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Realisierung der Anwendungen der Informationsgesellschaft und Vorschlag für eine Entscheidung über Leitlinien für transeuropäische Telekommunikationsnetze

Die Kommission billigte auf Vorschlag von Martin Bangemann, ihrem für Industrie, Informationstechnologien und Telekommunikation zuständigen Mitglied, eine Mitteilung über eine "Methodik zur Realisierung der Anwendungen der Informationsgesellschaft" und einen "Vorschlag für ein...
Die Kommission billigte auf Vorschlag von Martin Bangemann, ihrem für Industrie, Informationstechnologien und Telekommunikation zuständigen Mitglied, eine Mitteilung über eine "Methodik zur Realisierung der Anwendungen der Informationsgesellschaft" und einen "Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien für transeuropäische Telekommunikationsnetze". Im ersten Teil des Dokuments wird beschrieben, wie die Gemeinschaft ihre Mittel zur Förderung der Entwicklung von Anwendungen der Informationsgesellschaft möglichst effizient einsetzen kann.

In den meisten Bereichen erübrigen sich öffentliche Maßnahmen schon aufgrund der wirtschaftlichen Tragfähigkeit der neuen Dienste und Anwendungen. Auf einigen Anwendungsgebieten jedoch, wo trotz eindeutiger sozio-ökonomischer Vorteile die Rentabilitätsaussichten von privaten Investoren als unsicher oder langfristig eingeschätzt werden, können Katalysatormaßnahmen unter der Schirmherrschaft der Behörden in Betracht gezogen werden, insbesondere bei Anwendungen von kollektivem Interesse.

In diesem Zusammenhang kann die Union mehrere Funktionen übernehmen:

* eine Informations- und Aufklärungsfunktion, indem sie ein aktuelles Verzeichnis der geplanten bzw. laufenden Projekte auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene führt (dies ist eines der elf Pilotprojekte, die die G7 auf ihrer Tagung vom 26./27. Februar festlegte).

* eine Vermittlungsfunktion, indem sie beispielsweise die Akteure verschiedener Bereiche zusammenführt, die ein gemeinsames Interesse an bestimmten Initiativen bekunden.

* eine Beratungsfunktion und die finanzielle Unterstützung der Durchführung von Projekten.

Bei den Finanzierungsinstrumenten, deren jeweilige Regeln einzuhalten sind, handelt es sich um:

* das Instrument zur Förderung des Aufbaus transeuropäischer Netze. Für transeuropäische Telekommunikationsnetze hat die Kommission über den Zeitraum 1995-1996 rund 450 Millionen ECU bereitgestellt.

* das FTE-Rahmenprogramm mit den drei spezifischen Programmen TELEMATIK, (Anwendungen von kollektivem Interesse), ACTS (hauptsächlich Basistechnologien) und ESPRIT (Basistechnologien, Anwendungen und optimale industrielle Verfahren).

* den Struktur- und den Kohäsionsfonds.

* die Europäische Investitionsbank und den Europäischen Investitionsfonds.

In dem Entscheidungsvorschlag werden Bereiche von gemeinsamem Interesse und ein Verfahren zur Festlegung spezifischer Projekte in diesen Bereichen aufgezeigt. Angesichts der spezifischenMerkmale dieses Sektors erweist es sich als unmöglich, wie zum Beispiel im Verkehrswesen von vorneherein spezifische Projekte von gemeinsamem Interesse festzulegen. Daher sind spezifische Projekte nur nach einem nachfrageorientierten Konzept und im Rahmen von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen in ausgewählten Bereichen festzulegen.

In folgenden Bereichen können Projekte von gemeinsamem Interesse festgelegt werden:

1. Anwendungen

* Netz für Hochschulen und Forschungszentren: Es sollte ein hochentwickeltes transeuropäisches Netz mit Multimedienanwendungen aufgebaut werden, das Hochschulen und Forschungszentren in ganz Europa miteinander verbindet und den ungehinderten Zugang zu ihren Bibliotheken ermöglicht.

