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Bekanntmachung einer Vorinformation: Maßnahmen im Bereich von transeuropäischen Telekommunikationsnetzen

Die Europäische Kommission, GD XIII, hat vor Herausgeben eines Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen betreffend Maßnahmen im Bereich von transeuropäischen Telekommunikationsnetzen eine Bekanntmachung für eine Vorinformation veröffentlicht.

Die Inbetriebnahme von transeuropäischen Netzen und insbesondere von Telekommunikationsnetzen ist eine wesentliche Voraussetzung für das Funktionieren des Binnenmarktes, die Verstärkung der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion innerhalb der Union sowie den Aufbau der Informationsgesellschaft. Die durch diese Maßnahmen angestrebten Ziele sind in den Artikeln 129B, 129C und 129D des Titels XII des Vertrages über die Europäische Union festgelegt. Ein Beschluß des Europäischen Parlamentes und des Rates betreffend die Entwicklung des Euro-ISDN als transeuropäisches Netz wurde am 9. November 1995 angenommen (Amtsblatt Nr. L 282 vom 24.11.1995, Seite 16).

Darüber hinaus wurde ein Vorschlag zur Festlegung der Gesamtorientierung der transeuropäischen Telekommunikationsnetze dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt (COM(95) 224 endg. vom 31.5.1995).

Diese Bekanntmachung einer Vorinformation wird veröffentlicht, um die Einleitung von Maßnahmen im Bereich der transeuropäischen Telekommunikationsnetze zu beschleunigen und interessierten Organisationen die erforderliche Zeit zu geben, ihre Vorschläge vorzubereiten. Ein formeller Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen wird durch die Europäische Kommission im Amtsblatt veröffentlicht werden; als Veröffentlichungsdatum für den Aufruf ist März 1996 vorgesehen. In diesem Aufruf wird insbesondere der Schlußtermin für die Einreichung von Vorschlägen genannt werden.

Die Maßnahmen, welche die Kommission wahrscheinlich finanzieren wird, betreffen die Erstellung von Durchführbarkeitsstudien sowie die Validierung und Entwicklung von Maßnahmen zur Erstellung von Projekten von gemeinsamem Interesse auf verschiedenen spezifischen Gebieten der transeuropäischen Telekommunikationsnetze entsprechend dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission (1996) in diesem Bereich. Informationsunterlagen betreffend die Erstellung dieses Arbeitsprogramms sind auf schriftliche Anfrage oder per Telefax erhältlich.

Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch die Regelung (EG) Nr. 2236/95 des Rates vom 18.9.1995 (Amtsblatt Nr. L228 vom 23.9.1995 Seite 1). Diese Regelung definiert die allgemeinen Bestimmungen für die Gewährung von Finanzhilfen der Gemeinschaft im Bereich der transeuropäischen Netze. Für 1996 ist ein Beitrag der Gemeinschaft in Höhe von 22 Mio. ECU vorgesehen.

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Fachgebiete

Telekommunikation
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