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Kommission stellt Initiative für die Ostseeregion vor

Auf der Sitzung des Rates der Ostseeanrainerstaaten am 3. und 4. Mai 1996 in Visby (Schweden) stellte Herr Jaques Santer, der Präsident der Europäischen Kommission, die von der Kommission am 10. April 1996 verabschiedete Gemeinschaftsinitiative für die Ostseeregion vor.

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Auf der Sitzung des Rates der Ostseeanrainerstaaten am 3. und 4. Mai 1996 in Visby (Schweden) stellte Herr Jaques Santer, der Präsident der Europäischen Kommission, die von der Kommission am 10. April 1996 verabschiedete Gemeinschaftsinitiative für die Ostseeregion vor.

Der Rat der Ostseeanrainerstaaten (ROAS) wurde 1992 ins Leben gerufen und dient als regionales Forum für die Zusammenarbeit zwischen den Ostseeanrainerstaaten. Die Initiative für die Ostseeregion wird durch koordinierte Gesamtplanung und Finanzierung bedeutender infrastruktureller Investitionen einen dauerhaften Rahmen für die Stärkung der Kooperation zwischen den Mitgliedern des Rates der Ostseeanrainerstaaten schaffen. Sie sieht konkrete Maßnahmen in den folgenden Hauptbereichen vor:

- Handel, Investitionen und wirtschaftliche Zusammenarbeit;
- Infrastruktur und Verkehr;
- Energie und nukleare Sicherheit;
- Umwelt;
- Fremdenverkehr;
- Regionale Entwicklung;
- Erleichterung des Grenzverkehrs;
- Demokratie und Stabilität.

Darüber hinaus zielt die Initiative darauf ab, die Bedeutung des ROAS durch folgende Maßnahmen zu verstärken:

- Einrichtung eines ständigen Sekretariates für das Management der grenzüberschreitenden Programme PHARE und TACIS, das darüber hinaus auch mit der Koordinationserweiterung der regionalen Hilfe und Unterstützung für den ROAS beauftragt werden könnte;
- Stärkung der ROAS-Arbeitsgruppe fürWirtschaft;
- Einrichtung eines kleinen ständigen Sekretariates für den ROAS.

Die Initiative erfordert weder zusätzliche Mittel noch neue Finanzierungsmaßnahmen. Sie zielt auf eine bessere Koordination und Konzentration der EU-Aktionen in der Region ab. Im Rahmen von PHARE, TACIS und den EU-Strukturfonds beläuft sich der Richtwert für die Mittelverteilung an die betroffenen Länder für den Zeitraum von 1995 bis 1999 auf 950 Mio. ECU.


Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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  • Estland, Finnland, Litauen, Lettland, Norwegen, Polen, Russland, Schweden
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