* Fernunterricht: Hochentwickelte Fernunterrichtsdienste für allgemeine und berufliche Bildung sollten allen Bürgern, Schulen, Hochschulen und Unternehmen angeboten werden. Es sollten Zentren eingerichtet werden, zu denen man in ganz Europa Zugang erhält, um Unterrichtsmaterial und Ausbildungsdienste für KMU, Großunternehmen, Bildungsanstalten und öffentliche Verwaltungen bereitzustellen. Neue Ansätze der beruflichen Bildung in der Informationsgesellschaft sollten entwickelt und gefördert werden.

* Telematik für das Gesundheitswesen: Es sollten transeuropäische Netze und Anwendungen aufgrund gemeinsamer Normen bereitgestellt werden, die sämtliche Partner des Gesundheitsfürsorgesystems, insbesondere praktische Ärzte, Krankenhäuser und Sozialstationen, auf europäischer Ebene miteinander verbinden.

* Verkehrstelematik: Transeuropäische Telekommunkationsnetze sollten in vollem Umfang genutzt werden, um das Verkehrsmanagement, die logistische Unterstützung des Verkehrswesens und die Entwicklung von Mehrwertdiensten zu fördern. Telematiksysteme und -dienste sollten nach Möglichkeit als Werkzeug einer gemeinsamen Verkehrspolitik dienen und die Komplementarität und Interoperabilität transeuropäischer Verkehrsnetze gewährleisten.

* Telematik im Dienste der Umwelt: Transeuropäische Netze können einen wichtigen Beitrag zur Überwachung und zum Management der Umwelt leisten, u.a. in Notstandssituationen.

* Telearbeit: Die Entwicklung der Telearbeit (in Privatwohnungen und Nebenbüros) über fortgeschrittene Kommunikationssysteme ermöglicht neue Formen der Flexibilität in bezug auf Arbeitsplatz und -organisation. Durch Dezentralisierung der beruflichen Tätigkeiten kann Telearbeit auch dazu beitragen, die Umwelt-auswirkungen des täglichen Transports in die Ballungszentren zu verringern.

* Telematikdienste für KMU: Projekte von gemeinsamem Interesse werden die Nutzung transeuropäischer Telekommunikationsanwendungen und -dienste durch europäische KMU mit Verbindungen zu Behörden, Handelsverbänden, Verbrauchern, Kunden und Lieferanten, u.a. Anbietern von Informationsdiensten und elektronischen Produkten, unterstützen. Generell sollten Telematiklösungen unter den KMU propagiert werden.

* Transeuropäisches Netz öffentlicher Verwaltungen: Es sollte ein Netzverbund öffentlicher Verwaltungen in Europa aufgebaut werden, der den Datenaustausch zwischen den Behörden erleichtert und einen effizienten und kostengünstigeren Informationsaustausch ermöglicht, insbesondere bei der Umsetzung von EU-Regelungen. Dieses Netz sollte auf öffentliche Verwaltungen und europäische Bürger ausgedehnt werden.

* Elektronische Ausschreibungen: Es sollte ein transeuropäisches Netz für Ausschreibungen aufgebaut werden, das auf elektronischen Verfahren für das öffentliche Auftragswesen zwischen Verwaltungen und Lieferanten in Europa basiert.

* Städtische Datenbahnen: Es sollten Netze und Dienste gefördert werden, die Haushalte, Unternehmen, Sozialeinrichtungen und Verwaltungen miteinander verbinden und ihnen Zugang zu multimedialen Online-Informationen, Ausbildungs-, Kultur-, Unterhaltungs- und Fremdenverkehrsdiensten auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene bieten. Verbindungen zwischen städtischen und regionalen Netzen sollten gefördert werden.

* Bibliotheksdienste: Hochentwickelte, vernetzte transeuropäische Bibliotheksdienste unter Einbeziehung von Bibliotheken jeglicher Art (staatliche, Universitäts-/Forschungs-, öffentliche Bibliotheken, etc.) sollten den effizienten Zugang zum organisierten Wissensbestand und zum kulturellen Reichtum der Bibliotheken in ganz Europa ermöglichen, um das wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Leben sowie die Ausbildung in der EU zu fördern.

