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Staatliche Hilfen für italienische Unternehmen, die sich am EUREKA-Projekt PROMETHEUS beteiligen

Der Text dieser Nachricht wurde unverändert aus der Datenbank RAPID der Europäischen Kommission übernommen:

Das Forschungsprogramm PROMETHEUS wird von Autoherstellern aus sechs Ländern Europas betrieben. Teilnehmer sind außerdem die Elektronikindustrie und Zulieferer, Hochsch...
Der Text dieser Nachricht wurde unverändert aus der Datenbank RAPID der Europäischen Kommission übernommen:

Das Forschungsprogramm PROMETHEUS wird von Autoherstellern aus sechs Ländern Europas betrieben. Teilnehmer sind außerdem die Elektronikindustrie und Zulieferer, Hochschulen und Forschungsinstitute, Verkehrsplaner und Behörden.

Die ehrgeizigen Fernziele des Projekts werden den Straßenverkehr der Zukunft prägen: Schaffung integrierter Verkehrssysteme, deren Bestandteile straßengebundene Leitnetze und intelligente Fahrzeuge sein werden, die elektronisch sowohl untereinander als auch mit den straßenseitigen Anlagen kommunizieren, so daß den Fahrern nur noch die Entscheidung über die Bewegungen des Fahrzeugs bleibt, wodurch sich der Aufwand an physischer und mentaler Energie deutlich verringert.

Der Plan der italienischen Regierung, den obengenannten Unternehmen Beihilfen zu gewähren, um ein EUREKA-Forschungsprojekt zu unterstützen, beruht auf dem Gesetz 46/82 zur Änderung des "Fondo di Ricerca Applicata" (Gesetz 1089/68) und dem Gesetz 22/87. Diese beiden Gesetze wurden von der italienischen Regierung mitgeteilt und 1989 von der Kommission genehmigt. Das Gesetz 22/87 erlaubt den Empfängern von Beihilfen für angewandte Forschung, sich an gemeinschaftlichen oder internationalen Forschungsprojekten zu beteiligen. Daher findet dieses Gesetz vor allem auf EUREKA-Projekte Anwendung.

Insgesamt will die italienische Regierung die italienische Beteiligung an der zweiten Stufe des Forschungsprojektes PROMETHEUS mit 7,2878 Milliarden Lire bezuschussen, was 34 % der gesamten zuschußfähigen Kosten (21,336 Milliarden Lire) entspricht.

Zur Beurteilung der Vereinbarkeit dieses Forschungsprojekts mit den Zielen des Binnenmarktes nach Artikel 92 Absatz 3 des EG-Vertrags und Artikel 61 Absatz 3 des EWR-Abkommens hat sich die Kommission überzeugt, daß die Kriterien der Gemeinschaft für staatliche FuE-Beihilfen erfüllt sind.

Da die Bedingungen des gemeinsamen Interesses, der Additionalität und des Umfangs der Beihilfen den Vorgaben der Gemeinschaft für staatliche FuE- Beihilfen entsprechen, erhebt die Kommission gemäß Artikel 92 Absatz 3 Buchstabe c) des EG-Vertrags und Artikel 61 Absatz 3 Buchstabe c) des EWR- Übereinkommens keine Einwände gegen die Beihilfen.

Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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