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Kommission genehmigt spanisches Beihilfeprogramm im Bereich Industrie und Umwelttechnik (PITMA II)

Der Text dieser Nachricht wurde unverändert aus der Datenbank RAPID der Europäischen Kommission übernommen:

Die Kommission hat ein spanisches Beihilfeprogramm im Bereich Industrie und Umwelttechnik (PITMA II) für die Jahre 1995 bis 1999 genehmigt. Das Programm sieht Beihilfen...
Der Text dieser Nachricht wurde unverändert aus der Datenbank RAPID der Europäischen Kommission übernommen:

Die Kommission hat ein spanisches Beihilfeprogramm im Bereich Industrie und Umwelttechnik (PITMA II) für die Jahre 1995 bis 1999 genehmigt. Das Programm sieht Beihilfen zur Verringerung der Verschmutzung und anderer schädlicher Auswirkungen industriellen Ursprungs, für FuE-Projekte im Umweltbereich sowie Beihilfen zur Information, Erstellung von Studien und Verbreitung von Kenntnissen vor.

Diese Maßnahmen fügen sich in den Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen (ABl. Nr. C 72 vom 10.3.1994, S. 3) und den Gemeinschaftsrahmen für staatliche FuE-Beihilfen (ABl. Nr. C 83 vom 11.4.1986, S. 2) ein; auch stehen sie in Übereinstimmung mit der Entscheidung Nr. 3855/91/EGKS über gemeinschaftliche Vorschriften für Beihilfen an die Eisen- und Stahlindustrie (ABl. Nr. L 362 vom 3.12.1991, S. 57). Da diese Entscheidung voraussichtlich demnächst geändert wird, wurden die spanischen Behörden darauf hingewiesen, daß sich die Kommission die Möglichkeit vorbehält, die erteilte Genehmigung zu überprüfen.

Darüber hinaus wurden die spanischen Behörden angewiesen, konkrete Beihilfefälle im EGKS-Sektor sowie Beihilfen, deren Betrag 1 Mio. ECU überschreitet, einzeln zu notifizieren.

Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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