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Wettbewerb für den europäischen Energiemarkt

In einem Vortrag vor dem "Royal Institute for Foreign Affairs" am 28.11.1994 in London betonte Karel Van Miert, Kommissionsmitglied für Wettbewerbsfragen, daß der Energiemarkt in Europa unbedingt wettbewerbsfähiger werden müsse.

Er erinnerte daran, daß der Energiesektor einer...
In einem Vortrag vor dem "Royal Institute for Foreign Affairs" am 28.11.1994 in London betonte Karel Van Miert, Kommissionsmitglied für Wettbewerbsfragen, daß der Energiemarkt in Europa unbedingt wettbewerbsfähiger werden müsse.

Er erinnerte daran, daß der Energiesektor einer der wenigen Wirtschaftsbereiche sei, der noch keine wirkliche Gemeinschaftspolitik kenne. Deshalb fordere er einen echten Binnenmarkt für die Energieversorgung, der den Forderungen nach Effizienz, Schutz der Umwelt, Versorgungssicherheit und Liberalisierung Rechnung trage. Es gebe keinen besonderen Grund, die Energiewirtschaft als Sonderfall zu behandeln. Im Gegenteil: für die Industrie sei die Energieversorgung ein wichtiger Wettbewerbsfaktor; ohne Einbeziehung des Energiemarktes würden die Verzerrungen in der Union immer stärker hervortreten.

Die Kommission wolle erreichen, daß für die Versorgung der Abnehmer kaufmännische Maßstäbe gälten und der Abnehmer den vollen Preis zahle für die Energie, die er verbrauche. Die Kommission verfolge ihr Ziel auf drei Ebenen:

Rechtsetzung: Die Kommission habe vorgeschlagen, mittels Richtlinien ein System von Produktions- und Distributionslizenzen für Energie zu schaffen.

Europäischer Gerichtshof: Es sei nicht auszuschließen, daß die Kommission schärfer gegen Einfuhr- und Ausfuhrmonopole vorgehe.

Ausschöpfung des Vertrags: Die Unternehmen der Gemeinschaft seien an den Vertrag gebunden, der ein wettbewerbsschädliches Verhalten untersage.

Kommissar van Miert betonte abschließend, daß die Logik des Binnenmarktes eine zügige Liberalisierung des Energiesektors erfordere.

Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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