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Irischer Minister umreißt die Forschungsprioritäten des Vorsitzes

Pat Rabitte, der irische Staatsminister für Wissenschaft und Technologie und amtierende Vorsitzender des EU-Rats der Minister für Forschung hat bestätigt, daß der irische Vorsitz alle Anstrengungen unternehmen wird, um ein Einvernehmen im Rat über zusätzliche Mittel für das Vi...
Pat Rabitte, der irische Staatsminister für Wissenschaft und Technologie und amtierende Vorsitzender des EU-Rats der Minister für Forschung hat bestätigt, daß der irische Vorsitz alle Anstrengungen unternehmen wird, um ein Einvernehmen im Rat über zusätzliche Mittel für das Vierte Rahmenprogramm zu erzielen.

Der Minister machte diese Äußerungen anläßlich einer Sitzung des Europäischen Parlamentsauschusses für Forschung, Technologische Entwicklung und Energie in Brüssel am 9. Juli 1996.

Rabitte bestätigte, daß die zusätzlichen Mittel nicht den von der Kommission vorgeschlagenen Betrag von 700 Mio. ECU erreichen würden, und daß aus diesem Grunde nicht alle der acht seit 1995 von der Kommission eingerichteten Task Forces mit zusätzlicher Finanzierung rechnen könnten. Die Prioritätsgebiete ließen sich erst nach der Festlegung des Umfangs der Bezuschussung definieren. Der Vorsitzende brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, daß auf der Basis der Tätigkeit der Arbeitsgruppe des Forschungsrats über die Ansichten des Parlaments und von CREST (wissenschaftlicher und technischer Beratungsausschuss) noch rechtzeitig vor den für den 7. Oktober 1996 geplanten Gesprächen des Forschungsrates eine Initiative für zusätzliche Finanzierungsmittel formuliert werden könne.

Rabitte sprach von seiner Befürchtung, daß das Forschungsprogramm der Gemeinschaft Gefahr liefe, ins Stocken zu kommen. Es sei die Aufgabe der Minister für Forschung, neue Wege zu finden und ihre Kollegen im ECOFIN-Rat von der Bedeutung der Finanzierung gemeinschaftlicher Forschung zu überzeugen. Er warnte jedoch auch, daß die Arbeit der kommenden zwei Monate zeigen könnte, daß die Mitgliedstaaten keinen Appetit auf eine erneute Diskussion zusätzlicher Finanzierungsmittel haben, so daß dann die Task Forces ihre Tätigkeit ohne zusätzliche Finanzierung fortsetzen müßten. Während er von den Task Forces sprach, stellte er auch fest, daß die Kommission die Task Forces deutlicher erklären sollte, und zwar sowohl aus der Sicht der zu erwartenden Ergebnisse als auch unter Betrachtung der möglichen Wertschöpfung.

Eine andere, wichtige Priorität des irischen Vorsitzes liegt in der ersten Erörterung des Fünften FTE-Rahmenprogramms. Nach Rabitte sollte das Fünfte Rahmenprogramm auf den dokumentierten Erfolgen vorhergegangener Rahmenprogramme aufbauen und auf die Bedürfnisse der europäischen Gesellschaft reagieren. Dazu gehörten Schaffung von Arbeitsplätzen, Weiterentwicklung der Informationsgesellschaft, Kohäsion der EU und Förderung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Japan und den USA.

Zu den anstehenden Aktivitäten des Ministers gehören Diskussionen im Rahmen der Forschungsrat-Sitzungen am 7. Oktober und 5. Dezember 1996 auf der Basis der ersten Vorschläge der Kommission, die im Sommer 1996 erwartet werden, sowie Eingaben der Mitgliedstaaten und wissenschaftlicher Organisationen. Damit würde eine solide Basis für einen offiziellen Vorschlag der Kommission geschaffen, mit dem im Frühjahr 1997 gerechnet werde.

Der irische Vorsitz will auch einen Aktionsplan für Innovation fordern, der auf den Beratungen vor kurzem über das Grünbuch folgen soll. Insbesondere möchte der Minister stärkere Beziehungen zwischen Forschung und Neuerung sehen, denn diese hätten Konsequenzen für die Beschäftigung, die Wettbewerbsfähigkeit, und insbesondere KMU.

Zwei der Gesamtprioritäten des Vorsitzes sind für den Bereich Forschung besonders relevant. Die erste Priorität ist der neue KMU-Aktionsplan, in dessen Rahmen der Minister die Bedingungen für die Teilnahme von KMU an den Rahmenprogrammen verbessern möchte. Die zweite bezieht sich auf den Kampf gegen den Drogenmißbrauch. Hier will der Vorsitz Möglichkeiten für Forschungsanstrengungen mit integrierender Funktion für diese Initiative untersuchen. Der irische Vorsitz überlegt auch die Fortschritte der Gemeinsamen Forschungsstelle bei der Kommerzialisierung ihrer Rolle und weitere Entwicklungspläne.


Quelle: CORDIS Brüssel
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