Schlußfolgerungen der Tagung des Rates der Forschungsminister, Oktober 1995

Während des jüngsten Forschungsrates am 30. Oktober 1995 kamen die für Forschung zuständigen Minister zu einer Vereinbarung über die Bereitstellung finanzieller Mittel für das Vierte Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration im Zuge des Beitrit...

Während des jüngsten Forschungsrates am 30. Oktober 1995 kamen die für Forschung zuständigen Minister zu einer Vereinbarung über die Bereitstellung finanzieller Mittel für das Vierte Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration im Zuge des Beitritts Österreichs, Finnlands und Schwedens zur Europäischen Union.

Die Mittel für Forschungsaktivitäten werden in Übereinstimmung mit den Beiträgen, die diese neuen Mitgliedstaaten bereits 1994 geleistet haben, um 6,7% angehoben. Bei den Mitteln für administrative Zwecke erfolgt eine Anhebung um 4%. Der Gesamthaushalt des Programms erhöht sich damit um 800 Mio ECU.

Im Rat wurde weiterhin der Stand der Arbeiten am Projekt zum Bau eines internationalen thermonuklearen Forschungsreaktors (ITER-Projekt) - einer gemeinsamen Initiative der USA, Rußlands, Japans und Europas - diskutiert. Bei diesem Projekt sind trotz einiger Schwierigkeiten, so vor allem Finanzierungsprobleme auf Seiten der USA, Fortschritte zu verzeichnen. Der Rat billigte den Bericht zu den Spezifikationen der künftigen Baustelle.

Frau Cresson stellte die Vorschläge der Kommission zu den Leitlinien für die internationale Wissenschaftskooperation vor. Die Kommission ist bemüht, die Beteiligung der Industrie in diesem Bereich zu verstärken und nötigenfalls zusätzliche Instrumente wie PHARE, TACIS, Meda oder den EEF zur Finanzierung von FTE-Projekten zu nutzen. Die Mitteilung der Kommission wird von COREPER und CREST beraten, ehe der Rat sich intensiver damit ihr.

Der Rat stimmte zu, die Beteiligung der Gemeinschaft an der Vereinigung zur Förderung der Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern der unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion (INTAS) bis Ende 1998 zu verlängern. Dabei wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, die Rolle der Kommission in der Vereinigung zu verstärken. Im Sommer wurde INTAS von der Kommission kritisiert, da so wenige Verträge abgeschlossen und sehr begrenzte Mittel überwiesen wurden. Unterdessen wurden von INTAS Schritte zur Verbesserung der Arbeit unternommen, so daß die Kommission jetzt bereit ist, sich weiter zu beteiligen, wenn sie ein Vetorecht in der Generalversammlung der Vereinigung und im Hinblick auf den Vorsitzenden erhält. Für INTAS werden Mittel in Höhe von 12 bis 15 Mio ECU bereitgestellt.