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EGKS-Haushalt für 1996

Entsprechend einem Vorschlag von Erkki Liikanen, dem für Haushalts- und Verwaltungsfragen zuständigen Kommissar nahm die Europäische Kommission den Entwurf des für 1996 vorgesehenen Funktionshaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) am 23. Mai 199...
Entsprechend einem Vorschlag von Erkki Liikanen, dem für Haushalts- und Verwaltungsfragen zuständigen Kommissar nahm die Europäische Kommission den Entwurf des für 1996 vorgesehenen Funktionshaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) am 23. Mai 1995 an. Mit insgesamt 241 Mio. ECU fallen die zur Verfügung stehenden Mittel gegenüber 331 Mio. ECU im Jahre 1995 wesentlich geringer aus. Da die EGKS nach 50 Jahren im Juli 2002 auslaufen soll, wurden die für sie bereitgestellten Mittel seit 1991 schrittweise verringert. 1996 sinkt der Prozentsatz von 0,21 % auf 0,19 %, so daß sich diese Tendenz fortsetzt.

Von den 241 Mio. ECU sollen 52 % (126 Mio. ECU) zur Ko-Finanzierung von speziellen Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur sozialen Abfederung der ihre Arbeit verlierenden Kohle- und Stahlarbeiter ausgegeben werden. Von den für soziale Zwecke zur Verfügung gestellten Mitteln stellen die Mittel zur beruflichen Umschulung mit 80 Mio. ECU auch weiterhin den größten Posten dar, wobei die Beihilfen für traditionelle Umschulungsmaßnahmen 1996 ca. 20.850 Stahlwerkern zugutekommen sollen. Im Bereich der Kohle sind es 9.300. Für soziale Maßnahmen im Zusammenhang mit der Strukturumstellung in der Stahlindustrie stehen insgesamt 20 Mio. ECU zur Verfügung, während es im Kohlebereich 21 Mio. ECU sind.

Die Mittel für die Forschungsbeihilfen belaufen sich auf 69 Mio. ECU, wobei im Mittelpunkt der Forschungsaktivitäten folgendes stehen soll: wirksamer Schutz der Umwelt, Sensibilisierung der Allgemeinheit bezüglich der Rolle der Kohle als Energieträger, Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Kohle, rationelle Nutzung der Gemeinschaftsressourcen.

Zur Unterstützung von Investitionen, mit denen in den betreffenden Gebieten Arbeitsplätze geschaffen werden, sind 50 Mio. ECU an Zinszuschüssen vorgesehen.

Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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