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Kommission plant Einbeziehung Kroatiens in das PHARE-Programm

Im Mai 1992 schlug die Europäische Kommission dem Rat vor, Kroatien in das PHARE-Programm einzubeziehen. Damals schloß sich der Rat jedoch der Stellungnahme des Parlaments an, wonach das Land die Einhaltung der Menschenrechte nicht genügend gewährleisten könne. Inzwischen hat ...
Im Mai 1992 schlug die Europäische Kommission dem Rat vor, Kroatien in das PHARE-Programm einzubeziehen. Damals schloß sich der Rat jedoch der Stellungnahme des Parlaments an, wonach das Land die Einhaltung der Menschenrechte nicht genügend gewährleisten könne. Inzwischen hat sich die Lage geändert:

- Kroatien akzeptierte die Grundsätze des EU-Aktionsplans, der im November 1993 vorgelegt wurde und u. a. die Ausdehnung von PHARE auf Kroatien vorsieht.

- Kroatien hat aktiv mitgeholfen, eine Lösung für den Krieg in Bosnien-Herzegowina zu finden; hat die Übereinkunft über die kroatisch-moslemische Föderation unterzeichnet und den Friedensplan angenommen, den die Kontaktgruppe im vergangenen Juli vorgelegt hatte.

Kroatiens konstruktive Haltung hat die Meinung einiger Rats- und Parlamentsmitglieder beeinflußt. Auf der Sitzung vom 4. Oktober in Luxemburg beschloß der Rat, daß die Kommission das Parlament von ihrer Absicht in Kenntnis setzen soll, PHARE auf Kroatien auszudehnen. Das Parlament verabschiedete am 21. Juli 1994 eine Entschließung, in der es nachdrücklich die Überprüfung der vorhandenen Instrumente und Programme forderte (darunter PHARE), an denen die neue Regierung in Sarajevo und auch Kroatien teilhaben könnten.

Vom 24.-25. Oktober führte die Kommission eine Informationsmission in Zagreb durch, um die politische Situation, vornehmlich die Einhaltung der Menschen- und Minderheitenrechte, sowie den Stand der Wirtschaftsreformen zu begutachten. Die Ergebnisse dieser Mission waren ermutigend, so daß die Kommission den Zeitpunkt für gekommen hielt, den kroatischen Behörden ein positives politisches Signal zu senden. Aus diesem Grund hat die Kommission vorgeschlagen, PHARE auf Kroatien auszudehnen.

Die Einbeziehung in PHARE bringt Kroatien einige Vorteile, v. a. aufgrund der politischen Wirkung von PHARE und dessen Unterstützung für Reformen. Insbesondere hilft PHARE bei der Umstrukturierung der Wirtschaft.

Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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