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Stellungnahme des WSA zur Zukunft der Kohäsion und der Strukturfonds

Der Wirtschafts- und Sozialausschuß der Europäischen Union hat aus eigener Initiative eine Stellungnahme zum Thema "Die Zukunft der Kohäsion und die langfristigen Auswirkungen auf die Strukturfonds" veröffentlicht.

Der Ausschuß betont, daß eine Revision der Strukturfonds nich...
Der Wirtschafts- und Sozialausschuß der Europäischen Union hat aus eigener Initiative eine Stellungnahme zum Thema "Die Zukunft der Kohäsion und die langfristigen Auswirkungen auf die Strukturfonds" veröffentlicht.

Der Ausschuß betont, daß eine Revision der Strukturfonds nicht zu einer Schwächung der vier anläßlich der Gipfeltreffen in Edinburg und Lissabon ratifizierten Prinzipien - Konzentration, Partnerschaft, Programmierung und Zusätzlichkeit - führen darf. Die Zielsetzung der Kohäsion solle in den Gemeinschaftspolitiken zum Tragen kommen, insbesondere, was die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit betrifft.

In der Stellungnahme wird allerdings anerkannt, daß die bevorstehende Revision der Strukturfonds zur Weiterführung über 1999 hinaus von vier Faktoren beeinflußt wird:

- der geplanten Erweiterung auf die mittel- und osteuropäischen Staaten;
- der Wirtschafts- und Währungsunion;
- der Meinung der einzelnen Mitgliedsstaaten zum Nutzen der Strukturmaßnahmen;
- dem Engagement für die institutionelle und politische Einheit der Union.

Der Ausschuß empfiehlt die Einführung einer intensiveren Koordinierung zwischen den einzelstaatlichen und gemeinschaftlichen Maßnahmen und gibt außerdem der Meinung Ausdruck, daß die Konzentration von Finanzspritzen auf die bedürftigsten Regionen wahrscheinlich die wirksamste Maßnahme zu einer verstärkten Kohäsion darstellt. In der Stellungnahme wird außerdem eine größere Flexibilität bei der Ausgestaltung der Hilfe im Rahmen von Strukturfonds angeregt.


Quelle: Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
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