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Lissabon-Strategie liefert erste Ergebnisse

Laut der ersten von der Europäischen Kommission durchgeführten Bewertung der Maßnahmen auf europäischer Ebene liefert die Strategie von Lissabon allmählich erste Ergebnisse.

Im März 2005 hat die EU ihre Lissabon-Strategie erneuert, wobei der Fokus nun auf Wachstum und Arbeit...

Politikgestaltung und Leitlinien

Laut der ersten von der Europäischen Kommission durchgeführten Bewertung der Maßnahmen auf europäischer Ebene liefert die Strategie von Lissabon allmählich erste Ergebnisse.

Im März 2005 hat die EU ihre Lissabon-Strategie erneuert, wobei der Fokus nun auf Wachstum und Arbeitsplätzen liegt. Aus dem ersten Fortschrittsbericht geht hervor, dass die Europäische Kommission bis Ende Juli 2006 fast drei Viertel der politischen Maßnahmen erlassen hat, die laut Lissabon-Programm bis 2007 vorgesehen sind. Die Annahme des Siebten Rahmenprogramms in den kommenden Monaten wird die Fortschritte im Rahmen der Strategie weiter vorantreiben.

In Bezug auf Wissen und Innovation wurden laut Kommission große Fortschritte beim Aufbau einer Governance-Struktur auf EU-Ebene gemacht, mit der die angestrebte Erhöhung der Forschungsinvestitionen auf drei Prozent des BIP erreicht werden kann. Auf ihrem jüngsten Gipfeltreffen in Finnland haben die Staats- und Regierungschefs der EU die Innovationsstrategie der Kommission und den Vorschlag für ein Europäisches Technologieinstitut (ETI) angenommen.

Einer der Bereiche, die weiterer Maßnahmen bedürfen, ist die Patentpolitik. Hier ist laut Kommission politische Führungskraft notwendig, um Fortschritte zu erzielen. Laut eigenen Angaben wird die Kommission ihrerseits versuchen, den Prozess gegen Ende des Jahres nach einer umfassenden Konsultation mit Beteiligten erneut in Gang zu bringen.

Die Kommission merkt an, dass es jetzt Sache des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten sei, die Vorschläge so bald wie möglich anzunehmen.