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Kompromißaushandlung über Leitlinien zu transeuropäischen Verkehrsnetzen

Anläßlich einer Konferenz, die am 17. Juni 1996 in Luxemburg parallel zur Tagung des Rats der Verkehrsminister stattfand, einigte sich der Vermittlungsausschuß, der sich aus den Verkehrsministern der EU sowie 15 MdEP zusammensetzt, erst zwei Tage vor dem Ablauf der Frist endli...
Anläßlich einer Konferenz, die am 17. Juni 1996 in Luxemburg parallel zur Tagung des Rats der Verkehrsminister stattfand, einigte sich der Vermittlungsausschuß, der sich aus den Verkehrsministern der EU sowie 15 MdEP zusammensetzt, erst zwei Tage vor dem Ablauf der Frist endlich auf einen Kompromiß über die Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze.

Die Vereinbarung, die vom Rat und vom Parlament binnen sechs Wochen bestätigt werden muß, ergab sich im Endstadium langwieriger Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission. Bei den umstrittenen Hauptpunkten ging es um Umweltschutz und die Fähigkeit des Parlaments zur Auswahl vorrangiger förderungswürdiger Projekte. Im Zuge der Vereinbarung wird ein Artikel in den Beschluß eingefügt, nach dem die Mitgliedstaaten den Umweltschutz in Form von Umweltauswirkungsbewertungen berücksichtigen müssen und die Kommission Methoden zur Durchführung von Korridoranalysen entwickeln muß. Was die vorrangigen Projekte betrifft, werden die 14 anläßlich des Essener Gipfeltreffens ausgewählten Vorhaben indikativ in den Anhang III des Beschlusses aufgenommen.

Die Einigung erfolgte zwei Monate nach Vereinbarung der Leitlinien zu den transeuropäischen Energienetzen im Vermittlungsausschuß. Schließlich sollen die Leitlinien für Telekommunikationsnetze im Juli in zweiter Lesung vom Parlament besprochen werden. Diese Leitlinien werden wahrscheinlich auch im Vermittlungssausschuß ausgehandelt.


Quelle: Rat der EU Minister
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