* Telematikdienste für den Arbeitsmarkt: Vernetzte Dienste wie Datenbanken über Arbeitsplätze sollten entwickelt werden, um den sich wandelnden europäischen Arbeitsmarkt zu unterstützen und die Arbeitslosigkeit abzubauen.

* Kulturelles und sprachliches Erbe: Es sollten Maßnahmen ergriffen werden, um das kulturelle Erbe Europas zu erhalten und zugänglich zu machen. Ferner gilt es, die Möglichkeiten der Informationsinfrastruktur aufzuzeigen, um die Entwicklung lokaler Informationsinhalte in Regionalsprachen zu fördern.

* Zugang der Bürger zu den Diensten: Es sollten Anwendungen entwickelt werden, die den Zugang der Bürger zu Diensten von kollektivem Interesse demonstrieren. Dabei handelt es sich z.B. um die Einrichtung von "Kiosks" und Zugangsmöglichkeiten in öffentlichen Gebäuden, die Verwendung von Chipkarten und elektronischen Brieftaschen.

2. Basisdienste

* Einführung einsatzfähiger transeuropäischer Basisdienste, die vor allem elektronische Post, Dateitransfersysteme, Online-Zugang zu Datenbanken und Videodienste umfassen sollten. Da ein dringender Bedarf an diesen Diensten besteht, werden hierfür vorhandene vermittelte Basisnetze mit Benutzerzugang verwendet. Wünschenswert sind Dienstkomponenten auf europäischer Ebene wie europäische Verzeichnisse, Wechselkurskompensation, Authentifizierung, Datenschutz und Informationssicherheit, transeuro- päische "Kiosk-" und Netznavigationshilfen u.ä.

* Stufenweiser Ausbau der Basisdienste zu einer multimedialen Umgebung. Diese Dienste bieten Endbenutzern Zugang zu Multimediendiensten und könnten unter anderem multimediale Post, schnellen Dateitransfer und Videodienste, darunter Video auf Abruf, umfassen. Die Nutzung dieser Multimediendienste durch professionelle und private Anwender sollte ebenso gefördert werden wie die Integration neuer Dienstkomponenten, z.B. automatische Übersetzung, Spracherkennung, graphische Benutzerschnittstellen.

* Einführung herstellerneutraler digitaler Unterschriften als Basis für ein offenes Dienstangebot und mobile Nutzung: Basisdienste setzen eine Vielzahl komplementärer und konkurrierender Diensterbringer voraus. Ein offenes Dienstangebot und mobile Nutzung sind von entscheidender Bedeutung und erfordern elektronische Namen (digitale Unterschriften), die generell zur Verfügung stehen und unterstützt werden.

3. Basisnetze

* Euro-ISDN: Dank seiner unmittelbaren kommerziellen und technischen Verfügbarkeit auf europäischer Ebene ist das ISDN heute das geeignetste und effizienteste digitale vermittelte Trägernetz, das neue Dienste und Anwendungen unterstützen kann. Seine derzeitige Entwicklung bietet Europa eine Chance; seine marktwirtschaftliche und geographische Ausdehnung ist durch die Einführung neuer Dienste und Anwendungen auf europäischer Ebene gerechtfertigt. Zu beachten ist jedoch, daß das ISDN lediglich eine erste Etappe darstellt und künftig nur den Benutzerzugang zu Breitband- Trägerdiensten ermöglichen wird.

* Markteinführung von ATM- und anderen Breitbandnetzen: Dieser Bereich ist für Europa von vorrangigem Interesse.

* Verbund derzeitiger Netze mit Breitband-Kommunikationsnetzen: Vorhandene Netze (für feste, mobile und Satellitendienste) sollten untereinander und mit ATM-Hochgeschwindigkeitsnetzen verschaltet werden, um optimale wirtschaftliche Lösungen für die verschiedenen Situationen zu bieten, die sich beim Aufbau der Informationsgesellschaft ergeben. Dieses Thema steht im Brennpunkt der Entwicklung der integrierten Breitbandkommunikation und ist für KMU sowie für professionelle und private Benutzer besonders relevant.

Die Projekte von gemeinsamem Interesse in diesen Bereichen werden aufgrund von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen festgelegt.

Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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