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Urheberrecht und verwandte Schutzrechte auf der Schwelle zum 21. Jahrhundert

Das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft sowie künftige EG Maßnahmen auf diesem Gebiet stehen im Mittelpunkt einer internationalen Konferenz über "Urheberrecht und verwandte Schutzrechte auf der Schwelle zum 21. Jahrhundert", die vom 2.-4. Ju...
Das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft sowie künftige EG Maßnahmen auf diesem Gebiet stehen im Mittelpunkt einer internationalen Konferenz über "Urheberrecht und verwandte Schutzrechte auf der Schwelle zum 21. Jahrhundert", die vom 2.-4. Juni 1996 in Florenz,Italien, stattfinden soll. Sie wird von der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit dem italienischen Vorsitz und der Region Toscana organisiert.

Die Veranstaltung fällt in den Rahmen des Konsultationsprozesses, der im Juli 1995 mit der Verabschiedung des Grünbuchs der Kommission über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft begann. In diesem Grünbuch wird untersucht, wie am besten für angemessenen Schutz der Kreativität und das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Auswirkungen von Entwicklungen wie Digitalisierung, Interaktivität und Multimedien zu sorgen wäre.

Obgleich die Gesetzgebung der Gemeinschaft zu geistigen Eigentumsrechten (IPR) bereits ein robustes Fundament für den Rechtsschutz von Werken bietet, die über die Datenautobahn verbreitet werden, gibt es eine Reihe anderer wichtiger Themen, die von den bestehenden IPR-Richtlinien der Gemeinschaft nicht erfaßt sind. Ebendiese Themen werden im Grünbuch untersucht.

Der Konsultationsprozeß hat bereits klargemacht, daß auf diesem Gebiet weitere Gemeinschaftsgesetze vonnöten sind und daß die EG in der Zukunft in einer Reihe von vorrangigen Bereichen einschließlich der gesetzlichen Spielregeln für digitale Übertragungen und Vervielfältigungsrechte Maßnahmen ergreifen muß.

Die Konferenz bietet Gelegenheit zur Hervorhebung der Bedeutung einer internationalen Zusammenarbeit bei der Ausarbeitung von Gesetzen zum Urheberrecht und verwandten Schutzrechten. Dabei soll des weiteren die Bedeutung einer Übereinkunft auf internationaler Ebene - unter der Schirmherrschaft der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) - zum Schutz von Werken und anderen Objekten (Tonträgern, Audioproduktionen und audiovisuellen Aufführungen) in der Informationsgesellschaft herausgestellt werden.

Hochrangige Vertreter aus der Industrie, den Mitgliedstaaten, Drittländern einschließlich mittel- und osteuropäischen Ländern, wie auch internationale Organisationen und Rechtsinhaber werden als Teilnehmer an der Konferenz erwartet.

Die Schlußfolgerungen der Konferenz werden von der Kommission in einer Mitteilung berücksichtigt, die im Herbst 1996 den anderen Organen unterbreitet werden soll, in der Maßnahmen aufgeführt werden, die im Hinblick auf das Aufkommen der Informationsgesellschaft und unserer neuen technologischen Umwelt zu ergreifen sind.


Quelle: Europäische Kommission, Dienst des Sprechers
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