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Inhalt archiviert am 2022-11-25

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Vorgeschlagene Richtlinie über das Regelverständnis in der Informationsgesellschaft

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie verabschiedet, die zur Errichtung eines Kooperationsprozesses zwischen der Gemeinschaft und den nationalen Behörden in der Information und Verwaltung in bezug auf zukünftige Entwürfe für Regeln und Verordnungen...

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie verabschiedet, die zur Errichtung eines Kooperationsprozesses zwischen der Gemeinschaft und den nationalen Behörden in der Information und Verwaltung in bezug auf zukünftige Entwürfe für Regeln und Verordnungen über Dienstleistungen in der Informationsgesellschaft beitragen soll. Es ist das Ziel der vorgeschlagenen Richtlinie, Widersprüche und Hindernisse zu beseitigen, die aus den im Bereich der Dienstleistungen in der Informationsgesellschaft verabschiedeten isolierten, unkoordinierten nationalen Verordnungen entstehen. Der Vorschlag würde die Verordnung 83/189/EEC abändern, die auf nationale technische Regeln für Produkte, einschließlich Dienstleistungen in der Informationsgesellschaft, anwendbar ist. Gemäß dieser Richtlinie sind die vorgeschlagenen nationalen Regeln der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten vorzulegen, die dann die nationalen Vorschläge prüfen, bevor sie zum Gesetz werden. Diese Vorgehensweise zielt auf ein wettbewerbsorientiertes Umfeld ab, und ermöglicht Firmen, aus den Vorteilen des Binnenmarkts einen Nutzen zu ziehen.