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Schädigende und illegale Inhalte im Internet - Jugendschutz

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über schädigende und illegale Inhalte im Internet und ein Grünbuch über Jugendschutz und Schutz der Menschenwürde in den audiovisuellen Informationsdiensten gebilligt. Die beiden Dokumente sind eine Reaktion auf Bedenken der Öffe...

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über schädigende und illegale Inhalte im Internet und ein Grünbuch über Jugendschutz und Schutz der Menschenwürde in den audiovisuellen Informationsdiensten gebilligt. Die beiden Dokumente sind eine Reaktion auf Bedenken der Öffentlichkeit und auf die Entschließung des Telekommunikationsrats vom 27. September 1996, die die Kommission aufforderte, eine Initiative in diesem Bereich vorzuschlagen. Die Mitteilung der Kommission hat die Einführung von kurzfristigen Maßnahmen zum Ziel, die notwendig sind, um schädliche und illegale Inhalte im Internet zu bekämpfen. Diese werden auf größerer Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten basiert sein, um geltenden Gesetzen Beachtung zu verschaffen und die Entwicklung der Selbstkontrolle von Dienstanbietern zu fördern. Die Kommission wird Sensibilisierungsaktionen für Eltern und Lehrer unterstützen und die Entwicklung von Filtersoftware fördern. Darüber hinaus wird die Kommission Diskussionen auf internationaler Ebene einleiten mit dem Ziel, weltweite Maßnahmen über schädliche Inhalte einzuführen. Demgegenüber soll mit dem Grünbuch eine mittel- bis langfristige Diskussion über den Jugendschutz und den Schutz der Menschenwürde im Zusammenhang mit den neuen audiovisuellen und Informationsdiensten ganz allgemein ausgelöst werden. Das Grünbuch identifiziert fundamentale Unterschiede zwischen den neuen Kommunikationsmethoden und traditionellen Methoden. Insbesondere sind die neuen Methoden stärker auf individuelle Kommunikation als auf Massenkommunikation ausgerichtet. In diesem Zusammenhang soll das Grünbuch zur Diskussion über entsprechende Politiken auf unterschiedlichen Regierungsebenen in der EU und besonders über Maßnahmen auf europäischer Ebene anregen. Das Grünbuch befaßt sich mit drei Hauptthemenbereiche, in denen Politik entwickelt werden könnte: - Stärkung des Rechtsschutzes; - Förderung der Systeme elterlicher Kontrolle; - Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit. Die Kommission wird das Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuß sowie den Ausschuß der Regionen um Stellungnahme bezüglich der Entwicklung von Politiken in diesen Bereichen ersuchen. Interessierte Parteien sind darüber hinaus eingeladen, auf das Grünbuch eingehende Beiträge bis spätestens 28. Februar 1997 einzureichen.

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