen. Sie wird unter den Ländern, den Regionen und in den Gesellschaften Gewinner und Verlierer hervorbringen.

Genau wie die Globalisierung die geopolitische Landschaft unwiderruflich verändert, werden Wissenschaft und Technologie die Welt weiterhin in immer schnellerem Tempo verwandeln - nicht zuletzt auf militärischem Gebiet, wo sie laut Bericht schon eine treibende Kraft sind.

Die meisten Technologien, die wahrscheinlich darüber bestimmen, welche militärischen Kapazitäten im Jahr 2025 gebraucht werden, sind, so der Konsens der Wissenschaft, schon heute bekannt. "Es besteht wenig Zweifel, dass weitere Fortschritte in der Mikroelektronik (das Mooresche Gesetz verliert augenscheinlich nicht an Kraft) und in den Sensor- und Kommunikationstechnologien die zunehmend beherrschende Rolle des Wissens in militärischen Operationen weiter stützen", mutmaßt der Bericht. Desgleichen sollten Präzision, Geschwindigkeit und Sicherheit von militärischen Operationen vom schnellen Fortschritt in den Bio- und Materialwissenschaften profitieren.

Aber dieser Fortschritt habe auch eine dunkle Seite. "Unsere eigenen universellen Kommunikationsmittel werden bereits ausgiebig von den Gegnern genutzt, sowohl als Plattformen für die Propagierung von Ideen und Ideologien als auch als Kommunikationsnetze. Im Handel erhältliche Anwendungen wie GPS und Google Earth [...] bieten sich zum Missbrauch direkt an. Und je abhängiger wir von der Technologie werden, desto mehr Interesse haben unsere Gegner daran, uns über unsere eigene technologische Infrastruktur anzugreifen. Der Gegner wird auch hart daran arbeiten, unsere eigenen Fortschritte zu übernehmen und sie gegen uns einzusetzen."

Heute verfügt Europa über eine verteidigungstechnologische und -industrielle Basis (Defence Technological and Industrial Base - DTIB), die ein breites Spektrum an Fähigkeiten abdeckt. Aber die Prognose ist nicht ermutigend. Der Bericht weist darauf hin, dass Europa seine Investitionen in Verteidigungs-F&E steigern muss, wenn es diese breite und global wettbewerbsfähige DTIB erhalten möchte. Die USA geben schon heute sechsmal mehr für Verteidigungs-F&E aus als Europa. Etwa 35 Prozent der US-amerikanischen Verteidigungsausgaben gehen in Investitionen (von einem Budget, das mehr als doppelt so groß ist wie alle europäischen Verteidigungsbudgets zusammen). In Europa dagegen beträgt dieser Posten lediglich 20 Prozent.

Die Investitionen müssen nicht nur steigen, sie müssen auch effektiver eingesetzt werden, fordert der Bericht. Das heißt, es muss sichergestellt werden, dass die Investitionen in zukünftigen Bedarf fließen und dass die notorische Fragmentierung der europäischen Verteidigungsindustrie überwunden wird, dass verschwenderische Doppelarbeit gestoppt wird und dass wirtschaftliche Größenvorteile erzielt werden. Die Autoren des Berichts begrüßten die jüngste Verpflichtung von 22 Mitgliedstaaten, den europäischen Markt für Verteidigungsprodukte für den Wettbewerb zu öffnen. Das sei ein "mutiger" Schritt in die richtige Richtung, wenn er konsequent verfolgt werde. Auch müsse man sich wesentlich stärker bemühen, eine Konsolidierung auf der Nachfrageseite des Markts zu erreichen und weitere Fortschritte bei der Konsolidierung der Anbieterseite zu erleichtern. "Man muss, kurz gesagt, akzeptieren, dass die DTIB in Europa nur als europäisches Ganzes überleben kann, nicht als Summe verschiedener nationaler Kapazitäten", heißt es in dem Bericht.

Mehr und bessere Investitionen sind nicht das einzige, was laut Bericht notwendig ist. Er empfiehlt, sich Fortschritte in der zivilen Technologie, wie sie zum Beispiel von der Europäischen Kommission im Sicherheitsbereich finanziert wird, zunutze zu machen. Im Vorschlag für das Siebte Rahmenprogramm (RP7) sind insgesamt 1,35 Mrd. EUR für Forschungsprojekte im Sicherheitsbereich vorgesehen.

Der Bericht schlägt auch vor, das in ganz Europa reichlich vorhandene Humankapital und die vielen Innovationsquellen an den Universitäten und in den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die klassisch nicht als Teil der Verteidigungsindustrie betrachtet werden, besser zu nutzen, ebenso wie das Wissen der vielen Ingenieure und Forscher, die mit der letzten Erweiterung der EU an Bord gekommen sind. "Keine einzelne Institution und noch weniger ein einzelner Mensch kann sich im ganzen, immer breiter werdenden Strom der Technologie auskennen. Innovation wird zunehmend von Netzwerken von Spitzenforschern abhängen, die zusammenarbeiten, um ihr Wissen in den unterschiedlichen Disziplinen zusammenzubringen", prognostizieren die Autoren des Berichts.

Im Rahmen ihres informellen Treffens am 3. Oktober in Levi, Finnland, haben die EU-Verteidigungsminister den Bericht unterstützt und vereinbart, dass die langfristige Vision (Long-Term Vision - LTV) die Grundlage für die Agentur bilden solle, auf der sie weitere Vorschläge für einen so genannten ESDP Capability Development Plan ausarbeitet.