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Kommission öffnet Kabelfernsehnetze für liberalisierte Telekomdienste

Auf Initiative der Kommissionsmitglieder Van Miert und Bangemann hat die Kommission heute im Hinblick auf eine öffentliche Anhörung einen Richtlinienentwurf genehmigt, wonach die Einschränkungen bei der Nutzung von Kabelfernsehnetzen für die Erbringung sämtlicher liberalisiert...
Auf Initiative der Kommissionsmitglieder Van Miert und Bangemann hat die Kommission heute im Hinblick auf eine öffentliche Anhörung einen Richtlinienentwurf genehmigt, wonach die Einschränkungen bei der Nutzung von Kabelfernsehnetzen für die Erbringung sämtlicher liberalisierter Telekommunikationsdienste aufgehoben werden sollen. Der Text ist auf eine Änderung der auf Artikel 90 basierenden Richtlinie zur Liberalisierung der Telekommunikationsdienste abgestellt (Richtlinie 90/388/EWG). Damit sollen ab 1. Januar 1996 in der Europäischen Union neue Multimedia-Telekommunikationsdienste über Kabelnetze angeboten werden können. Im Verlauf des Jahres 1995 will die Kommission den Richtlinientext den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorlegen und andere betroffene Parteien anhören, bevor sie die Richtlinie formell erläßt.

Von einer Liberalisierung des Zugangs zur Kabelinfrastruktur erhofft sich die Kommission eine Senkung der Kosten und eine spürbare Zunahme der für neue Telekommunikationsdienste verfügbaren Kapazität. Die Richtlinie wird auch die Nutzung neuester Technologie fördern und stellt einen wichtigen Beitrag zur Entstehung der Informationsgesellschaft dar.

Bei Multimediadiensten geht es der Kommission in erster Linie darum, Beschränkungen aufzuheben und Pilotvorhaben und neuen Initiativen im Multimediabereich zu fördern. Dieser Bereich war im Weißbuch "Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung" als Schlüsselsektor für die Verwirklichung der Informationsgesellschaft bezeichnet worden. Beispiele für neue Dienste:

* Home-Shopping;

* Heim-Geschäftsverkehr (Bankverkehr, Reservierungen, Einkauf, Börsengeschäfte);

* bildende Unterhaltung ("Edutainment", interaktive Videospiele mit unterhaltendem und bildendem Inhalt);

* interaktive Online-Fachdatenbanken (beispielsweise für ärztliche oder zahnärztliche Berufe) mit detailgetreuen und/oder bewegten Bildern.

Wie die Richtlinie "Satellitendienste" vom Oktober erfordert auch die Richtlinie "Kabelfernsehnetze" eine Änderung der Richtlinie über Telekommunikationsdienste aus dem Jahr 1990. Mit dieser Änderung wird Dienstanbietern der Zugang zu Kabelfernsehnetzen eröffnet. Die Mitgliedstaaten dürfen ihre Monopole im Sprachtelefondienst bis 1998 aufrechterhalten, da die Richtlinie nur für die Erbringung nichtvorbehaltener Dienste gilt.

Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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