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Schwedische Stellungnahme zum Fünften Rahmenprogramm

Die schwedische Regierung hat in einer der Kommission im Rahmen des Konsultationsprozesses vorgelegten Stellungnahme ihre ersten Ansichten über die Struktur des Fünften FTE-Programms vorgelegt, die die Formulierung des neuen FTE-Rahmenprogramms, das Ende 1998 in Kraft treten s...
Die schwedische Regierung hat in einer der Kommission im Rahmen des Konsultationsprozesses vorgelegten Stellungnahme ihre ersten Ansichten über die Struktur des Fünften FTE-Programms vorgelegt, die die Formulierung des neuen FTE-Rahmenprogramms, das Ende 1998 in Kraft treten soll, wesentlich erleichtert.

Die Stellungnahme der Schweden erkennt, daß das Fünfte Rahmenprogramm präziser definiert sein muß als vorhergegangene Programme. Grund hierfür ist die sehr intensive Reaktion auf Aufforderungen zur Unterbreitung von Vorschlägen. Es wird vorgeschlagen, den Haushalt gegenüber dem Vierten Rahmenprogramm nicht zu erhöhen, sondern ein neues Programm einzurichten, das sich mit nachfolgenden Prioritäten befaßt:

- Pflege der Entwicklung des europäischen Geschäftslebens und der Industrie und damit Förderung eines gesteigerten Beschäftigungsgrades und erhöhter Wettbewerbsfähigkeit;
- Förderung von Forschungsarbeiten, die eine Bedeutung für globale Entwicklung auf wichtigen Gebieten haben, z.B. Nahrungsmittel, Umwelt und Gesundheit;
- Lösung der sozialen Probleme Europas.

Kooperation sollte sich jedoch von Transparenz, Offenheit und Flexibilität als Richtlinien leiten lassen.

Gesteigerte Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum erfordern eine stärkere Beteiligung von KMU am Rahmenprogramm; aus der Stellungnahme geht hervor, daß Projekte im gegenwärtigen Format für KMU zu groß sind, während die komplizierten verwaltungstechnischen Verfahren und die Kosten für die Unterbreitung von Angeboten in einer Größenordnung liegen, die die Beteiligung kleinerer Unternehmen ausschließt. Schweden schlägt vor, Elemente des gegenwärtigen INNOVATION-Programms und die technologieanregenden Maßnahmen für KMU in eine zentrale Management-Stelle einfließen zu lassen. Andere Prioritäten in der schwedischen Stellungnahme, die für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit für wesentlich angegeben wurden, sind Verkehr und effiziente Anwendung der Informationstechnologien.

Der schwedische Beitrag verlangt ein spezifisches Progrmam für den Umweltsektor mit Konzentration auf die Stadtumgebung (Verkehr und Lärm), landwirtschaftliche Aktivitäten (biologische Artenvielfalt), Ökozyklen (chemische Abläufe und Materialfluß) sowie Energieversorgung und -verbrauch. Außerdem sollten Umweltaspekte auch bei anderen Aktionen des Fünften Rahmenprogramms in Betracht gezogen und in diese integriert werden. Forschung sollte ermutigt werden, damit Umwelttechnologie gefördert wird.

Der Beitrag erfordert auch ein spezifisches Programm oder eine Task Force für die Geisteswissenschaften bzw. die Sozialwissenschaften mit dem europäischen Integrationsprozeß als Brennpunkt. Das Rahmenprogramm sollte die Auffindung von Lösungswegen für allgemeine globale Probleme in den Sektoren Umwelt, Gesundheit, Wasser, Energie und Ernährung unterstützen. Technologien mit dualer Funktion wären unter Berücksichtigung der Tendenzen zur globalen Abrüstung zu ermutigen.

Schweden schlägt die Beteiligung der mittel- und osteuropäischen Länder an den spezifischen Programmen vor sowie einen getrennten Haushalt für diese Beteiligung, auch für die Neuen Unabhängigen Staaten der früheren Sowjetunion.

Bezüglich der Verwaltung der Forschungsprogramme unterstreichen die Schweden die Notwendigkeit, die Effizienz und Transparenz der spezifizischen Programme zu steigern. Es wird zur Kenntnis genommen, daß das Task-Force-Modell als Mittel zur Organisation des Rahmenprogramms eingesetzt werden könnte, obwohl die Aufgabe der Task Forces weiterhin die Förderung von F&E und nicht die Subvention von Industrieprojekten sein dürfe.


Quelle: Schwedische Regierung
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