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Rat für Umwelt erörtert Verhütung von Umweltverschmutzung, Luft- und Wasserqualität und Klimawandel

Kommissionsmitglied Ritt Bjerregaard vertrat die Kommission auf der Ratssitzung für Umweltfragen (Luxemburg, 22.-23. Juni 1995). Der Rat einigte sich in folgenden Kernpunkten der Tagesordnung: integrierte Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung sowie Luftqualität.

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Kommissionsmitglied Ritt Bjerregaard vertrat die Kommission auf der Ratssitzung für Umweltfragen (Luxemburg, 22.-23. Juni 1995). Der Rat einigte sich in folgenden Kernpunkten der Tagesordnung: integrierte Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung sowie Luftqualität.

- Integrierte Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung

Der Rat verabschiedete einen gemeinsamen Standpunkt zu einem diesbezüglichen Richtlinienvorschlag. Der Vorschlag skizziert einen grundlegend neuen Ansatz zur Bekämpfung industrieller Umweltverschmutzung auf europäischem Niveau - den sog. integrierten Ansatz. Zur Bewältigung der Verschmutzung durch die Großindustrie wird die Umwelt als Ganzes berücksichtigt, und nicht die einzelnen Medien, wie dies früher der Fall war. Die Behörden werden die Anforderungen an die verschiedenen Medien gegeneinander abwägen und die Technik wählen, die insgesamt den besten Umweltschutz gewährt. Der Informationsaustausch wird helfen, bewährte Verfahren bekannt zu machen, womit sich das Umweltschutzniveau insgesamt anheben wird.

- Bewertung und Überwachung der Luftqualität

Der Rat erzielte ferner politisches Einvernehmen über eine Richtlinie zur Bewertung und Überwachung der Luftqualität. Damit sollen gemeinschaftsweite Rahmenbedingungen für den genannten Bereich geschaffen werden.

Angesichts der wachsenden Besorgnis in der Bevölkerung über die Luftqualität (z.B. bei Ozon und Benzol) ermöglicht die Richtlinie ein konzertiertes Vorgehen auf europäischer Ebene.

Schließlich erörterte der Rat den Kommissionsvorschlag aus dem Jahre 1994 über die ökologische Wasserqualität. Der Vorschlag soll die Gesetzgebung für Oberflächengewässer vereinfachen und aktualisieren helfen. Er verpflichtet die Mitgliedstaaten, Ziele für die Qualität vorzugeben; baut ein System zur Überwachung der Wasserqualität und etwaiger Verschmutzungsquellen auf; erarbeitet integrierte Programme zur Verbesserung der Qualität von Oberflächengewässer. Zahlreiche Delegationen sprachen sich auf der Ratssitzung gegen eine Aufweichung der Wassernormen in der EU aus.

Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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